Bayerns Verfassungsschutz beobachtet AfD

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Bayerns Verfassungsschutz beobachtet AfD

Bayerns Verfassungsschutz beobachtet AfD
AfD im Südwesten als Verdachtsobjekt eingestuft
Politik & Wirtschaft
AfD im Südwesten als Verdachtsobjekt eingestuft
AfD im Südwesten als Verdachtsobjekt eingestuft
Spionage gegen Deutschland auf hohem Niveau
Politik & Wirtschaft
Spionage gegen Deutschland auf hohem Niveau
Spionage gegen Deutschland auf hohem Niveau

Verfassungsschutz warnt Wirtschaft vor russischer Spionage

Abgeschnitten von Know-how und Technologien: Die Sanktionen gegen Moskau haben für die russische umfassende Folgen. Das könnte das Risiko für Spionage erhöhen, befürchtet der Verfassungsschutz.
Verfassungsschutz warnt Wirtschaft vor russischer Spionage

Karlsruhe weist Verfassungsschutz in die Schranken

Verdeckte Ermittler, Ausspähen von Wohnungen, Online-Durchsuchungen: Am Beispiel Bayerns schreibt Karlsruhe erstmals en détail vor, an was sich der Verfassungsschutz halten muss, wenn er Menschen heimlich überwacht.
Karlsruhe weist Verfassungsschutz in die Schranken

Ermittler gehen gegen militante Neonazi-Gruppen vor

Die Sicherheitsbehörden beobachten mit Sorge, wie Rechtsextremisten zu Terror und Umsturz aufrufen. Nach intensiven Ermittlungen schlagen Hunderte Polizisten jetzt gleich gegen mehrere Gruppierungen zu.
Ermittler gehen gegen militante Neonazi-Gruppen vor

Verfassungsgericht prüft: Wie geheim sind die Geheimdienste?

Ein Abgeordneter erkundigt sich bei der Regierung nach Verfassungsschutz-Mitarbeitern im Ausland und bekommt keine Antwort. Jetzt klärt das Bundesverfassungsgericht, wie weit das Fragerecht reicht.
Verfassungsgericht prüft: Wie geheim sind die Geheimdienste?

Viel Zustimmung für Urteil zu AfD-Beobachtung

Das Kölner Verwaltungsgericht hat dem Verfassungsschutz Recht gegeben: Der Inlandsgeheimdienst darf künftig voraussichtlich die AfD als Ganzes überwachen. Das wird überwiegend begrüßt.
Viel Zustimmung für Urteil zu AfD-Beobachtung
Thüringer Verfassungsschutz: Kriegsflüchtlinge registrieren
Da auf reguläre Grenzkontrollen verzichtet werde, fordert der Thüringer Verfassungsschutz eine Registrierung aller Flüchtlinge aus der Ukraine. Die Sicherheit dürfe nicht aus dem Blick geraten.
Thüringer Verfassungsschutz: Kriegsflüchtlinge registrieren
Politik & Wirtschaft

AfD droht Geheimdienstbeobachtung

Die AfD steht vor einer wichtigen Wegmarke: Der deutsche Inlandsgeheimdienst könnte die Partei als Ganzes ins Visier nehmen. Kommt es dazu, droht neben einer Überwachung auch eine Schwächung.
AfD droht Geheimdienstbeobachtung
Politik & Wirtschaft

Verfassungsschutz: Vorerst keine Zahlen zu „Querdenkern“

Die „Querdenker“-Szene ist sehr heterogen - der Verfassungsschutz will deshalb noch keine Einschätzung abgeben. Aus Hamburg hingegen gibt es eine düstere Prognose.
Verfassungsschutz: Vorerst keine Zahlen zu „Querdenkern“
Politik & Wirtschaft

Verfassungsschutz: Russlands Einfluss im Ausland nimmt zu

Das Bundesamt für Verfassungsschutz geht davon aus, dass Russland seine Aktivitäten im Ausland ausweitet. Vor allem der Prozess um den sogenannten Tiergarten-Mord habe dies verdeutlicht.
Verfassungsschutz: Russlands Einfluss im Ausland nimmt zu
Politik & Wirtschaft

Karlsruhe prüft Befugnisse von Bayerns Verfassungsschützern

Im Kampf gegen Terrorismus und Extremismus verwischen die Grenzen zwischen Verfassungsschutz und Polizei. Jetzt steht das Bundesverfassungsgericht vor der Grundsatzfrage, was Nachrichtendienste dürfen und was nicht.
Karlsruhe prüft Befugnisse von Bayerns Verfassungsschützern
Politik & Wirtschaft

Anhörung von Geheimdienst-Chefs: Extremisten und Fremdmächte

Der Name sagt es schon: Geheimdienste operieren im Verborgenen. Doch einmal im Jahr geben sich die Chefs der drei Nachrichtendienste des Bundes halbwegs transparent. Einer räumt deutlich Fehler ein.
Anhörung von Geheimdienst-Chefs: Extremisten und Fremdmächte
Politik & Wirtschaft

Verdacht auf rechte Vergangenheit: Bundespolizei prüft Professor an der eigenen Hochschule

Wegen des Verdachts auf eine rechte Vergangenheit untersucht die Bundespolizei die Biografie eines Professors für Sicherheitspolitik.
Verdacht auf rechte Vergangenheit: Bundespolizei prüft Professor an der eigenen Hochschule
Politik & Wirtschaft

Koalitions-Krach wegen Sicherheitsgesetz: Seehofer klagt über SPD-Blockade

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) kritisiert in einem Brief das Vorgehen der SPD bezüglich der anstehenden Reform des Verfassungsschutzgesetzes.
Koalitions-Krach wegen Sicherheitsgesetz: Seehofer klagt über SPD-Blockade
Heidelberg

Burschenschaft Normannia: Ermittlungs-Ergebnisse erst Mitte Februar

Heidelberg - Nach dem antisemitischen Übergriff gegen einen jungen Mann bei der Burschenschaft Normannia verzögern sich die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft:
Burschenschaft Normannia: Ermittlungs-Ergebnisse erst Mitte Februar
Politik & Wirtschaft

Werteunion möchte „taz“ vom Verfassungsschutz beobachten lassen

Geistige Brandstiftung, Linksextremismus: Das wirft die Werteunion, ein konservativer Zusammenschluss in der CDU/CSU, der Tageszeitung „taz“ vor - und will sie vom Verfassungsschutz beobachten lassen.
Werteunion möchte „taz“ vom Verfassungsschutz beobachten lassen
Politik & Wirtschaft

Nach Ausschluss-Hickhack: AfD-Abgeordnete wählen ultrarechten Kalbitz wieder zum Fraktionschef

Die Brandenburger AfD wurde vom örtlichen Verfassungsschutz unter Beobachtung gestellt. Derweil gibt es Spekulationen um einen Ausschluss von Andreas Kalbitz.
Nach Ausschluss-Hickhack: AfD-Abgeordnete wählen ultrarechten Kalbitz wieder zum Fraktionschef
Politik & Wirtschaft

Rechtsextremisten bei Polizei und Armee - Regierung listet Fälle auf

Die Bundesregierung erstellt eine Liste aller Fälle von Rechtsextremismus und Reichsbürgern in Polizei, Bundeswehr und Behörden.
Rechtsextremisten bei Polizei und Armee - Regierung listet Fälle auf
Politik & Wirtschaft

AfD: Parteivorstand berät über Auflösung von Höckes „Flügel“

Seit einem Jahr beobachtet der Verfassungsschutz die AfD und insbesondere der „Flügel“ von Björn Höcke und die „Junge Alternative“. Der Bundesvorstand berät über eine Auflösung des Flügels.
AfD: Parteivorstand berät über Auflösung von Höckes „Flügel“
Politik & Wirtschaft

Meuthen: Verfassungsschutz verweigert AfD Gutachten-Einsicht

Die AfD wurde vom Bundesamt für Verfassungsschutz zum „Prüffall“ erklärt. Die Partei wehrt sich nun und verklagt ihrerseits den Verfassungsschutz.
Meuthen: Verfassungsschutz verweigert AfD Gutachten-Einsicht
Fußball

Weitere Festnahmen nach Tod von Inter-Fan: Polizei ermittelt gegen 23 Personen

Rund um das Spiel zwischen Inter Mailand und dem SSC Neapel war es zu Zusammenstößen zwischen Fangruppen gekommen. Dabei wurde ein Fans getötet. Mittlerweile sind mehrere Personen verhaftet worden.
Weitere Festnahmen nach Tod von Inter-Fan: Polizei ermittelt gegen 23 Personen
Politik & Wirtschaft

Auf dem rechten Auge blind? Die Skandale des Hans-Georg Maaßen

Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen gerät immer weiter in die Bredouille: Angebliche AfD-Kontakte, Anis Amri, Chemnitz - eine Chronologie.
Auf dem rechten Auge blind? Die Skandale des Hans-Georg Maaßen
Ludwigshafen

Mehr Arbeit für den Verfassungsschutz

Mainz/Ludwigshafen - Islamisten, Salafisten, „Reichsbürger“: Die Verfassungsschützer haben mehr zu tun, die Gefahren nehmen zu. Wie geht die Organisation in Rheinland-Pfalz mit den Bedrohungen um?
Mehr Arbeit für den Verfassungsschutz