SPD will AfD vom Verfassungsschutz beobachten lassen

+
Auf einer Wahlkampfveranstaltung der AfD liegt ein Faltblatt aus, dass "die Wahrheit über das Asyl-Chaos" verspricht. Foto: Fredrik von Erichsen/Archiv

Hamburg (dpa) - Die SPD-Bundestagsfraktion möchte einem Medienbericht zufolge Teile der AfD und des islam- und fremdenfeindlichen Pegida-Bündnisses überwachen lassen.

"Die gefährlichen rechtsextremen Tendenzen in der Partei AfD und Gruppen wie Pegida" müssten künftig "vom Verfassungsschutz beobachtet werden", heißt es laut Spiegel Online in einem Positionspapier für eine am Donnerstag beginnende Klausur der SPD-Abgeordneten zu den Themen Innere Sicherheit und Integration. "Braune Hetzer versuchen, die Sorgen und Ängste der Menschen aufzugreifen und Hass zu schüren", zitiert Spiegel Online aus dem achtseitigen Papier. "Das lassen wir nicht zu."

SPD-Fraktionsvize Eva Högl sagte dem Nachrichtenportal: "Als sozialdemokratisches Thema wollen wir öffentliche Sicherheit auf allen Ebenen zu einem Schwerpunkt unserer Arbeit machen."

Mehr zum Thema

Meistgelesen

66-Jähriger stirbt bei Unfall auf L453

66-Jähriger stirbt bei Unfall auf L453

Neun Gründe, warum Deutschland nicht härter gegen Erdogan durchgreift

Neun Gründe, warum Deutschland nicht härter gegen Erdogan durchgreift

Zwei Touristen sterben bei Erdbeben in der Ägäis

Zwei Touristen sterben bei Erdbeben in der Ägäis

Urlaub in der Türkei: Wem das Ausbleiben der Deutschen schadet

Urlaub in der Türkei: Wem das Ausbleiben der Deutschen schadet

William und Kate: Darum halten sie in der Öffentlichkeit nie Händchen

William und Kate: Darum halten sie in der Öffentlichkeit nie Händchen

Todestag von Chester Bennington war womöglich kein Zufall

Todestag von Chester Bennington war womöglich kein Zufall

Kommentare