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Corona in RLP: Impfpflicht – „Keine Auswirkung auf hausärztliche Versorgung“

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Von: Marten Kopf

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Corona in Rheinland-Pfalz – Die wichtigsten Zahlen und Entwicklungen der Pandemie in RLP sowie die Top 5 der regional höchsten Inzidenzen im aktuellen News-Ticker:

Update vom 24. Januar, 08:45 Uhr: Der Hausärzteverband erwartet von der für den 15. März geplanten Einführung der Impfpflicht für Einrichtungen wie Arztpraxen, Kliniken und Pflegeheimen keine größeren Auswirkungen auf die ambulante hausärztliche Versorgung in Rheinland-Pfalz. Landesverbandsvorsitzende Barbara Römer sagte der Deutschen Presse- agentur, der Patientenschutz stehe für die Praxisteams schon immer an oberster Stelle und sie gehe von einer weiter sehr hohen Impfquote bei Ärztinnen und Ärzten sowie wie bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aus.

Römer verwies auf eine Umfrage des Zentralinstituts für die kassenärztliche Versorgung (ZI) in Arztpraxen vom vergangenen August. Die Erhebung habe ergeben, dass damals fast 98 Prozent der befragten Ärztinnen und Ärzte und gut 90 Prozent der Medizinischen Fachangestellten (MFA) vollständig geimpft gewesen seien. Die sogenannte einrichtungsbezogene Impfpflicht sieht vor, dass Beschäftigte in Einrichtungen wie Arztpraxen, Kliniken und Pflegeheimen bis zum 15. März nachweisen müssen, dass sie geimpft oder genesen sind.

Der Verband habe bereits Anfragen zur technischen Umsetzung der Impfpflicht erhalten. Dabei gehe es unter anderem um Fragen nach Rechten und Pflichten von Arbeitnehmern und Arbeitgebern, nach aktuellen und möglicherweise künftigen Booster-Impfungen, nach Meldewegen und konkreten Konsequenzen bei unvollständigem Impfschutz von Mitarbeitenden. Diese Fragen müssten von staatlicher Seite unbedingt bis zum 15. März beantwortet werden, forderte die Landesvorsitzende. (mko/dpa)

Corona in Rheinland-Pfalz: Das sind die 5 Regionen mit den höchsten Inzidenz-Werten

Stadt-/Landkreis7-Tage-Inzidenz
SK Mainz1.144,5
SK Kaiserslautern1.069,6
LK Bad Kreuznach1.049,5
LK Kaiserslautern899.2
LK Mainz-Bingen858,5

Corona in RLP: Dringender Appell! Gesundheitsminister ruft zu Blutspenden auf

Update vom 23. Januar, 10:39 Uhr: Der rheinland-pfälzische Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD) hat die Bevölkerung am Samstag (22. Januar) zu Blutspenden aufgerufen. Wegen der Corona-Pandemie habe die Bereitschaft dazu abgenommen. Aber: „Blutspenden rettet Leben“. Umso wichtiger sei es, dass auch in Zeiten der Pandemie die Möglichkeit zu Blutspenden genutzt werde. In den Blutspendezentralen gilt nach Angaben des Ministeriums die 3G-Regel – es dürfen also nur geimpfte, genesene oder getestete Menschen Blut spenden.

Corona in Rheinland-Pfalz: Das sind die 5 Regionen mit den höchsten Inzidenz-Werten

Stadt-/Landkreis7-Tage-Inzidenz
SK Mainz1.090,6
SK Kaiserslautern1.034,5
LK Bad Kreuznach955,0
LK Kaiserslautern883,2
LK Mainz-Bingen801,3

Corona in RLP: Inzidenz-Schock – Diese zwei Städte haben Horror-Wert über 1.000

Update vom 22. Januar, 9:21 Uhr: Trauriger Rekord! Die 7-Tage-Inzidenz der Corona-Pandemie in Rheinland-Pfalz hat den sechsten Tag in Folge einen Höchststand erreicht. Am Samstagfrüh vermeldet das RKI 623,9 Infektionen auf 100 000 Einwohner in einer Woche – tags zuvor waren es 546,4. Erstmals gibt es zwei Städte mit einer Inzidenz über 1.000. Am höchsten war die Sieben-Tage-Inzidenz in der Landeshauptstadt Mainz mit 1.036,7. Danach folgten die Stadt Kaiserslautern (1.034,5), der Kreis Bad Kreuznach (936,1) und der Kreis Kaiserslautern (883,2). Am niedrigsten war die Inzidenz mit 327,6 im Landkreis Neuwied.

Auch die Zahl der von den Gesundheitsämtern erfassten Neu-Infektionen erreichte mit 6.239 einen weiteren Höchststand. Aktuell ist laut Landesgesundheitsamt (LUA) bei 55. 302 Menschen (Stand 21. Januar, 14:10 Uhr) in RLP eine Corona-Infektion nachgewiesen worden. So viele Menschen waren noch nie zur gleichen Zeit infiziert! Auf dem Höhepunkt der zweiten Welle Ende Dezember 2020 waren es maximal 20.460. Das LUA hat den Anteil der Virusvariante Omikron an den im Labor genetisch untersuchten Infektionen mit 91,9 Prozent angegeben.

Die rheinland-pfälzische Landeshauptstadt Mainz ist aktuell der Corona-Hotspot. (Archivfoto)
Die rheinland-pfälzische Landeshauptstadt Mainz ist aktuell der Corona-Hotspot. (Archivfoto) © Andreas Arnold/picture alliance/dpa

Auch die in den vergangenen Wochen kaum veränderte Hospitalisierungsinzidenz - die Krankenhausaufnahmen einer
Woche je 100.000 Einwohner - ist inzwischen deutlich höher. Dieser Wert stieg in 24 Stunden von 4,42 auf 4,96. Dies ist der höchste Wert seit der regelmäßigen LUA-Erfassung im September 2021. Die Zahl der gemeldeten Todesfälle von Covid-19-Patienten nahm am Freitag um sieben auf 4.767 Opfer seit Pandemie-Beginn zu.

Corona in Rheinland-Pfalz: Das sind die 5 Regionen mit den höchsten Inzidenz-Werten

Stadt-/Landkreis7-Tage-Inzidenz
SK Mainz1.036,7
SK Kaiserslautern1.034,5
LK Bad Kreuznach936,1
LK Kaiserslautern883,2
SK Speyer806,1

Corona in RLP: Inzidenz steigt weiter rasant ‒ Zu wenig BioNTech für Hausärzte?

Update vom 21. Januar: Die Zahl der Coronainfektionen in Rheinland-Pfalz nimmt weiter stark zu. Das RKI meldet am Freitag (21. Januar) 5.542 Neuinfektionen. Die 7-Tage-Inzidenz springt um über 50 Punkte auf 546,6. Die hochansteckende Omikron-Variante macht landesweit mittlerweile 90,8 Prozent der Fälle aus. Auch die Hospitalisierungsinzidenz zieht weiter an. Sie liegt mittlerweile bei 4,42.

Derweil beklagen Hausärzte in Rheinland-Pfalz Engpässe bei der Belieferung mit dem Corona-Impfstoff von Biontech. „Angebot und Nachfrage passen bei Biontech in den Praxen derzeit schlecht zusammen“, sagte die Vorsitzende des rheinland-pfälzischen Hausärzteverbandes, Barbara Römer, der dpa. Das führe zu einem „massiven Organisationsstress“ vor allem für die Medizinischen Fachangestellten (MFAs), die in der Regel die Impftermine koordinierten.

Corona in Rheinland-Pfalz: Das sind die 5 Regionen mit den höchsten Inzidenz-Werten

Stadt-/Landkreis7-Tage-Inzidenz
SK Kaiserlsautern960,2
SK Mainz928
LK Bad Kreuznach851,7
LK Kaiserslautern779,7
SK Koblenz751,4

Corona in RLP: Landtags-Debatte über Montags-Spaziergänge und Tests an Schulen

Update vom 20. Januar: Der rheinland-pfälzische Landtag setzt seine Plenarwoche an diesem Donnerstag (20. Januar, 9:30 Uhr) mit drei Aktuellen Debatten fort. Den Auftakt bildet eine von der SPD beantragte Diskussion über „Bandbreite und Gefahren“ der Proteste gegen Corona-Maßnahmen bei den seit Dezember andauernden „Montagsspaziergängen“. Die CDU-Fraktion hat die Situation in den Kitas auf die Tagesordnung gesetzt, die Grünen-Fraktion macht die Integration von Geflüchteten aus Afghanistan zum Thema. In parlamentarischen Anträgen in der zweiten Hälfte des Plenums geht es unter anderem um Corona-Tests an Schulen und die Transformation der Arbeitswelt. Außerdem steht der im Dezember vorgestellte Waldzustandsbericht für Rheinland-Pfalz auf der Tagesordnung des Parlaments.

Corona in Rheinland-Pfalz: Das sind die 5 Regionen mit den höchsten Inzidenz-Werten

Stadt-/Landkreis7-Tage-Inzidenz
SK Mainz840,1
SK Kaiserslautern763,6
LK Bad Kreuznach743,3
SK Speyer705,5
SK Koblenz687,9

Corona in RLP: Ab Montag - Anmeldungen für Totimpfstoff von Novavax möglich

Update vom 19. Januar: Die Registrierung für Corona-Impfungen mit dem Impfstoff des US-Herstellers Novavax ist in Rheinland-Pfalz ab Montag (24. Januar) möglich. Die Anmeldung für diesen sogenannten Totimpfstoff erfolge über das Impfportal des Landes, teilte das Gesundheitsministerium am Dienstag (18. Januar) in Mainz mit. Ende Februar erwarte das Land die erste Lieferung des Impfstoffs Nuvaxovid. Die Dosen werden demnach im Abstand von etwa drei Wochen verabreicht.

Das Mittel von Novavax richtet sich der Mitteilung zufolge an Menschen, die den bislang zugelassenen Impfstoffen skeptisch gegenüberstehen. „Für alle, die sich bisher in der Impfkampagne zurückgehalten haben und gleichzeitig auf den „Totimpfstoff“ gewartet haben, ist das eine gute Nachricht“, sagte Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD). Der Impfstoff von Novavax wurde vor Kurzem als fünfter Corona-Impfstoff in der EU zugelassen. Der Bund soll die zunächst rund 1,75 Millionen Dosen bis zum 21. Februar 2022 zur Verfügung stellen. Die Verteilung an die Länder sei noch in Klärung.

Corona in Rheinland-Pfalz: Das sind die 5 Regionen mit den höchsten Inzidenz-Werten

Stadt-/Landkreis7-Tage-Inzidenz
SK Mainz738,2
LK Bad Kreuznach679,7
SK Kaiserslautern679,3
SK Speyer654,3
SK Koblenz620

Corona in RLP: Verstöße gegen Verordnung – Verfahren gegen 7 Ärzte

Update vom 18. Januar, 8 Uhr: In Rheinland-Pfalz laufen derzeit sechs berufsrechtliche Ermittlungsverfahren gegen Mediziner im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie. Ermittelt wird wegen möglicher Verstöße gegen die Corona-Verordnung des Landes wie mangelnder Abstand, kein Tragen von Schutzmasken und das unkorrekte Ausstellen von Attesten, wie die Landesärztekammer Rheinland-Pfalz mitteilt. In einem Fall sei bereits eine Sanktion in Höhe von 15.000 Euro verhängt worden. Dabei ging es um einen Verstoß gegen die Abstands- und Schutzmaskenregeln. Diese Sanktion ist rechtskräftig und wurde laut Landesärztekammer auch vom Berufsgericht bestätigt.

Corona in Rheinland-Pfalz: Das sind die 5 Regionen mit den höchsten Inzidenz-Werten

Stadt-/Landkreis7-Tage-Inzidenz
SK Mainz674,3
SK Speyer628,7
LK Bad Kreuznach620,5
LK Mainz-Bingen585,3
SK Kaiserslautern579,0

Corona in RLP: Erfolg bei dritter Impfung – fast 50 Prozent „geboostert“

Update vom 17. Januar, 09:35 Uhr: Die Sieben-Tage-Inzidenz der Corona-Infektionen in Rheinland-Pfalz ist wieder gestiegen. Der Kennwert bezogen auf je 100.000 Einwohner stieg auf zuletzt 377,9, wie das Robert-Koch-Institut am Montagmorgen mitteilt. Die Gesundheitsämter registrierten im Bundesland 1.385 neue bestätigte Fälle – nach 1.222 am Vortag. Das Landesuntersuchungsamt schlüsselte die Corona-Inzidenzen auch nach Impfungen auf: Demnach lag die Sieben-Tages-Inzidenz in Rheinland-Pfalz am Sonntag bei 242,3 pro 100.000 geimpfter Menschen und bei 722,7 pro 100.000 nicht geimpfter Bürger.

Derweil liegt die Quote geimpfter Menschen mit Auffrischungsimpfung („Booster“) bei derzeit 48 Prozent, das entspricht etwa 2 Millionen Bürgern. Damit liegt Rheinland-Pfalz im Vergleich der Bundesländer auf Platz 6. Spitzenreiter bei den Auffrischungsimpfungen sind die saarländischen Nachbarn mit einer Quote von 55,1 Prozent. Immerhin 71,9 Prozent der Rheinland-Pfälzer haben bislang mindestens zwei Impfungen erhalten. (dpa/mko)

Corona in Rheinland-Pfalz: Das sind die 5 Regionen mit den höchsten Inzidenz-Werten

Stadt-/Landkreis7-Tage-Inzidenz
SK Kaiserslautern651,2
LK Bad Kreuznach567,6
SK Mainz565,6
LK Kaiserslautern522,0
SK Trier518,6

Corona in RLP: Landeskriminalamt warnt – Zahl gefälschter Impfpässe steigt

Update vom 16. Januar, 10:30 Uhr: Das Landeskriminalamt (LKA) Rheinland-Pfalz warnt vor Imfpassfälschungen. Wie der SWR am Samstag (15. Januar) berichtet, habe es bis Jahresanfang bereits Ermittlungen in 924 Fällen gegeben. Ab Oktober seien die Fallzahlen „linear im dreistelligen Bereich“ angestiegen. Da Delikte mit gefälschten Impfpässen nicht separat in der Polizeilichen Kriminalstatistik erfasst würden, seien die Zahlen allerdings nicht verlässlich und lediglich „als Tendenz zu verstehen“, so der SWR mit Verweis auf das LKA. Die gefälschten Impfausweise würden nach Erkenntnissen der Ermittler überwiegend in Apotheken zum Erhalt des digitalen Impfnachweises vorgelegt.

Das LKA weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass nicht nur das Herstellen und Vertreiben, sondern auch die Nutzung von gefälschten (digitalen) Impfausweisen strafbar ist. Als Strafrechtsnormen kommen zum Beispiel Urkundenfälschung, das Fälschen von Gesundheitszeugnissen oder das Ausstellen bzw. der Gebrauch unrichtiger Gesundheitszeugnisse in Betracht. „Gefälschte Impfausweise sind kein Kavaliersdelikt, da durch den vorgetäuschten Impfschutz die Gesundheit anderer Menschen gefährdet wird. Deshalb geht die Polizei den festgestellten Verstößen konsequent nach“, so LKA-Präsident Johannes Kunz.

Im Zusammenhang mit gefälschten Impfausweisen rät das LKA, keine Bilder seines Impfausweises mit Chargennummer der Impfstoffe oder Anschrift in den sozialen Medien zu veröffentlichen. Betrüger nutzten diese Daten für ihre Fälschungen. Angebote von gefälschten Impfausweisen sollten umgehend der Polizei und dem Netzwerkbetreiber gemeldet werden.

Corona in Rheinland-Pfalz: Das sind die 5 Regionen mit den höchsten Inzidenz-Werten

Stadt-/Landkreis7-Tage-Inzidenz
SK Kaiserslautern687,3
LK Kaiserslautern562,5
LK Bad Kreuznach532,9
SK Mainz519,1
LK Mainz-Bingen493,6

Corona in RLP: Wieder neuer Höchststand – Omikron jetzt bei über 80 Prozent

Update vom 15. Januar, 11 Uhr: Die Sieben-Tage-Inzidenz der Corona-Infektionen in Rheinland-Pfalz hat am Freitag den höchsten Stand seit Beginn der Pandemie erreicht. Damit wurde der vorherige Rekord von Donnerstag übertroffen. Der Kennwert für das jüngste Ausmaß der Ansteckungen bezogen auf die Bevölkerungsgröße stieg von 342,4 auf 362,9, wie das Landesuntersuchungsamt (LUA) mitteilt. Das Robert-Koch-Institut registrierte 2953 neue Fälle binnen 24 Stunden.

Die Hospitalisierungsinzidenz veränderte sich trotz der stark gestiegenen Inzidenz zuletzt nur wenig. Am Freitag waren es 2,76 nach 2,85 am Donnerstag. Das Landesuntersuchungsamt gibt den Anteil der Virusvariante Omikron an
den im Labor genetisch untersuchten Infektionen mit 81,9 Prozent an. Die Zahl der gemeldeten Todesfälle von Covid-Patienten stieg um zwei auf 4734. (dpa/mko)

Corona in Rheinland-Pfalz: Das sind die 5 Regionen mit den höchsten Inzidenz-Werten

Stadt-/Landkreis7-Tage-Inzidenz
SK Kaiserslautern670,3
SK Mainz560,1
LK Kaiserslautern533,3
LK Bad Kreuznach517,2
LK Mainz-Bingen502,1

Corona in RLP: Mit Video! Flammender Impf-Appell der Stadt Ludwigshafen

Update vom 14. Januar, 8:36 Uhr: Die Omikron-Variante des Coronavirus verbreitet sich immer schneller. Somit steigt die Ansteckungsgefahr. In Ludwigshafen geht man jetzt zusätzliche Wege: Beate Steeg (SPD), Dezernentin für Soziales und Integration, wendet sich gemeinsam mit dem Vorsitzenden des Beirates für Migration und Integration (BMI), Joannis Chorosis, und der Integrationsbeauftragten der Stadt, Hannele Jalonen, in einem neuen Video-Appell mit dem Titel „Impfen schützt und rettet Leben“ an die Bevölkerung und ruft alle auf, sich impfen zu lassen. Dieser Impf-Aufruf wird am Ende in 30 Sprachen übersetzt. Dadurch sollen auch Mitbürger*innen erreicht werden, die die deutsche Sprache noch nicht beherrschen.

„Die Omikron-Variante ist die Form des Coronavirus, die sich bislang am schnellsten in der Bevölkerung ausbreitet. Die Corona-Impfstoffe sind sicher und haben eine hohe Wirksamkeit – auch gegen die neue Omikron-Variante. Deshalb ist es wichtig, dass wir uns alle selbst und andere mit einer Impfung schützen, weil nur Impfen die Ausbreitung von Corona deutlich mindert – und damit weitere Lockdowns überflüssig macht“, sagt Beate Steeg. „Wir alle wünschen uns die Alltagsnormalität, wie sie vor der Pandemie war, zurück. Uns ist es wichtig zu zeigen: Dass dies so gelingen wird, dazu kann jede und jeder einzelne beitragen, indem er oder sie sich impfen lässt“, erklärt der BMI-Vorsitzende Chorosis. 

Corona in Rheinland-Pfalz: Das sind die 5 Regionen mit den höchsten Inzidenz-Werten

Stadt-/Landkreis7-Tage-Inzidenz
SK Kaiserslautern681,3
SK Mainz538,4
LK Kaiserslautern519,2
SK Koblenz464,8
SK Speyer463,1

Corona in RLP: Tausende Kinder geimpft – der aktuelle Stand

Update vom 13. Januar: Im ersten Monat seit Beginn der Corona-Impfungen für Kinder von fünf bis elf Jahren haben in Rheinland-Pfalz etwa 30.000 Jungen und Mädchen die schützende Spritze erhalten. Das geht aus Zahlen des Gesundheitsministeriums und der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) hervor. Etwa die Hälfte der Kinder wurde in einem der Impfzentren des Landes geimpft, die andere in einer Arztpraxis. Das Covid-19-Risiko von Kindern gilt als eher gering. Zwar können auch sie sich infizieren, doch sind schwere Erkrankungen nach Einschätzung von Kinderärzten die Ausnahme.

Kinder ab zwölf Jahren durften bereits seit Längerem gegen Corona geimpft werden, der Startschuss für die Altersklasse zwischen fünf und elf Jahren fiel aber erst Mitte Dezember. Erstmals konnten Eltern in Rheinland-Pfalz Anfang Dezember über das Impfportal des Landes einen Termin für ihre Kinder in der Altersgruppe von fünf bis elf beantragen. Seither gingen nach Angaben des Gesundheitsministeriums rund 24.500 Anmeldungen ein (Stand Dienstag (11. Januar)).

Corona in RLP: Ab Freitag – Neue Quarantäne- und Testregeln

Update vom 12. Januar: Die derzeit geltende 29. Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz soll am Freitag (15. Januar) erneut angepasst werden. Dabei orientiere sich die Landesregierung an den gemeinsam vereinbarten Quarantäne-Regelungen der letzten Ministerpräsidenten-Konferenz. „Auch Personen, die frisch – das heißt, vor weniger als drei Monaten – doppelt geimpft bzw. genesen oder die nach einer doppelten Impfung genesen sind, werden von der Testpflicht im Rahmen der 2G-Plus-Regelung befreit. Damit erweitern wir die Ausnahmeregelung, die aktuell für Personen mit Booster-Impfung gilt“, erklärt Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Corona in RLP: Neue Quarantäne- und Testregeln ab Freitag

Bereits ab sofort soll „im Vorgriff“ die Bestimmung gelten, dass Kontaktpersonen von Infizierten, die bereits eine Booster-Impfung hatten, von der Quarantäne ausgenommen werden. Ab Freitag würden auch frisch Geimpfte und Genesene von der Quarantäne ausgenommen - die genauen Kriterien lege das Robert Koch-Institut (RKI) bundeseinheitlich fest. Für alle anderen Kontaktpersonen gebe es eine zehntägige Quarantäne, ebenso lange wie bei Infizierten mit einer zehntägigen Isolation. Mit einem negativen Test sei es möglich, bereits nach sieben Tagen die Quarantäne oder Isolation zu beenden.

„Wir wissen, dass die andauernden Maßnahmen unserer Wirtschaft viel abverlangen“, unterstreicht die Ministerpräsidentin. „Aufgrund der hoch ansteckenden Omikron-Variante stehen uns nach Einschätzung der Experten und Expertinnen jedoch sehr stark steigende Infektionszahlen und eine hohe Belastung in unserem Gesundheitssystem bevor. Es ist deshalb unerlässlich, die bestehenden Kontaktbeschränkungen und Zutrittsregeln, darunter auch die 2G-Plus-Regelung, beizubehalten.“ Ab Dienstag (11. Januar) können Unternehmen zudem die Überbrückungshilfe IV beantragen, durch die sie von Januar bis März finanzielle Unterstützung erhalten.

Corona in RLP: Aus für Luca-App? Datenschutz-Beauftragter mit klarer Forderung

Update vom 11. Januar: Der rheinland-pfälzische Landesbeauftragte für Datenschutz, Dieter Kugelmann, fordert, „ernsthaft zu prüfen, ob die Luca-App als Instrument zur Pandemie-Bekämpfung noch gebraucht wird“. Es gebe immer wieder datenschutzrechtliche Bedenken, sagte Kugelmann der dpa in Mainz. Möglicherweise sei die mehrfach nachgerüstete Corona-Warn-App des Bundes ausreichend, bei der die Daten nicht in einem zentralen Pool, sondern auf dem Smartphone gespeichert würden. „Rheinland-Pfalz liegt viel an einer gemeinsamen Lösung“, sagte Regierungssprecherin Andrea Bähner. Eine Entscheidung sei noch nicht gefallen.

Schlüsselanhänger mit QR-Code und der Aufschrift „luca“ liegen auf einem Tisch. In Lübeck, Sylt und anderen Gemeinden Schleswig-Holsteins gibt es die Luca-App zur Kontaktnachverfolgung seit einigen Wochen auch als Schlüsselanhänger. Damit können auch Menschen, die kein Smartphone haben, in Geschäften, Theatern oder anderen Orten ihre Kontaktdaten hinterlegen
Schlüsselanhänger mit QR-Codes für die Luca-App. © Marcus Brandt/dpa

Im Fall der unrechtmäßigen Nutzung der Luca-App bei den Ermittlungen zu einem tödlichen Sturz werde seine Behörde je ein Informationsersuchen an das Gesundheitsamt und die Staatsanwaltschaft stellen, sagte Kugelmann. Dann werde voraussichtlich ein Verfahren eingeleitet und am Ende die Rechtswidrigkeit beanstandet. Die unrechtmäßige Nutzung erschüttere das Vertrauen vieler Menschen, dass die Pandemie-Bekämpfung im rechtlichen Rahmen bleibe, sagte Kugelmann und verwies auf Beschwerde-Mails, die er dazu erhalten habe.

Todesfall in Mainz: Polizei nutzte Daten aus Luca-App

Die Polizei Mainz hatte bei den Ermittlungen zu dem Todesfall auf Daten von Besuchern einer Gaststätte aus der Luca-App zugegriffen. Dafür habe keine hinreichende rechtliche Grundlage bestanden, hatte die Staatsanwaltschaft eingeräumt und sich entschuldigt. Sie hatte der Abfrage eigenen Angaben zufolge zugestimmt. 21 potenzielle Zeugen seien telefonisch kontaktiert worden.

BundeslandRheinland-Pfalz
Einwohnerzahl4.098.391 (31. Dezember 2020)
LandeshauptstadtMainz
MinisterpräsidentinMalu Dreyer (SPD)

Das Justizministerium hat mittlerweile einen Bericht der Staatsanwaltschaft Mainz angefordert und die Generalstaatsanwaltschaft Koblenz mit einer Prüfung beauftragt, wie ein Ministeriumssprecher sagte. Justizminister Herbert Mertin (FDP) werde voraussichtlich am Donnerstag im Rechtsausschuss über den Vorgang berichten. Zuvor hatte die „Allgemeine Zeitung“ berichtet. Anlass der Ermittlungen war der Sturz eines Mannes am 29. November 2021 nach dem Verlassen einer Gaststätte. Er soll einige Tage später an diesen Folgen gestorben sein.

Corona in RLP: Über 70 Prozent Omikron – Höchste Inzidenz seit Pandemiebeginn

Erstmeldung vom 10. Januar: Die 7-Tage-Inzidenz in Rheinland-Pfalz steigt dramatisch. Laut Robert-Koch-Institut liegt sie am Montag bei 315,6 – allerdings ist die Zahl nach dem Wochenende wegen teilweise fehlenden Meldungen aus einigen Landkreisen mit Vorsicht zu genießen. Das Landesuntersuchungsamt (LUA) meldet dagegen am Montagmittag schon eine Inzidenz von 327,7. Das wäre ein Höchststand seit Beginn der Corona-Pandemie. Die zuvor höchste Inzidenz wurde am 3. Dezember vergangenen Jahres mit 322,1 Neuinfektionen pro 100.000 Menschen binnen einer Woche registriert. Den Anteil der Variante Omikron an den im Labor auf genetische Besonderheiten untersuchten Erregern gibt das LUA mit 73,8 Prozent an.

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Derweil fordert der rheinland-pfälzische Landesbeauftragte für den Datenschutz, Dieter Kugelmann, „ernsthaft zu prüfen, ob die Luca-App als Instrument zur Pandemie-Bekämpfung noch gebraucht wird“. Es gebe immer wieder datenschutzrechtliche Bedenken, sagte Kugelmann am Montag der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. Möglicherweise sei die mehrfach nachgerüstete Corona-Warn-App des Bundes ausreichend, bei der die Daten nicht in einem zentralen Pool, sondern allein auf dem Smartphone gespeichert würden. (dpa/mko)

Corona in Rheinland-Pfalz: Das sind die 5 Regionen mit den höchsten Inzidenz-Werten

Stadt-/Landkreis7-Tage-Inzidenz
SK Kaiserslautern686,3
LK Kaiserslautern602,0
SK Mainz534,7
LK Cochem-Zell440,1
SK Speyer392,2

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