Immer mehr in der Stadt

Salzburg will Verbotszone für Bettler

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In Zonen von Salzburg soll es bald heißen: Betteln verboten.

Salzburg - Unter dem Druck der Bevölkerung will die Stadt Salzburg ein Bettelverbot in bestimmten Stadtgebieten einführen.

Ein entsprechender Amtsbericht, der noch im Mai vom Gemeinderat beschlossen werden soll, ist am Montag präsentiert worden. „Keiner will die Notreisenden aus der Stadt verbannen, aber wir wollen es wieder auf ein Maß zurückführen, dass die Beschwerden und die Kritik aus der Bevölkerung wieder weniger werden“, sagte Vizebürgermeister Harry Preuner (ÖVP). Im Vergleich zum Vorjahr würden 50 Prozent mehr Bettler gezählt. An zwei Tagen seien insgesamt 337 Armutsmigranten - überwiegend aus Rumänien - registriert worden.

Formal stützt sich das sektorale Bettelverbot auf eine Verordnung des Landes, die es Kommunen freistellt, das Betteln dort zu verbieten, wo die ungehinderte Nutzung des öffentlichen Raumes nicht mehr möglich ist. Konkret soll das Betteln tagsüber unter anderem in der Getreidegasse und ihren Zugängen verboten werden. Das Viertel ist wegen des Mozart-Geburtshauses bei Touristen sehr beliebt. Über eine konkrete Umsetzung, zum Beispiel zur Höhe der Strafen, müsse man noch beraten, hieß es. Das geplante Bettelverbot stieß bei Menschenrechts-Organisationen und den Grünen auf scharfe Kritik.

dpa

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