Unabhängig Koalitions-Beschlüssen

Neuer CSU-Plan: Asylzentren in Afrika

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Die CSU unter der Führung von Horst Seehofer ist mit der Flüchtlingspolitik der Großen Koalition nicht einverstanden.

München - Am Wochenende beschloss die Große Koalition wichtige Punkte in der Flüchtlingspolitik. Unabhängig davon hat der Arbeitskreis Außen- und Sicherheitspolitik (ASP) der CSU einen eigenen Flüchtlings-Plan entwickelt.

Dieser soll laut Bild-Zeitung weitreichende Maßnahmen beinhalten. In insgesamt 18 Punkten sieht der Plan Lösungen vor, die in der Zukunft Hilfe für die Menschen gewährleistet, die diese am dringendsten benötigen. Unter dem Titel "Zustrom eindämmen" fordert der Landesvorstand des Arbeitskreises in einer Stellungnahme laut dem Bericht unter anderem die durch das Schengenabkommen abgeschafften Grenzkontrollen wieder einzuführen.

Außerdem soll das Anreizsystem für Flüchtlinge überdacht werden. Eine Umstellung von finanziellen Leistungen hin zu Sachleistungen, wie etwa Lebensmittelgutscheinen anstatt Bargeld, wären eine Möglichkeit. Auch von einer Bekämpfung der Fluchtursachen vor Ort wird gesprochen, wobei die konkreten Maßnahmen, die man sich darunter vorstellen soll, laut Bild-Zeitung nicht aus dem Papier hervorgehen.

Asylzentren in Afrika einrichten

Die Einrichtung von Asylzentren in Afrika soll eine dem europäischen Standard entsprechende Abwicklung von Asylverfahren gewährleisten. Dadurch könnte den Flüchtlingen die gefährliche Reise über das Mittelmeer erspart werden. Wo diese Zentren errichtet werden sollen, wird nicht genauer erläutert. Durch finanzielle und personelle Unterstützung soll die europäische Grenzschutzagentur Frontex mehr Kapazitäten haben, um beispielsweise den EU-Ländern bei der Registrierung von Flüchtlingen zu helfen.

Die Forderung nach einer festen Quote für jedes Land, wie viele Flüchtlinge es aufnehmen soll, hat die CSU bereits geäußert. Diese wurde auch in dem Papier des Arbeitskreises aufgegriffen.

mzl

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