Obama ehrt Xi nach belasteten Gesprächen mit Staatsbankett

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US-Präsident Barack Obama (r) und First Lady Michelle begrüßen Chinas Präsident Xi Jinping mit Ehefrau Peng Liyuan zu einem Staatsbankett im Weißen Haus. Foto: Erik S. Lesser

Große Durchbrüche in Streitfragen gab es beim Treffen zwischen Obama und dem chinesischen Präsidenten Xi nicht - und sie wurden auch nicht erwartet. Da störte es manche, dass der US-Präsident seinem Gast eine prunkvolle Party gab.

Washington (dpa) - Nach Gesprächen im Weißen Haus hat US-Präsident Barack Obama seinen chinesischen Kollegen Xi Jinping am Freitagabend (Ortszeit) mit einem umstrittenen Bankett verabschiedet.

Obama-Kritiker hatten die prunkvolle Veranstaltung zum Abschluss von Xis Staatsbesuch in Washington angesichts der vielen Differenzen mit China als unangemessen bezeichnet.

So wirft die US-Regierung - neben dem Dauerstreitpunkt Menschenrechte - China massive Cyberspionage auf verschiedenen Gebieten vor. Dieses Thema hatte Xis ersten USA-Besuch als Staatspräsident überschattet und war eines der Hauptthemen bei den Washingtoner Gesprächen.

Wie Obama anschließend in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Gast mitteilte, vereinbarten beide Länder, Cyberattacken zwecks Diebstahls intellektuellen Eigentums zu unterlassen. Das ist zwar ein Fortschritt, aber die China zur Last gelegten Cyberangriffe gehen aber weit über diese eine Art von Cyberkriminalität hinaus.

Keinerlei Bewegung gab es im Territorialkonflikt im Südchinesischen Meer. China reklamiert dort Inseln für sich und will anderen Ländern den Überflug verbieten. Xi wiederholte diese Position am Freitag. Obama bekräftigte, die USA würden sich weiter überall dort bewegen, wo ihnen internationales Recht dieses erlaube.

Weitere Annäherungen gab es dagegen beim Thema Klimaschutz. Peking will 2017 landesweit in den Handel mit CO2-Zertifikaten einsteigen, um den Ausstoß klimaschädlicher Treibhausgase zu reduzieren. Die Pläne für den Einstieg in den Emissionshandel waren bereits bekannt, in Washington wurden sie jetzt konkretisiert.

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