Vorwürfe aus Athen

Tsipras sieht Europa an "entscheidendem Wendepunkt"

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Der griechische Regierungschef Alexis Tsipras.

Athen - Der griechische Regierungschef Alexis Tsipras hat vor dem EU-Gipfel seine Forderung nach einem Kurswechsel in Europas Krisenpolitik bekräftigt.

"Wir befinden uns an einem entscheidenden Wendepunkt für Europa", sagte Tsipras bei einem Treffen mit dem belgischen Ministerpräsidenten Charles Michel am Donnerstagvormittag in Brüssel.

Die Zeit sei gekommen, dass Europa seine Politik gegenüber Griechenland ändere. "Wir brauchen eine Agenda, die auf Wachstum und auf dem Respekt für den sozialen Zusammenhalt gründet." Tsipras wird nach dem Regierungswechsel Ende Januar erstmals an einem EU-Gipfel teilnehmen.

Der belgische Regierungschef Michel bezeichnete die Lage als "schwierig". Nötig sei nun "Entschlossenheit", um eine Einigung zu erreichen. Jeder müsse nun "die notwendigen Anstrengungen für eine ehrenvolle Übereinkunft" unternehmen. "Europas Zauber bestand immer darin, Lösungen zu finden, wenn dies unmöglich erschien", sagte Michel. "Ich bin überzeugt, dass dieser Zauber am Ende funktionieren wird."

In der Nacht zum Donnerstag hatten sich die Finanzminister der Eurozone auf einem Sondertreffen mit Griechenland nicht auf einen gemeinsamen Kurs im Schuldenstreit einigen können. Athen lehnte in Brüssel die Fortführung des Ende Februar auslaufenden Hilfsprogramms weiter ab. Neue Verhandlungen sind nun am Montag beim regulären Treffen der Finanzminister der Währungsunion geplant.

Über den Grund für das Scheitern gab es am Donnerstag weiter unterschiedliche Darstellungen. Diplomaten zufolge war ein Entwurf für eine Abschlusserklärung praktisch fertig, als Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) das Treffen verließ. Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem musste dann kurz nach Mitternacht jedoch das Scheitern erklären.

Der griechische Finanzminister Giannis Varoufakis wehrte sich am Donnerstag gegen die Darstellung in einem Blog der "Financial Times", er habe der gemeinsamen Erklärung bereits zugestimmt, die Regierung in Athen habe dann aber ihr Veto eingelegt. "Ich würde vorschlagen, dass Sie solche fragwürdigen Behauptungen unterlassen, die auf noch fragwürdigeren Enthüllungen beruhen", schrieb Varoufakis auf Twitter. "Das ist ziemlich ungehörig."

AFP

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