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RLP: „Spaziergänge“ gegen Corona-Regeln – Deutlich weniger Teilnehmer

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Von: Marten Kopf

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Rheinland-Pfalz - Wieder protestierten am Montag in etlichen Städten Menschen gegen die geltenden Corona-Regeln – doch ihre Zahl nimmt ab. Nicht alle Versammlungen sind angemeldet.

Wie vielerorts bundesweit gehen auch in Rheinland-Pfalz am Montagabend (10. Januar) in zahlreichen Städten wieder Menschen während sogenannter „Montagsspaziergänge“ gegen die geltenden Corona-Maßnahmen auf die Straße. Zuvor wird wie schon in der Vergangenheit in einschlägigen sozialen Messenger-Diensten und sozialen Netzwerken zu den Protestaktionen gegen die bestehenden Regelungen aufgerufen. Zahlreiche Städte und Landkreise sprechen schon im Vorfeld per Allgemeinverfügungen entsprechende Veranstaltungs-Verbote aus.

BundeslandRheinland-Pfalz
LandeshauptstadtMainz
Einwohnerzahl4.098.391 (Stand: 31. Dezember 2020)
MinisterpräsidentinMalu Dreyer (SPD)

Dabei werden landesweit nach ersten Angaben über 2.000 Teilnehmer gezählt. Teilweise muss die Polizei einschreiten. In Bingen wird Polizeiangaben zufolge ein Mitarbeiter des Ordnungsamts leicht verletzt. In Koblenz sind in der Spitze rund 1.000 Corona-Maßnahmen-Kritiker unterwegs, teilt die Polizei mit. Mehrere Personen werden auf das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes überprüft, es sei aber alles friedlich problemlos verlaufen. Die Zusammenkunft war im Vorfeld nicht angemeldet worden.

„Montagsspaziergang“ in Montabaur: Strafverfahren gegen Veranstalter

Im Zuständigkeitsbereich der Polizei Trier kommt es nur zu kleineren Veranstaltungen mit wenigen Teilnehmern. In Trier selbst müssen die Beamten mehrere Platzverweise aussprechen. Ein Teilnehmer wird in Gewahrsam genommen. In Mainz berichtet die Polizei von einem angemeldeten Demonstrationszug von Corona-Kritikern mit rund 200 Teilnehmern und einer stationären Gegendemo mit knapp 80 Personen. Größere polizeiliche Eingriffe sind nicht nötig, es werden aber Verstöße gegen die Corona-Verordnung etwa beim Maskentragen registriert.

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In Montabaur im Westerwaldkreis dagegen muss die Polizei bei einer unangemeldeten Versammlung gleich mehrfach einschreiten. Rund 180 Teilnehmerinnen und Teilnehmer finden sich nach Polizeiangaben gegen 18 Uhr vor dem Rathaus am Großen Markt ein. Weil sich die Teilnehmer nicht an die von der Versammlungsbehörde vorgegebene Wegstrecke halten, versuchen Einsatzkräfte, sie von Hauptverkehrsstraßen fernzuhalten. Schließlich müssen die Beamten die Versammlung auflösen. Die Personalien von mutmaßlichen Veranstaltern der Versammlung werden festgestellt, sie erwartet nun ein Strafverfahren nach dem Versammlungsgesetz.

Corona-Demos in RLP: Deutlich weniger Teilnehmer

In Bad Dürkheim versammeln sich laut Polizei rund 300 Corona-Kritiker, in Landau sind es demnach rund 280, in Bellheim um die 250. Ein Teil der Veranstaltungen sei angemeldet gewesen, ein anderer Teil nicht. Auch hier verläuft aber alles überwiegend friedlich. Rund 9.000 Menschen hatten schon am Montag vor einer Woche an landesweit 84 Zusammenkünften gegen Corona-Bestimmungen teilgenommen. Eine Woche zuvor waren laut rheinland-pfälzischem Innenministerium rund 8.000 Menschen bei etwa 70 Veranstaltungen gezählt worden. (dpa/mko)

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