UN für regionale Waffenstillstandszonen in Syrien

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Die UN will kleine "Friedensnester" in Syrien etablieren und diese dann auf das ganze Land ausweiten. Foto: S. Sabawoon / Archiv

New York (dpa) - Mit regionalen Waffenstillstandszonen wollen die Vereinten Nationen den Grundstein für eine Friedenslösung im bürgerkriegsgeplagten Syrien legen.

"In diesen Arealen können wir zuerst einen politischen Prozess auf lokalem Niveau beginnen und dann schließlich auf nationaler Ebene", sagte der UN-Sondergesandte für das Bürgerkriegsland, Staffan de Mistura, am Donnerstag vor dem UN-Sicherheitsrat in New York. Auch die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) könne so wirksamer bekämpft werden. Der Schwede nannte Aleppo als mögliche erste dieser sogenanntes "Freeze Zones", sagte aber nicht, wie eine Waffenruhe umgesetzt werden kann.

Die IS-Extremisten kontrollieren weite Teile Syriens. Auch im benachbarten Irak beherrschen sie große Gebiete. In die Kurdengebiete des Iraks brach am Donnerstagabend ein Erkundungsteam der Bundesregierung auf. Es soll dort die Beteiligung der Bundeswehr an einer militärischen Ausbildungsmission prüfen. Damit will die Bundesregierung den Kampf gegen den IS unterstützen. Norwegen kündigte am Donnerstagabend an, sich an einem Ausbildungszentrum in der nordirakischen Stadt Erbil zu beteiligen.

In Syrien tobt seit rund dreieinhalb Jahren ein Bürgerkrieg. Dem UN-Nothilfebüro zufolge ist jedes vierte Krankenhaus in dem Land funktionsunfähig. Die Vereinten Nationen hätten im vergangenen Monat 3,9 Millionen Menschen mit Essen versorgt und 1,6 Millionen Mal Kranke behandelt, sagte Kang Kyung Wha vom Nothilfebüro. Dennoch seien nach wie vor etwa 600 000 Menschen seit Monaten von jeder Hilfe abgeschnitten. Sie warf der Regierung in Damaskus vor, die Hilfe durch Schikanen zu blockieren. Zugleich kritisierte sie, Regierung wie auch oppositionelle Gruppen hätten in den vergangenen Wochen ihre Angriffe sogar noch verstärkt, ohne Rücksicht auf Zivilisten.

Die Lage in Syrien ist unübersichtlich. Milizen bekämpfen nicht nur das Regime, sondern sie bekriegen sich auch gegenseitig. So unterstützt etwa die Freie Syrische Armee (FSA) die Kurden in Kobane bei deren Kampf gegen den IS.

Die belagerte nordsyrische Stadt gilt inzwischen als Symbol des Widerstands gegen die Dschihadisten. Nach langem Warten trafen dort am Donnerstag auch erste kurdische Peschmerga aus dem Nordirak ein. Diese sollen den Verteidigern der Stadt helfen, den IS zurückzudrängen.

Die türkische Regierung hatte in der vergangenen Woche die Erlaubnis gegeben, dass die Peschmerga auf dem Weg nach Kobane auch türkisches Territorium passieren dürfen. Ankara tut sich jedoch mit jeder Hilfe für die kurdischen Volksschutzeinheiten in Kobane schwer, da diese mit der kurdischen Arbeiterpartei PKK verbunden sind. Die PKK ist in der Türkei als Terrororganisation verboten.

UN-Nothilfebüro OCHA zur Situation in Syrien

Mitteilung Norwegens, Norwegisch

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