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Corona-Regeln in RLP: Ende der Testpflicht – Booster-Geimpfte befreit

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Von: Peter Kiefer

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Rheinland-Pfalz – Um die eskalierende Corona-Situation einzudämmen, erlässt das Land eine neue Verordnung. Ab wann sie gilt und was bezüglich Kontakten, 2G etc. drinsteht:

Update vom 4. Dezember, 10:15 Uhr: In mehreren Bundesländern entfällt ab sofort die Testpflicht für Menschen, die ihre Booster-Impfung gegen Corona bereits verabreicht bekommen haben. Neben Niedersachsen und Baden-Württemberg hat auch Rheinland-Pfalz diese Lockerungen für Drittgeimpfte am Freitag (3. Dezember) angekündigt, die ab dem heutigen Samstag gilt. Die Auffrischungsimpfung erhöhe den Impfschutz enorm, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD). „Sie brauchen dann deshalb beispielsweise für ihren Besuch in einem Restaurant oder beim Betreten eines Fitnessstudios keinen weiteren Test mehr.“ Die 2G-Plus-Regel sieht vor, dass nur Geimpfte und Genesene mit einem negativen Test Zugang haben.

Hintergrund der Lockerung: Aktuelle Engpässe beim Testen, dazu sollen lange Warteschlangen bei eisiger Kälte vor Testzentren vermieden werden. Die Befreiung von der Testpflicht gelte ab der dritten Impfung. Für Personen mit dem Impfstoff von Johnson & Johnson sei die zweite Impfung maßgeblich und gelte als Auffrischung im Sinne der neuen Regelung. Aus wissenschaftlicher Sicht bestehe nach der Auffrischungsimpfung eine sehr geringe Wahrscheinlichkeit, sich und andere anzustecken.

Corona-Regeln in Rheinland-Pfalz: Lockdown für Ungeimpfte – ab morgen wird‘s ernst

Update vom 2. Dezember, 8:57 Uhr: Bei der Einführung der neuen Corona-Beschränkungen für Handel und für Großveranstaltungen will Rheinland-Pfalz die Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) am Donnerstag (2. Dezember) abwarten. Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) geht davon aus, dass Bund und Länder „allerspätestens am Donnerstagmorgen in einer kurzen MPK zu gemeinsamen Lösungen kommen“ werden. Viele Punkte seien bei dem Treffen am Dienstag schon sehr einvernehmlich besprochen worden. Dreyer will an diesem Donnerstag in Mainz nach der MPK über die neuen Ergebnisse informieren (16 Uhr).

Die 2G-Plus-Regel wird ausgeweitet: In der Gastronomie und anderen Innenräumen, in denen keine Maske getragen werden kann, müssen dann auch Geimpfte und Genesene einen gültigen negativen Test vorlegen. Dies gilt etwa auch für Hotels und Sport. In der Gastronomie und im Fitnessstudio seien dabei Selbsttests unter Aufsicht möglich, sagte Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD). Ansonsten gilt weiter die 2G-Regel, etwa beim Friseur oder im Schwimmbad – auch bei Außenveranstaltungen. In den Schulen - auch Grund- und Förderschulen - gilt die Maskenpflicht am Platz. Wieder eingeführt wird auch die Personenbegrenzung in Geschäften: Auf einer Fläche von zehn Quadratmetern ist nur ein Kunde oder eine Kundin zugelassen. Für Gottesdienste in geschlossenen Räumen bleibt es bei der 3G-Regelung mit Abstandsgebot und Maskenpflicht.

Neue Corona-Verordnung in Rheinland-Pfalz: Knallhart-Regeln ab diesem Tag

Erstmeldung vom 1. Dezember: Harte Zeiten erfordern harte Maßnahmen! Angesichts bundesweit zunehmender Infektionen und Fallzahlen verschärft Rheinland-Pfalz die Corona-Regeln – auch bezüglich strengerer Kontaktbeschränkungen. So dürfen Ungeimpfte von Samstag (4. Dezember) an nur noch Angehörige des eigenen Haushalts oder eine weitere Person treffen, wie Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am Dienstag (30. November) in Mainz mitteilte. Noch nicht geimpft sind nach Schätzung von Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD) rund 750.000 Rheinland-Pfälzer ab zwölf Jahren. Auch dürfe es „Bilder voller Bundesligastadien einfach nicht mehr geben“, sagte Dreyer und kündigte dazu eine neue Regelung an, „die möglichst bundeseinheitlich sein soll“.

Im Anschluss an eine Kabinettssitzung und eine Video-Schaltkonferenz mit den Ministerpräsidenten der anderen Bundesländer, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihrem voraussichtlichen Nachfolger Olaf Scholz (SPD) sprach Dreyer von einer „bedrückenden Situation, dass wir wieder in diesem Winter in einer Lage sind, die sehr ernst ist“. Nötig sei eine neue gemeinsame Kraftanstrengung und „nationale Solidarität“, etwa bei der Aufnahme von Covid-Patienten aus anderen Bundesländern.

BundeslandRheinland-Pfalz
LandeshauptstadtMainz
Einwohnerzahl4.098.391 (31. Dezember 2020)
Fläche19.858 km²
MinisterpräsidentinMalu Dreyer (SPD)

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Corona in Rheinland-Pfalz: Impf-Kampagne wird forciert – auch für Kinder

Die Impf-Kampagne werde jetzt weiter forciert, kündigte Dreyer an. Der Impfschutz halte doch nicht so lange an, „wie man das erhofft hat“. In Rheinland-Pfalz habe es in der vergangenen Woche 212.500 Impfungen gegeben. „Unser Ziel ist es, diese in den kommenden Wochen zu verdoppeln.“ Noch vor Weihnachten sollen rund 1,5 Millionen geschafft werden.

Das Portal zur Registrierung für die Impfung von Kindern im Alter von fünf bis elf Jahren steht laut Dreyer ab Mittwoch (1. Dezember) offen. „Wir werden mit den Kinderimpfungen auch noch vor Weihnachten beginnen, sobald der Impfstoff zur Verfügung steht.“ Auch Erwachsene, deren zweite Impfung vier Monate her ist, können dann einen Termin zum Boostern abmachen – allerdings gibt es die Spritze erst frühestens nach fünf Monaten.

Von Samstag (4. Dezember) an wird in Rheinland-Pfalz die 2G-Plus-Regel ausgeweitet: In Innenräumen, in denen keine Maske getragen werden kann, müssen dann auch geimpfte Personen einen gültigen negativen Test vorlegen. Dies gilt etwa für Restaurants, Hotels und Sport in Innenräumen. In der Gastronomie und im Fitnessstudio seien dabei Selbsttests unter Aufsicht möglich, erklärte Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD). Ansonsten gilt weiter die 2G-Regel, etwa beim Friseur.

Neue Verordnung in Rheinland-Pfalz: Das gilt für Events, Einzelhandel und Weihnachtsmärkte

Wieder eingeführt wird auch die Personenbegrenzung in Geschäften: Auf einer Fläche von zehn Quadratmetern ist nur ein Kunde oder eine Kundin zugelassen. Für Gottesdienste in geschlossenen Räumen bleibt es bei der 3G-Regelung mit Abstandsgebot und Maskenpflicht. Bei Großveranstaltungen und dem Zutritt zum Einzelhandel nur für 2G werde sich Rheinland-Pfalz an die bundesweiten Beschlüsse halten, damit es keine unterschiedlichen Regeln in Nachbarbundesländern gebe, sagte Dreyer.

Impressionen vom Ludwigshafener Weihnachtsmarkt auf dem Berliner Platz.
Der große Ludwigshafener Weihnachtsmarkt auf dem Berliner Platz hat seit dem 10. November geöffnet. © LUDWIGSHAFEN24/Celine Burghardt

Weihnachtsmärkte seien unter „den strengen Auflagen“ 2G und Maskenpflicht weiter möglich. „Viele Weihnachtsmärkte haben schon von sich aus gesagt, wir machen zu.“ Sie sehe derzeit keine Notwendigkeit das „komplett zu verbieten“, sondern traue den Oberbürgermeistern und Landräten den Umgang damit zu, sagte die Regierungschefin. Hoch kündigte an, dass die Einhaltung der Regeln stärker kontrolliert werden soll. So gebe es an diesem Donnerstag in Abstimmung mit dem Innenministerium und den Kommunen erneut einen besonderen Kontrolltag. Ein großer Pfälzer Weihnachtsmarkt hat indes die Reißleine gezogen und geschlossen.

Zu der neuen und besorgniserregenden Virusvariante Omikron gibt es laut Hoch bislang keinen DNA-Nachweis in Rheinland-Pfalz. Dies sei aber nur eine Frage der Zeit. „Wir gehen davon aus, dass die Omikron-Variante präsent ist – ob sie sich durchsetzt, werden erst die nächsten Wochen zeigen.“ (dpa/pek)

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