US-Präsident in Afrika

Obama in Äthiopien: Al Shabaab und Südsudan im Mittelpunkt

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US-Präsident Barack Obama reist das erste Mal nach Äthiopien. Foto: Daniel Irungu

Addis Abeba - Barack Obama ist der erste amtierende US-Präsident, der Äthiopien besucht - obwohl das Land der Sitz der Afrikanischen Union ist. Themen gibt es bei dem Besuch genug. Sie reichen vom Antiterrorkampf über den Südsudan bis zur prekären Menschenrechtslage.

US-Präsident Barack Obama hat bei seinem Besuch im ostafrikanischen Äthiopien zu einem verstärkten Kampf gegen den islamistischen Terrorismus in der Region und einem Ende des Bürgerkriegs im Südsudan aufgerufen. Äthiopien sei von den Bedrohungen durch die Konflikte in den Nachbarländern Somalia und Südsudan besonders stark betroffen, sagte Obama vor Journalisten im Nationalpalast der Hauptstadt Addis Abeba - zumal das Land mehr Flüchtlinge aufnehme als jeder andere Staat des Kontinents.

Der schwere Anschlag auf ein Hotel im somalischen Mogadischu, bei dem am Sonntag mindestens 15 Menschen gestorben waren, müsse eine Mahnung sein, im Kampf gegen islamistischen Extremismus nicht nachzulassen. Die somalische Terrormiliz Al-Shabaab, die sich zu dem Attentat bekannt hatte, bringe „nichts als Tod und Zerstörung, und sie muss gestoppt werden“, erklärte Obama nach einem bilateralen Treffen mit Ministerpräsident Hailemariam Desalegn.

Die Truppen der Afrikanischen Union (AU) müssten weiter Druck ausüben, um den Terror zu beenden. Äthiopien sei in dem Kampf beispielhaft und habe „eine der effektivsten Armeen des Kontinents“, lobte der US-Präsident.

Gleichzeitig rief er die Konfliktparteien im Südsudan dazu auf, den Bürgerkrieg in dem ostafrikanischen Land so schnell wie möglich zu beenden. Sowohl die Regierung von Präsident Salva Kiir als auch die Rebellen um den Ex-Vizepräsidenten Riek Machar hätten sich bisher „dickköpfig“ verhalten. „Sie kümmern sich nicht um das Wohlergehen der Nation, sondern nur um ihre eigenen Interessen“, erklärte er. „Das muss sich ändern - und zwar jetzt.“

Am Nachmittag war ein Treffen Obamas mit Spitzenpolitikern aus der Region geplant, um eine gemeinsame Strategie zu entwickeln. Daran wollten unter anderem die Präsidenten von Kenia und Uganda sowie Vertreter der Afrikanischen Union teilnehmen. Notfalls müsse versucht werden, „mit anderen Mitteln größeren Druck auszuüben“, betonte Obama mit Blick auf mögliche Sanktionen. Der Südsudan versinkt im Chaos, seit vor 18 Monaten ein Machtkampf zwischen Kiir und Machar eskaliert war.

Obama mahnte auch zu einem schnelleren und besseren Demokratisierungsprozess in Äthiopien. Menschenrechtler werfen dem Land vor, die Meinungsfreiheit systematisch zu unterdrücken. Zahlreiche Journalisten sind in Haft, andere flohen aus dem Land. Wenn alle Stimmen in einem Land gehört würden - auch die der Opposition - dann mache das eine Nation stärker, betonte Obama. Er respektiere die Kultur und die von Dürren und Konflikten geprägte Geschichte des Landes, „aber bestimmte Prinzipien müssen verfolgt werden“.

Am Dienstag steht eine Rede Obamas im Hauptsitz der Afrikanischen Union auf dem Programm. Beobachter rechnen damit, dass der US-Präsident dabei ebenfalls die Terrorgefahr in der Region und die Krise im Südsudan ansprechen wird. Vor Äthiopien hatte Obama zwei Tage lang Kenia besucht, das Heimatland seines Vaters.

dpa

Amnesty International zu Äthiopien

Human Rights Watch zu Äthiopien

Transparency International zu Korruption

Afrikanische Union

Bericht Human Rights Watch zu Südsudan

Thinktank CSIS zu Obamas Reise

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