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Nach AfD-Vergleich: Schäfer-Gümbel und Grüne wollen reden
Die Grünen stehen derzeit bestens da - ganz anders als die SPD. Deren kommissarischer Vorsitzender greift die grüne Konkurrenz heftig an, vergleicht sie sogar mit der AfD. Aber das bleibt nicht das letzte Wort.
Koalitionsspitzen einig über Teil-Abschaffung des Soli
So sehen Einigungen in der großen Koalition aus: Union und SPD planen nach langen Diskussionen eine teilweise Soli-Abschaffung - was von Anfang an im Koalitionsvertrag vereinbart war. Erneut ist von einem "ersten Schritt" die Rede.
Neuer Gesetzentwurf zur Grundsteuer? Merkel erwartet schnelle Einigung
Ein neuer Gesetzentwurf zur Grundsteuer könne schon bald beschlossen werden. Das sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Freitag in einer Rede auf dem Deutschen Mietertag in Köln.
Deutschland statt Berlin: Die rot-rot-grüne Koalition plant in der Hauptstadt von 2020 an einen Mietendeckel. Der SPD-Übergangschef Thorsten Schäfer-Gümbel will dies bundesweit umgesetzt sehen.
SPD-Frauen fordern Doppelspitzen quer durch die Partei
Berlin (dpa) - Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles vom SPD-Vorsitz hat sich jetzt die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) für Doppelspitzen quer durch die gesamte Partei ausgesprochen.
Nach den herben Wahlverlusten von Union und SPD ist die Koalition gehörig ins Wackeln geraten. Jetzt wollen die Partner zeigen, dass sie noch zusammen für die Bürger da sind. Gibt es auch gemeinsame Inhalte?
Nachfolge in der SPD: Basis soll Spitzenkandidaten wählen
Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles rumort es weiter in der SPD. Nun geht es um die Nachfolge, die von der Basis bestimmt werden soll, fordern einige Politiker.
Diskussion über Abschiebungen bei Innenministerkonferenz: SPD stellt sich gegen Unions-Vorschlag
Die SPD bekräftigt bei der Innenministerkonferenz ihr Nein zu Abschiebungen nach Afghanistan und Syrien. Die SPD wolle humanitären Ansprüchen gerecht werden.
