Gilt ab 1. März

Corona-Verordnung von Rheinland-Pfalz: Alle neuen Regeln auf einen Blick

Lockdown in Mainz (Symbolfoto)
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Lockdown in Mainz (Symbolfoto)

Rheinland-Pfalz - Am 23. Februar wurde in dem Bundesland eine geänderte Corona-Verordnung beschlossen, die ab 1. März gilt. Was alles erlaubt ist und was nicht:

Update vom 1. März: Am 23. Februar ist die inzwischen 16. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz beschlossen worden. Darin verankert sind Regeln, die ab dem 1. März im Bundesland mit dem aktuell niedrigsten 7-Tage-Inzidenz greifen. Die Maßnahmen mit weiteren Lockdown-Lockerungen sind zunächst bis einschließlich 14. März beschränkt.

Corona-Verordnung in Rheinland-Pfalz: Kontaktbeschränkungen

Nach wie vor sind Treffen in der Öffentlichkeit, wie seit dem ersten Lockdown im März 2020 praktiziert, nur mit Mitgliedern des eigenen Haushalts mit höchstens einer zusätzlichen Person, die nicht mit im Haushalt lebt, erlaubt. So sollte man sich auch bei Zusammenkünften im privaten Raum verhalten. Von dieser Regel ausgenommen sind Kinder bis einschließlich ihrem 6. Lebensjahr, die gar nicht erst mitgezählt werden.

Generell gilt: Man soll seine sozialen Kontakte komplett sein lassen, wenn sie nicht absolut notwendig sind. Selbst mit Mund-Nasen-Schutz ist in der Öffentlichkeit ein Mindestabstand von 1,50 Metern zu anderen zu beachten – ansonsten droht ein Bußgeld (50 Euro)!

Öffentlich wie auch private Arbeitgeber müssen die Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln in ihren Betrieben sicherstellen, etwa über Aufstellen von Hinweisschildern und Desinfektionsmittelspendern sowie durch das häufige Reinigen von Arbeitsräumen. Organisatoren von Veranstaltungen oder Versammlungen müssen die Kontaktnachverfolgung der Anwesenden (Name, Adresse, Telefonnummer) ermöglichen.

BundeslandRheinland-Pfalz
HauptstadtMainz
Einwohner4,085 Millionen (Stand: 2019)
Fläche19.847 km²
MinisterpräsidentinMalu Dreyer (SPD)

Corona-Verordnung in Rheinland-Pfalz: Maskenpflicht

In öffentlichen Verkehrsmitteln, Geschäften sowie anderen Einrichtungen müssen bis 14. März (23:59 Uhr) aufgrund der verschärften Maskenpflicht medizinische Masken (FFP2, KN95/N95 oder OP-Masken) getragen werden. Diese Masken sind zwingend vorgeschrieben in:

  • Ämtern, Behörden, Verwaltungen, Notariaten, Anwaltskanzleien und ähnlichen Einrichtungen mit Publikumsverkehr
  • Einzelhandel (Lebensmittel, Drogeriemärkte, Tankstellen, Banken, etc.)
  • Haltestellen, Bahnsteigen oder Einrichtungen der Fluggastabfertigung
  • Gottesdienste in geschlossenen Räumen
  • Fahrschulen

Ansonsten sind wie bisher Alltags- oder Stoffmasken überall dort ausreichend, wo man sich mit anderen Personen in geschlossenen Räumen aufhält – beruflich wie privat oder auch in freier Natur, wo viele Leute sind. Kinder bis einschließlich 6 Jahre sind von der Maskenpflicht ebenso ausgenommen, wie Personen, die krankheitsbedingt oder aufgrund einer Behinderung keine tragen dürfen. Zur Kommunikation mit hörgeschädigten oder sehbehinderten Menschen ist das Tragen ebenso wenig vorgeschrieben, wie bei Jobs ohne direkten Kundenkontakt (etwa an der Kasse hinter Plexiglas).

Corona-Verordnung in Rheinland-Pfalz: Einschränkung des Bewegungsradius

Verhängte Einschränkungen des Bewegungssradius sind dann möglich, wenn eine Stadt oder ein Kreis sehr hohe Infektionszahlen aufweisen: Bei einer 7-Tage-Inzidenz von über 200 droht dann die sogenannte 15-Kilometer-Leine um den Wohnort.

Diese Maßnahme soll Tagesausflüge verhindern. Die Bewegungseinschränkung ist aber kein Automatismus, sondern soll nur in Absprache mit den betroffenen Kommunen erfolgen.

Corona-Verordnung in Rheinland-Pfalz: Nächtliche Ausgangsbeschränkungen

Stadt- und Landkreise mit einer 7-Tage-Inzidenz über 50 können lokal schärfere Maßnahme, wie etwa nächtliche Ausgangsbeschränkungen verfügen. Dann dürfen Bürger das Haus nur noch aus triftigen Gründen (Weg zur Arbeit/Kita/Schule, Einkäufe, Arztbesuch, etc.) verlassen. Wer dies bei einer Polizeikontrolle nicht belegen kann, der muss mit einem Bußgeld rechnen! Das Ziel ist es dabei, diesen Wert wieder dauerhaft unter 50 und möglichst noch weiter zu senken. Eine landesweite Ausgangsbeschränkung gibt es in Rheinland-Pfalz aber nicht. Städte wie Speyer und Ludwigshafen haben in der Vergangenheit solche nächtliche Ausgangssperren verordnet.

Corona-Verordnung in Rheinland-Pfalz: Demos, Events und Feiern

Kurz gesagt: Alles was der Unterhaltung dient, ist verboten! Es muss ein öffentliches Interesse vorliegen, damit eine Veranstaltung durchgeführt werden darf. Im Privaten gilt auch zu Ostern oder Omas 80. Geburtstag, dass in der eigenen Wohnung nur mit den eigenen Hausstand plus einer weiteren Person gefeiert werden darf. Demos und anderweitige Versammlungen in freier Natur benötigen eine behördliche Genehmigung im Vorfeld – unter stetiger Berücksichtigung von Maskenpflicht und Mindestabstand.

Corona-Verordnung in Rheinland-Pfalz: Kultur- und Freizeiteinrichtungen

Kultur- und Freizeiteinrichtungen bleiben weiterhin geschlossen. Darunter fallen etwa Kinos, Theater, Opern und Konzerthäuser, Museen, Schlösser, Gedenkstätten, Freizeitparks, Messen, Spielhallen, Spielbanken und Wettbüros. Auch Schwimm- und Spaßbäder, Saunen, Thermen und Fitnessstudios oder Tanzschulen bleiben ebenso geschlossen wie Bordelle, Nacht- und Swingerclubs. Amateur- und Freizeitsport ist nicht erlaubt ‒ es sei denn, es handelt sich um Sportausübung allein, mit Personen aus dem eigenen Hausstand oder mit einer weiteren Person aus einem anderen Hausstand.

Dagegen bleiben Spielplätze (Maskenpflicht für Erwachsene) und Seilbahnen (zählen zum öffentlichen Personennahverkehr) geöffnet. Ab 1. März locken auch Zoos, Tierparks, botanische Gärten und ähnliche Anlagen wieder Besucher an – jedoch nur die jeweiligen Außenbereiche ohne Affen- oder Pflanzenhaus, wie LUDWIGSHAFEN24* berichtet. Zudem müssen die Tickets bereits im Voraus gebucht werden.

Corona-Verordnung in Rheinland-Pfalz: Gottesdienste, Trauungen und Bestattungen

Generell können in Rheinland-Pfalz Gottesdienste mit bis zu 100 Teilnehmern über 14 Jahren durchgeführt werden. Aber: Zusammenkünfte mit voraussichtlich mehr als zehn Teilnehmenden müssen der zuständigen Behörde mindestens zwei Werktage zuvor angezeigt werden. Ansonsten kann auch eine generelle Absprache mit der zuständigen Behörde getroffen werden. Der Mindestabstand von 1,50 Meter muss eingehalten werden. In Kirchen und Gemeindesälen gilt auch Maskenpflicht mit medizinischen Masken am Platz. Es darf nicht gesungen werden! Bei Predigten oder auch dem Abendmahl müssen Pfarrer, Prediger etc. keine Maske tragen. Zwischen mehreren Gottesdiensten hintereinander (etwa an Ostern) muss eine einstündige Pause eingehalten werden.

Das Ehepaar, der oder die Standesbeamte, zwei Trauzeugen plus erstgradig und zweitgradig Verwandte des Brautpaares samt Partner – mehr Leute dürfen nicht an einer Trauung beiwohnen. Je nach Größe des Standesamts sind noch Personen eines zusätzlichen Haushalts sowie weitere Gäste erlaubt, solange die maximal zulässige Personenzahl nicht überschritten wird.

Bei Beerdigungen dürfen lediglich die hinterbliebenen Ehepartner bzw. Lebenspartner der Toten, Angehörige ersten und zweiten Grades plus deren Partner sowie Personen aus einem weiteren Hausstand teilnehmen. Wie überall gilt auch hier die erweiterte Masken- und Abstandspflicht.

Corona-Verordnung in Rheinland-Pfalz: Sportveranstaltungen

Wenn ein entsprechend abgesegnetes Hygienekonzept nachgewiesen werden kann, sind sowohl im Profi- als auch Amateursport Training und Wettkampf möglich – im Mannschafts- wie im Einzelsport. Jedoch ohne Zuschauer. Auch Schulsport ist dann erlaubt.

Corona-Verordnung in Rheinland-Pfalz: Kitas und Schulen

Seit 22. Februar sind Grundschulen wieder im sogenannten Wechselunterricht – besteht also teilweise wieder eine Präsenzpflicht. Zudem ist nach den Weihnachtsferien ein Fernunterricht eingeführt worden. Dagegen sollen Abschlussklassen in aufgeteilten Gruppen (seit 25. Januar) regulär unterrichtet werden. man hofft, dass die Abiturarbeiten ganz normal geschrieben werden können. Der Wechselunterricht für Fünft- und Sechstklässler startet am 8. März, die Woche darauf (15. März) dann für die restlichen Klassenstufen. Alle Kinder ohne Betreuungsmöglichkeit daheim werden in den Schulen betreut. Diese Regel greift bei Schülern der Klassen 1 bis 7 mit sonderpädagogischer Förderung.

Während an Unis und Hochschulen sowie staatlichen Studien- und Lehrerseminaren sind Präsenzveranstaltungen erlaubt sind, darf an Schulen für Gesundheitsfachberufe nur digitaler Unterricht stattfinden.

Die Kitas in Rheinland-Pfalz bleiben im Regelbetrieb, da viele (verzweifelte) Eltern keine Betreuungsmöglichkeit für ihre Kleinen haben. Jedoch wird von Seiten der Mainzer Landesregierung an alle Eltern appelliert, die Kinder Zuhause zu lassen., o auch immer dies geht. Weder Erzieherinnen noch Kinder bis 6 Jahre müssen in der Kita eine Masken tragen.

Corona-Verordnung in Rheinland-Pfalz: Krankenhäuser, Senioren- und Pflegeheime

Für Besucher in Pflege- und Seniorenheimen gilt eine FFP2-Maskenpflicht. Die Zahl der Besucher ist pro Tag auf maximal zwei Personen eines Haushalts eingeschränkt. In Regionen deren Inzidenz über dem Landesschnitt liegt müssen Besucher zuvor einen Corona-Schnelltest machen. Besuchsberechtigt sind (Ehe-)Partner, Verlobte, nahe Angehörige sowie gesetzliche Betreuer von Kindern.

Das Personal wird zwei Mal pro Woche getestet – bei geringer Inzidenz jedoch nur einmal. Wer sich in häuslicher Quarantäne befunden hat, haben innerhalb der ersten vier Tage danach nur mit negativem PCR-Test wieder Zutritt und den Patienten.

Corona-Verordnung in Rheinland-Pfalz: Gastronomie und Einzelhandel

Seit dem 2. November sind Hotels, Restaurants, Kneipen, Diskos, Bars, Clubs etc. in Rheinland-Pfalz geschlossen. Die Schließungen von Gastronomie und Hotellerie bleiben bestehen. Gaststätten dürfen allerdings Mahlzeiten zum Abholen anbieten und auch Speisen ausliefern. Kantinen und Mensen dürfen öffnen. Der Verzehr der Speisen ist jedoch nur in Ausnahmefällen vor Ort erlaubt.

Zahlreiche Geschäfte des Einzelhandels bleiben bis mindestens 14. März geschlossen. Diese Schließungen bleiben bestehen. Ausgenommen sind weiterhin Einrichtungen des täglichen Bedarfs. Dazu zählen:

  • Lebensmittelläden und Wochenmärkte, Getränkemärkte, Reformhäuser
  • Abhol- und Lieferdienste
  • Babyfachmärkte
  • Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien
  • Optiker und Hörgeräteakustiker
  • Tankstellen, Kfz-Werkstätten, Fahrradwerkstätten
  • Banken und Sparkassen
  • Poststellen
  • Reinigungen und Waschsalons
  • Zeitungskiosks
  • Tierbedarf, Futtermittelmärkte
  • Großhandel

Geschlossen bleiben dagegen Baumärkte (Abholung möglich), Elektromärkte (Abholung möglich) und Reisebüros.

Corona-Verordnung in Rheinland-Pfalz: Friseure, Blumenläden und Co. – wer ab 1. März wieder öffnet

Ab 1. März haben Friseure wieder geöffnet. Blumenläden dürfen Topfpflanzen, Schnittblumen und Grabschmuck verkaufen. Gartenmärkte und Gärtnereien machen zwar wieder auf, jedoch nur mit Verkauf draußen im Freien, wie LUDWIGSHAFEN24 berichtet. Ihr mit Gartencenter vergleichbares Sortiment dürfen auch Baumärkte zum Kauf anbieten – jedoch ebenfalls nur im Außenverkauf. Ansonsten bleiben Baumärkte für Kundenverkehr zu und dürfen bestellte Waren ausliefern bzw. als Click & Collect zur Abholung vorbereiten. Gleiches gilt für Elektromärkte.

Im Einzelhandel ist jetzt sogenanntes Termin-Shopping möglich. Heißt: Man kann seine bestellte Ware nicht nur abholen, sondern (im Fall von Bekleidung) sogar vor Ort anprobieren – aber nur zur vorher fest vereinbarten Uhrzeit und als Einzeltermin jeweils nur für einen Hausstand. Ebenfalls nach Terminvergabe kann man wieder Fußpflegesalons aufsuchen. (pek)

Rheinland-Pfalz: Alle Regeln der 15. Corona-Verordnung vom 25. Januar auf einen Blick

Erstmeldung vom 16. Februar: Rheinland-Pfalz* hat nach den Bund-Länder-Beschlüssen vom 19. Januar neue Regeln zur Eindämmung des Coronavirus* beschlossen. Die neuen Maßnahmen sind seit 25. Januar in Kraft und wurde am 10. Februar verlängert. Die 15. Corona-Verordnung des Landes Rheinland-Pfalz gilt jetzt zumindest bis zum 7. März. LUDWIGSHAFEN24* erklärt, welche Regeln jetzt gelten, welche Einrichtungen noch geschlossen bleiben und wo gelockert wird:

Corona-Verordnung in Rheinland-Pfalz: Kontaktbeschränkungen

Bis zum 7. März gilt, Kontakte zu vermeiden, die nicht unbedingt notwendig sind. Im öffentlichen Raum darf man sich nur mit Angehörigen des eigenen Hausstands und maximal einer weiteren Person aus einem anderen Haushalt treffen ‒ Kinder unter sechs Jahren nicht eingerechnet. Diese Regeln werden auch für Treffen im privaten Bereich empfohlen. Bei Kontakten im öffentlichen Raum ist ein Abstand von 1,50 Meter einzuhalten, auch wenn eine Maske getragen wird. Wer den Mindestabstand nicht einhält, muss mit einem Bußgeld von 50 Euro rechnen.

Arbeitgeber müssen die Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln in ihren Betrieben sicherstellen, etwa über Aufstellen von Hinweisschildern und Desinfektionsmittelspendern sowie das häufige Reinigen von Arbeitsräumen. Organisatoren von Veranstaltungen oder Versammlungen müssen die Kontaktnachverfolgung der Anwesenden (Name, Adresse, Telefonnummer) ermöglichen.

Corona-Verordnung in Rheinland-Pfalz: Maskenpflicht

In öffentlichen Verkehrsmitteln und beim Einkaufen in Rheinland-Pfalz gilt die verschärfte Maskenpflicht. In diesen Situationen sind bis 7. März nur „medizinische Masken“ (OP-Masken) oder KN95-/N95- bzw. FFP2-Masken erlaubt. Die Maskenpflicht gilt im Bundesland für:

  • Ämter, Behörden, Verwaltungen
  • Einzelhandel (Lebensmittel, Drogeriemärkte, Tankstellen, Banken, etc.)
  • Haltestellen, Bahnhöfe, Flughäfen
  • Gottesdienste in geschlossenen Räumen
  • Fahrschulen

Corona-Verordnung in Rheinland-Pfalz: Einschränkung des Bewegungs-Radius

In Stadt- und Landkreisen, in denen die Zahl der Neuinfektionen binnen sieben Tagen auf 100.000 Einwohner den Wert 200 überschreitet, kann der Bewegungsradius der Bürger auf 15 Kilometer um den eigenen Wohnort beschränkt werden. Die Maßnahme soll Tagesausflüge verhindern. Die Bewegungseinschränkung ist aber kein Automatismus, sondern soll in Absprache mit den betroffenen Kommunen erfolgen.

Corona-Verordnung in Rheinland-Pfalz: Nächtliche Ausgangsbeschränkungen

Stadt- und Landkreise mit einer Inzidenz über 50 können lokal schärfere Maßnahme, wie etwa nächtliche Ausgangsbeschränkungen verfügen. Dann dürfen Bürger das Haus nur noch aus triftigen Gründen (Weg zur Arbeit/Kita/Schule, Einkäufe, Arztbesuch, etc.) verlassen. Eine landesweite Ausgangsbeschränkung gibt es in Rheinland-Pfalz aber nicht.

Corona-Verordnung in Rheinland-Pfalz: Kitas und Schulen

Kitas bleiben im Regelbetrieb geöffnet. Das Land Rheinland-Pfalz ruft Eltern allerdings dazu auf, ihre Kinder nach Möglichkeit zu Hause zu lassen. Beim Bringen und Abholen gilt Maskenpflicht.

In Schulen ist die Präsenzpflicht bis einschließlich 21. Februar ausgesetzt. Ab dem 22. Februar sollen zunächst Grundschulen wieder in den Wechselunterricht gehen. In den Schulen wurde eine Notbetreuung für Schüler bis Klassenstufe 7 eingerichtet. Dann gilt auch wieder die Präsenzpflicht. Wenn der Mindestabstand von 1,50 Metern eingehalten werden kann, ist auch ein Unterricht in vollständiger Klassenstärke möglich.

Weiterführende Schule bleiben zunächst im Fernunterricht. Abschlussklassen werden ab 25. Januar in geteilten Gruppen unterrichtet. Das Abitur soll in Präsenz abgelegt werden.

Corona-Verordnung in Rheinland-Pfalz: Senioren- und Pflegeheime

Für Besucher in Pflege- und Seniorenheimen gilt eine FFP2-Maskenpflicht. In Regionen deren Inzidenz über dem Landesschnitt liegt müssen Besucher zuvor einen Corona-Schnelltest machen.

Im öffentlichen Raum darf kein Alkohol getrunken werden.

Corona-Verordnung in Rheinland-Pfalz: Gastronomie und Einzelhandel

Seit dem 2. November sind Hotels und Restaurants in Rheinland-Pfalz geschlossen. Die Schließungen von Gastronomie und Hotellerie bleiben bestehen. Gaststätten dürfen allerdings Mahlzeiten zum Abholen anbieten und auch Speisen ausliefern.

Seit 16. Dezember sind auch zahlreiche Geschäfte des Einzelhandels geschlossen. Diese Schließungen bleiben bestehen. Ausgenommen sind weiterhin Einrichtungen des täglichen Bedarfs. Dazu zählen:

  • Lebensmittelläden und Wochenmärkte, Getränkemärkte, Reformhäuser
  • Abhol- und Lieferdienste
  • Babyfachmärkte
  • Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien
  • Optiker und Hörgeräteakustiker
  • Tankstellen, Kfz-Werkstätten, Fahrradwerkstätten
  • Banken und Sparkassen
  • Poststellen
  • Reinigungen und Waschsalons
  • Zeitungskiosks
  • Tierbedarf, Futtermittelmärkte
  • Großhandel

Geschlossen bleiben:

  • Baumärkte (Abholung möglich)
  • Elektromärkte (Abholung möglich)
  • Reisebüros

Corona-Verordnung in Rheinland-Pfalz: Dienstleistungen und Handwerk

Solange die allgemeinen Schutzmaßnahmen beachtet werden, können Dienstleistungs- und Handwerksbetriebe ihre Arbeit ausüben. Wo der Abstand nicht eingehalten werden kann, müssen die Einrichtungen schließen. Das betrifft etwa Kosmetikstudios, Nagelstudios, Massagepraxen, Tattoo-Studios und ähnliche Betriebe, weil dort eine körperliche Nähe unabdingbar ist.

Corona-Verordnung in Rheinland-Pfalz: Friseure und medizinische Dienstleistungen

Ab dem 1. März dürfen Friseure in Rheinland-Pfalz wieder öffnen. Erlaubt sind auch Dienstleistungen, die medizinischen Gründen dienen, wie solche von Optikern, Hörgeräteakustikern, Fußpflegeeinrichtungen, bei der Podologie, bei Physio-, Ergo- und Logotherapien und beim Rehabilitationssport.

Sonnenstudios sind geschlossen. Ursprünglich hatte die Landesregierung mitgeteilt, dass sie geöffnet bleiben dürfen, sich aber nach einer weiteren rechtlichen Prüfung dagegen entschieden.

Corona-Verordnung in Rheinland-Pfalz: Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen

Bewohner und Beschäftigte in Wohneinrichtungen der Eingliederungshilfe sollen mindestens einmal in der Woche, Besucher vor Betreten des Gebäudes, auf eine Coronainfektion getestet werden.

Corona-Verordnung in Rheinland-Pfalz: Kultur- und Freizeiteinrichtungen

Kultur- und Freizeiteinrichtungen bleiben in Rheinland-Pfalz weiter geschlossen, wie schon seit 2. November. Darunter fallen etwa Kinos, Theater und Konzerthäuser, Museen, Freizeitparks, Spielhallen, Wettbüros, Zoos. Auch Schwimm- und Spaßbäder, Saunen, Thermen und Fitnessstudios oder Tanzschulen bleiben geschlossen. Amateur- und Freizeitsport ist nicht erlaubt ‒ es sei denn, es handelt sich um Sportausübung allein, mit Personen aus dem eigenen Hausstand oder mit einer weiteren Person aus einem anderen Hausstand.

Geöffnet bleiben indes Spielplätze (Maskenpflicht für Erwachsene!) und Seilbahnen.

Corona-Verordnung in Rheinland-Pfalz: Gottesdienste

Generell können in Rheinland-Pfalz Gottesdienste mit bis zu 100 Teilnehmern über 14 Jahren durchgeführt werden. Aber: „Zusammenkünfte mit voraussichtlich mehr als zehn Teilnehmenden“ müssen der zuständigen Behörde mindestens zwei Werktage zuvor angezeigt werden. Ansonsten kann auch eine generelle Absprache mit der zuständigen Behörde getroffen werden. Der Mindestabstand von 1,50 Meter muss eingehalten werden. In Kirchen gilt auch Maskenpflicht am Platz. (rmx mit dpa) *LUDWIGSHAFEN24 ist Teil des Ippen-Digital-Netzwerks.

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