Hoch mobil und jederzeit einsetzbar

De Maizière will Elite-Einheit gegen den Terror

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Bundesinnenminister Thomas de Maiziere (CDU) kommt am 25.03.2015 zu einer Pressekonferenz in Berlin um den Gesetzentwurf zur Verbesserung der Zusammenarbeit mit dem Verfassungsschutz vorzustellen.

Berlin - Innenminister Thomas de Maizière will im Kampf gegen den Terror eine neue Elite-Einheit aufbauen. Sie soll speziell für Terror-Lagen ausgerüstet werden, hoch mobil und jederzeit einsetzbar sein.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will im Kampf gegen den Terror spezielle Elite-Einheiten bei der Bundespolizei aufbauen. In der „Bild“-Zeitung (Samstag) stellte sich de Maizière hinter entsprechende Pläne des Chefs der Bundespolizei, Dieter Romann.

Die Anschläge von Paris haben uns eine neue Taktik der Terroristen gezeigt: Sie operieren an mehreren Stellen gleichzeitig und das im schlimmsten Fall über mehrere Tage“, sagte der Minister. „Darauf brauchen wir eine Antwort. Sie besteht aus robusten Polizei-Einheiten bei der Bundespolizei.“

Laut de Maizière soll die neue Anti-Terror-Bereitschaftspolizei speziell für Terror-Lagen geschult und ausgerüstet werden. „Die Truppe muss hoch mobil und als Aufrufeinheit jederzeit einsetzbar sein“, sagte er.

Bundespolizei-Chef Romann hatte schon zuvor in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur eine Spezialisierung seiner Beamten im Kampf gegen den Terrorismus angekündigt. Er sprach sich dafür aus, für kurzfristige Lösungen auf Einheiten der deutschlandweit stationierten Bereitschaftspolizei des Bundes zurückzugreifen. Diese Beamten sollten für die alltäglichen Aufgaben zur Verfügung stehen - und auch im Fall eines Terroranschlags.

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) bezweifelt allerdings, dass eine solche Spezialisierung angesichts der chronischen Unterfinanzierung der Bundespolizei finanzierbar ist. Statt für das kommende Jahr benötigter knapp 1800 neuer Stellen habe die Bundesregierung bislang nur 500 Stellen bewilligt.

De Maizière: Attentäter könnten sich unter Flüchtlinge mischen

De Maiziere hat außerdem davor gewarnt, dass Extremisten oder mögliche Attentäter als Flüchtlinge getarnt nach Deutschland einreisen könnten. Dies lasse sich "nicht gänzlich ausschließen", sagte de Maizière der "Bild"-Zeitung vom Samstag. Der Minister räumte gleichzeitig ein, es gebe für diese These bislang "keine belastbaren Hinweise".

De Maizière sprach sich dafür aus, Identitätskontrollen bei der Einreise nach Europa zu verstärken. "Wir brauchen die Fingerabdrücke der Flüchtlinge, wie das europäisch längst vorgeschrieben ist", sagte der Minister. Damit lasse sich die Zuwanderung von Flüchtlingen besser kontrollieren "und zum anderen die innere Sicherheit Europas erhöhen". Mehrfach-Asylbewerber könnten dann ebenso leichter erkannt werden wie "bekannte Gefährder oder gesuchte Kriminelle".

dpa

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