USA und Kuba

Obama und Castro treiben Annäherung voran

Panama-Stadt - Kleine Gesten mit historischer Bedeutung: US-Präsident Barack Obama und der Kubaner Raul Castro haben die Annäherung ihrer Länder weiter voran getrieben. Der Beginn einer neuen Ära?

Die USA und Kuba habe eine neue Ära eingeläutet: Erstmals seit mehr als einem halben Jahrhundert kamen die Präsidenten der beiden jahrzehntelang verfeindeten Staaten am Samstag in Panama zu einem direkten Gespräch zusammen. Es war das erste derartige Treffen seit 1956; die Annäherung zwischen Washington und Havanna war im Dezember nach langen Geheimverhandlungen öffentlich gemacht worden.

"Dies ist ein historischer Moment", sagte Obama kurz vor Beginn des Treffens in Panama-Stadt am Rande des Gipfeltreffens der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS). "Die Geschichte zwischen den Vereinigten Staaten und Kuba ist kompliziert gewesen. Nach 50 Jahren gescheiterter Politik ist es nun an der Zeit, etwas Neues auszuprobieren." Er dankte Castro für dessen "Offenheit".

Offenheit und viel Geduld

Der neben Obama stehende kubanische Präsident sagte, beide Seiten müssten nun "viel Geduld" aufbringen. Das Treffen der beiden Präsidenten begann um 21.45 Uhr MESZ, nachdem das Gruppenfoto von allen Gipfel-Teilnehmern gemacht worden war. Kuba nimmt das erste Mal an dem Amerika-Gipfel teil.

Zuvor hatten beide Präsidenten vor den Gipfelteilnehmern Reden gehalten, in denen sie versöhnliche Töne anschlugen. Obama sagte, die geänderte Kuba-Politik Washingtons markiere einen "Wendepunkt" für den gesamten amerikanischen Kontinent. Es sei aber auch "kein Geheimnis, dass zwischen unseren beiden Ländern weiterhin bedeutende Unterschiede bestehen".

Baldiges Ende des Wirtschaftsembargos?

Castro seinerseits forderte, die Frage des vor mehr als einem halben Jahrhundert verhängten Wirtschafts- und Handelsembargo der USA gegen den kommunistischen Karibikstaat müsse "gelöst werden". Er begrüßte es als "positiven Schritt", dass in Washington nun bald die Entscheidung über die Streichung Kubas von der Liste der Unterstützerstaaten des Terrorismus fallen werde. Er hoffe nun auf eine "zivilisierte Koexistenz" beider Länder.

Nach Angaben eines US-Regierungsvertreters will der US-Präsident "in den kommenden Tagen" entscheiden, ob Kuba von der US-Terrorliste gestrichen wird. Die beiden Präsidenten hätten sich außerdem darauf geeinigt, die Wiedereröffnung der Botschaften in Washington und Havanna voranzutreiben. In den USA ist die Annäherung umstritten. Der republikanische Senator Ted Cruz warf Obama vor, sich "einem kommunistischen Diktator in unserer Hemisphäre" zu beugen.

Die USA und Kuba hatten im Dezember nach anderthalbjährigen Geheimverhandlungen eine grundlegende Neuausrichtung ihrer Beziehungen bekannt gegeben, um die jahrzehntelange Feindschaft aus den Zeiten des Kalten Krieges zu überwinden. Seit Beginn der bilateralen Verhandlungen im Januar traten bereits eine Reihe von Reise- und Handelserleichterungen in Kraft. Das US-Wirtschaftsembargo gegen Kuba besteht seit 1962.

Obama nutzte den zweitägigen Amerika-Gipfel auch, um die Wogen im Streit mit Venezuela zu glätten. Er traf erstmals seit dessen Amtsantritt den venezolanischen Präsidenten Maduro zu einem kurzen Gespräch. Obama habe deutlich gemacht, dass Washington das südamerikanische Land nicht bedrohen wolle, "sondern die Demokratie, die Stabilität und den Wohlstand in Venezuela und der Region unterstützen will", sagte eine Sprecherin des Weißen Hauses.

Zuvor hatte Maduro den US-Präsidenten aufgerufen, die gegen sein Land verhängten Sanktionen aufzuheben. Das Verhältnis der USA und Venezuelas ist seit Jahren angespannt. Anfang März ließ Obama sieben hohe venezolanische Funktionäre, die an der Unterdrückung der Opposition beteiligt sein sollen, auf die US-Sanktionsliste setzen. Der Linkspopulist Maduro wirft Washington regelmäßig vor, die regierungsfeindlichen Proteste in Venezuela zu fördern und seinen Sturz zu betreiben.

AFP

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