Krisengeschütteltes Land

EU-Kommissar Hahn besucht Ukraine

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Will sich ein eigenes Bild vor Ort machen: EU-Nachbarschaftskommissar Johannes Hahn reist in die Ukraine.

Kiew - EU-Nachbarschaftskommissar Johannes Hahn beginnt einen zweitägigen Besuch in der Ukraine. In der Hauptstadt Kiew will der Österreicher mit der prowestlichen Führung sprechen.

Ukrainische Regierungseinheiten kämpfen im Osten der ehemaligen Sowjetrepublik seit Monaten gegen prorussische Separatisten. Hahn will in Kiew auch die Chancen für einen EU-Beitritt des Landes ausloten. Die finanziell angeschlagene Ukraine strebt eine Mitgliedschaft im Jahr 2020 an.

Vier Wochen nach der Wahl in der Ukraine tritt heute das neue Parlament erstmals zusammen. Am Rande der Eröffnungssitzung wollen fünf prowestliche Parteien ein Koalitionsabkommen unterschreiben. Als eine der Prioritäten des geplanten Bündnisses gilt ein Nato-Beitritt. Russland warnt sein Nachbarland mit Nachdruck vor einem solchen Schritt. Moskau sieht dadurch seine Sicherheit bedroht.

OSZE-Mitarbeiter sind in der Ostukraine indessen erneut unter Beschuss geraten. Verletzt worden sei niemand, teilte die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa mit. Das Fahrzeug der drei Beobachter sei am Mittwoch rund 50 Kilometer nordöstlich der Stadt Donezk unterwegs gewesen. Sie seien von ukrainischen Militärangehörigen begleitet worden.

Als die Gruppe einen Kontrollposten der ukrainischen Armee nahe der Stadt Schumy erreichte, sei einer der OSZE-Beobachter aus dem gepanzerten Fahrzeug gestiegen. Unmittelbar danach sei eine Panzerfaust abgefeuert worden. Das Geschoss schlug demnach etwa 150 Meter entfernt vom OSZE-Fahrzeug ein. Mehrere Luftabwehrgeschosse hätten kurz darauf das Fahrzeug um zwei bis drei Meter verfehlt. Der Mitarbeiter sei sofort wieder eingestiegen, die Gruppe sei sicher zu ihrer Basis zurückgekehrt, hieß es.

Ein unbekannter Uniformierter hatte erst vor gut zehn Tagen in der Ostukraine zwei Schüsse auf zwei OSZE-Fahrzeuge abgegeben. Auch damals wurde niemand verletzt. Das US-Außenministerium verurteilte den neuerlichen Zwischenfall und nannte ihn inakzeptabel.

Die OSZE überwacht Grenzposten im russischen Gukowo und Donezk an der Grenze zur Ostukraine. In einer separaten Mission sammeln mehrere Hundert Militärbeobachter unparteiisch Informationen.

dpa

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