Bei Antrittsbesuch

SPD fordert Reformzusagen von Tspiras

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Alexis Tsipras.

Berlin - Die SPD knüpft weitere Hilfen für Griechenland an konkrete Reformzusagen von Alexis Tsipras. Der griechische Ministerpräsident müsse hierfür eine "belastbare Zusicherung" leisten.

Die SPD erwartet vom Antrittsbesuch des griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras konkrete Reformzusagen. "Weitere Hilfen für Griechenland wird es nur dann geben können, wenn Griechenland uneingeschränkt bereit ist, seine eigenen Probleme zu lösen", sagte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann am Sonntag zu "Spiegel Online". Tsipras müsse hierfür eine "belastbare Zusicherung" leisten. Die Grünen forderten, die deutsche und die griechische Regierung müssten ihre "brachiale Rhetorik" überwinden.

Oppermann sagte, konkret gehe es um die Modernisierung des öffentlichen Dienstes, den Aufbau einer effektiven Steuerverwaltung und rasche Anti-Korruptions-Maßnahmen. Tsipras müsse bei seinem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Montag in Berlin seine Reformliste präsentieren. Der SPD-Politiker warnte zugleich vor einem Ausscheiden der Griechen aus der Eurozone: "Ein Grexit wäre für Europa ein Desaster. Das wäre der größte Rückschlag, den die Europäische Union in ihrer Geschichte zu verkraften hätte."

Die Grünen-Vorsitzende Simone Peter erklärte am Sonntag, Merkel und Tsipras sollten bei ihrem Treffen "den deutsch-griechischen Beziehungen eine neue Chance" geben. Es liege nun an der Kanzlerin, nach den proeuropäischen Bekenntnissen von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und EU-Ratspräsident Donald Tusk "ein unübersehbares Zeichen für den europäischen Zusammenhalt zu geben". Deutschland müsse einen sozial ausgestalteten Reformkurs der Griechen unterstützen, außerdem zukunftsfähige Investitionen "und die Erleichterung der erdrückenden Schuldenlast Griechenlands", forderte Peter.

AFP

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