Nachrichtenmagazin Spiegel berichtet

Fast 800 Ermittlungsverfahren gegen Islamisten in Deutschland

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Ein SEK bei einer Razzia in der Islamisten Szene in Hildesheim Anfang August.

Berlin - In Deutschland wurden Mitte des Jahres fast 800 Ermittlungsverfahren gegen mutmaßliche Islamisten geführt. 64 der Verfahren wurden demnach von der Bundesanwaltschaft eingeleitet, die schwerwiegende Staatsschutzdelikte verfolgt.

Das berichtete das Magazin "Spiegel" unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion.

Die meisten Beschuldigten stehen dem Bericht zufolge im Verdacht, sich terroristischen Vereinigungen im Ausland wie der Dschihadistenorganisation Islamischer Staat (IS) angeschlossen haben. Allerdings sei im ersten Halbjahr 2016 nur in sieben Fällen Anklage erhoben worden, fünfmal wurden Beschuldigte verurteilt.

1000 Onlineveröffentlichungen "mit dschihadistischem Bezug"

Dem Bericht zufolge registrierte die Polizei zudem von Januar bis Juni 154 Straftaten von Islamisten, darunter auch die Herstellung von Sprengstoff oder Bomben. Erfasst worden seien auch mehr als 1000 Onlineveröffentlichungen "mit dschihadistischem Bezug", überwiegend Propaganda des IS oder des Terrornetzwerks Al-Kaida.

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afp

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