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Rheinland-Pfalz: Mega-Lockerungen kommen – „Können uns auf den Sommer freuen“

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Von: Peter Kiefer

Rheinland-Pfalz - Seit Mittwoch (2. Juni) gilt die dritte Stufe des Perspektivplans für Lockerungen. Diese teils überraschenden Öffnungsschritte hat Malu Dreyer (SPD) verkündet:

Update vom 1. Juni, 11:59 Uhr: Das Land Rheinland-Pfalz kann aufgrund der anhaltend niedrigen Infektionszahlen (Inzidenz 32,3, Stand 1. Juni) umfangreichere Öffnungsschritte gehen als geplant. Das hat der Ministerrat in seiner heutigen Sitzung beschlossen. „Diese guten Entwicklungen haben wir vor allem dem sehr umsichtigen und disziplinierten Verhalten der Menschen in Rheinland-Pfalz zu verdanken. Die sich jetzt bietende Öffnungsperspektive ist zuallererst ein Erfolg der Rheinland-Pfälzer und Rheinland-Pfälzerinnen.

Der zügige Fortschritt bei den Impfungen, konsequentes Testen und vorsichtige Öffnungsschritte in der Vergangenheit haben ebenfalls zu den positiven Entwicklungen beigetragen. Da in den vergangenen Tagen die Inzidenzen in Rheinland-Pfalz signifikant gesunken sind, können wir diesen Weg weiter mit Vorsicht, aber auch mit Zuversicht voranschreiten. Wir alle können uns nun auf bessere Tage freuen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD).

Rheinland-Pfalz: „Noch nicht alles uneingeschränkt möglich“ – Malu Dreyer freut sich dennoch auf den Sommer

Auch wenn das Virus noch nicht besiegt sei, so gebe es jetzt echte Perspektiven, so Dreyer. „Die harte Arbeit und Kraftanstrengungen tragen Früchte. Mit unserer ausgewogenen Balance zwischen dem Möglichen und dem Nötigen haben wir allein die Dynamik dieser Pandemie entscheidend beeinflussen und abmildern können. Wir können uns auf den Sommer freuen, auch wenn noch nicht alles uneingeschränkt möglich sein wird“, betonte die Ministerpräsidentin.

Freibad
Auch Freibäder dürfen wieder unter bestimmten Bedingen öffnen. (Symbolfoto) © Sebastian Gollnow

Folgende Änderungen treten zum 2. Juni in Rheinland-Pfalz in Kraft:

Rheinland-Pfalz: Weitere mögliche Schritte Mitte Juni und Anfang Juli

Die Ministerpräsidentin stellte zudem weitere Öffnungsschritte in Aussicht: „Wenn sich diese positive Entwicklung fortsetzt, dann werden wir Mitte Juni und Anfang Juli weitere Perspektiven, insbesondere für private und öffentliche Veranstaltungen mit noch mehr teilnehmenden Menschen ermöglichen können. Darüber wird der Ministerrat in der kommenden Woche beraten. Die Brautpaare im Land beispielsweise verdienen es genauso wie die Veranstaltungsbranche, an den Öffnungsschritten im Sommer teilhaben zu können“, so Dreyer. Gleiches werde dann unter anderem auch für Kontaktsport, Fachmessen und Flohmärkte sowie Bus- und Schiffsreisen in Erwägung gezogen.

Der rheinland-pfälzische Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD).
Der rheinland-pfälzische Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD). © Andreas Arnold/dpa

Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD) hob den Fortschritt bei der Impfkampagne im Land hervor. So seien mittlerweile rund 20 Prozent der Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzern vollständig geimpft. „Mit dieser Quote liegt Rheinland-Pfalz weiter über dem Bundesschnitt - insgesamt wurden mehr als 800.000 Zweitimpfungen durchgeführt. Hinzu kommen mehr als 1,65 Millionen Erstimpfungen“, sagte Hoch. Die guten Zahlen und das damit verbundene Abarbeiten der Priogruppen 1 und 2 führten dazu, dass sehr bald auch in der Priogruppe 3 mehr Tempo in die Terminvergabe kommen könne. „So sollen alle Personen über 60 Jahre, die sich vor dem 18. April registriert haben, bis Anfang nächster Woche einen Termin mitgeteilt bekommen“, erläuterte der Gesundheitsminister.

Rheinland-Pfalz: Impfstoff-Mangel – bis 7. Juni nicht Impfangebot für alle Personen der Priogruppe 3

Klar ist leider, dass wir mit den zugesagten Impfstoffmengen nicht alle Personen der Priogruppe 3 bis zum 7. Juni mit einem Impfangebot versehen werden können“, sagte Hoch. „Der limitierende Faktor für Menge und Tempo der Impfungen ist der vom Bund gelieferte Impfstoff. Hier bleibt der Bund in der Pflicht, seine Ankündigungen in die Tat umzusetzen.“ Hoch legte daher erneut allen Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzern, die aktuell für eine Impfung priorisiert sind, nahe, die Möglichkeit zu nutzen, sich bis zum 7. Juni im Rahmen der Priorisierung zu registrieren.

Diese Registrierten werden dann auch nach dem 7. Juni ihren Impftermin prioritär gegenüber den Personen erhalten, die sich erst nach dem 7. Juni registriert haben“, sagte Hoch. In Rheinland-Pfalz bleibe der Platz im Wartepool bei Aufhebung der Priorisierung durch den Bund gesichert. Zugleich erläuterte Hoch, dass der im Juni gelieferte Impfstoff zu 2/3 an die niedergelassenen Ärzte und die Betriebsärzte gehe. Dort sei die Wahrscheinlichkeit einen Termin zu bekommen also höher als beim Land.

BundeslandRheinland-Pfalz
LandeshauptstadtMainz
Fläche19.847 km²
Einwohnerzahl4,085 Millionen (Stand: 2019)
MinisterpräsidentinMalu Dreyer (SPD)

Mit Blick auf die noch ausstehende Empfehlung der Stiko zu den Impfungen von Jugendlichen über 12 Jahren erläuterte Hoch erneut die angedachte Impfstrategie des Landes für diese Gruppe. „Eine Registrierung über die Impfzentren wird ab dem 7. Juni nur möglich sein, wenn eine Empfehlung der Stiko bis dahin mit dem nötigen zeitlichen Vorlauf vorliegt und diese Empfehlung uneingeschränkt ist. Sollte die Stiko die Impfungen nur bei speziellen Indikationen empfehlen, setzen wir in Absprache mit der Ärzteschaft auf Impfungen grundsätzlich über die Haus-, Kinder- und Jugendärzte, die die Kinder oftmals schon über Jahre kennen“, sagte Hoch. Lediglich bei Bedarf könnte es darüber hinaus dann Sondertermine bei den Impfzentren geben.

Rheinland-Pfalz: Die Umsetzung für das „Aktionsprogramm Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“

Der Ministerrat hat darüber hinaus in seiner Sitzung das Ministerium für Bildung und das Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration gebeten, gemeinsam mit dem Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung, dem Ministerium des Innern und für Sport, dem Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau und dem Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten bis zur Sitzung des Ministerrats am 8. Juni 2021 eine Konzeption für konkrete Maßnahmen zur Umsetzung des „Aktionsprogramms Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“ in Rheinland-Pfalz vorzulegen.

Schülerinnen und Schüler einer fünften Klasse sitzen in ihrem Klassenzimmer. (Symbolfoto)
Schülerinnen und Schüler einer fünften Klasse sitzen in ihrem Klassenzimmer. (Symbolfoto) © Philipp von Ditfurth/dpa

Die Corona-Pandemie hat in den zurückliegenden Monaten in nahezu allen gesellschaftlichen Bereichen Einschränkungen erforderlich gemacht, von denen gerade auch Kinder, Jugendliche und Familien betroffen sind. Unter den Folgen der Pandemie leiden diejenigen jungen Menschen, die schon zuvor sozial benachteiligt waren, noch einmal besonders stark“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Dabei würden in arbeitsmarktpolitischer Hinsicht die Folgen für die jüngeren Jahrgänge vielfach erst in einigen Jahren sichtbar werden. Das Aktionsprogramm sei ein wichtiger Baustein, weil es bereits bei den jüngeren Jugendlichen sowie bei Kindern und damit frühzeitig präventiv ansetze, so die Ministerpräsidentin.

Der Bund und die Länder haben im Rahmen des „Aktionsprogramms Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“ das gemeinsame Ziel, möglichen Belastungen für die Bildungsbiografie und für die Persönlichkeitsentwicklung von Kindern und Jugendlichen entgegenzutreten und allen Schülern und Schülerinnen zusätzliche Zukunftschancen zu eröffnen. Die Vereinbarung des Bundes und der Länder sieht unter anderem vor, dass jedes Land Übersichten erstellt, in denen dargestellt wird, für welche konkreten Zwecke die vom Bund zusätzlich zur Verfügung gestellten Mittel verwendet werden sollen und welche Ausgaben es dafür eingeplant hat. Über die Details wird die Landesregierung in der kommenden Woche in einer Pressekonferenz informieren.

Rheinland-Pfalz: „Umfangreicher als angekündigt“ – Welche Lockerungen verkündet Dreyer heute?

Update vom 1. Juni, 9:08 Uhr: Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) informiert die Öffentlichkeit am heutigen Dienstag über die nächsten Öffnungsschritte in der Corona-Pandemie. Da in den vergangenen Tagen die Inzidenzen signifikant gesunken seien, könne die dritte Stufe im Konzept des Landes ab Mittwoch „umfangreicher gestaltet werden als bisher angekündigt“, teilte die Staatskanzlei mit. Wie dies genau aussehen soll, wollen Dreyer und Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD) im Anschluss an die wöchentliche Kabinettssitzung mitteilen.

Thema soll auch das Aktionsprogramm des Bundes mit der Überschrift „Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“ sein. Das Programm des Bundesfamilien- und des Bundesbildungsministeriums sieht für dieses und das kommende Jahr insgesamt zwei Milliarden Euro vor, jeweils zur Hälfte für das Aufholen von Lernrückständen sowie unter anderem für Freizeit-, Ferien- und Sportaktivitäten.

Rheinland-Pfalz: Dritte Lockerungs-Stufe ab Mittwoch – Diese Freiheiten kommen

Das schöne kleine Rheinland-Pfalz macht sich weiter locker! Denn mit der 21. Corona-Verordnung von Rheinland-Pfalz, die am 21. Mai in Kraft getreten ist, stehen den Stadt- und Landkreisen bei entsprechenden stabilen Inzidenz-Werten weitere Öffnungsschritte bevor. Ausschlaggebend dafür sind weiterhin die beiden wichtigen Schwellenwerte von unter 100 bzw. unter 50, die bei einer aktuellen 7-Tage-Inzidenz von 33,2 (Stand: 29. Mai) seit Tagen locker unterschritten wird.

Die Corona-Pandemie stellt unsere Geduld und Ausdauer auf eine sehr harte Probe. Diese Ausnahmesituation betrifft uns alle, aber für viele Familien und Kinder ist sie besonders schwer und für viele Wirtschaftsbranchen existenzbedrohend. Im Wonnemonat Mai stehen Brückentage und die Pfingstferien an. Die Menschen sehnen sich nach etwas Normalität und Handel, Hotels und Gastronomie brauchen dringend Einnahmemöglichkeiten“, weiß Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD). Das werde mit dem Perspektivplan Rheinland-Pfalz in drei vorsichtigen Schritten ermöglicht. Sollten die Inzidenzwerte - was niemand hofft - unerwartet wieder rasant ansteigen, greift erneut die sogenannte „Bundesnotbremse“.

Rheinland-Pfalz: Die weiteren Öffnungen und Lockerungen im Überblick

Ab dem 2. Juni greift deshalb die dritte Stufe des Perspektivplans, die unter anderem die Öffnung der Hotels (mit Test) und der Freibäder vorsieht. Auch Innengastronomie und kulturelle Angebote im Innenbereich wie Theater, Opernhäuser, Kinos und Museen sind mit negativem Testergebnis wieder überall dort geöffnet, wo die Bundesnotbremse nicht greift. Außerdem können Hotels dann auch wieder gastronomische Angebote vorsehen.

Der dreistufige „Perspektivplan Rheinland-Pfalz“ zu Lockerungen und Öffnungen
Der dreistufige „Perspektivplan Rheinland-Pfalz“ zu Lockerungen und Öffnungen © Staatskanzlei RLP/Screenshot corona.rlp.de

Ganz wichtig für die jungen Menschen: Auch Jugendfreizeiten mit Übernachtung können wieder durchgeführt werden. Für Sportvereine und Fitnesscenter ist Sporttraining innen und außen für eine Person je 20 Quadratmeter wieder möglich. Bei einer Inzidenz unter 50 können Erwachsenengruppen auch innen mit fünf Personen auf Abstand Sport treiben. Gruppensport draußen ist auch mit maximal 20 Erwachsenen auf Abstand möglich.

Rheinland-Pfalz: Diese Lockerungen gelten schon seit 21. Mai

Bis zum 2. Juni gelten in Rheinland-Pfalz die Lockerungen der zweiten Öffnungsstufe. Bei einer Inzidenz von stabil unter 100:

Menschen des Jahres in Rheinland-Pfalz
Coronavirus in Rheinland-Pfalz: Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) mahnt trotz Lockerungen weiterhin zu erhöhter Vorsicht. (Archivbild)   © picture alliance/dpa

Bei einer Inzidenz von stabil unter 50:

Bei aller Freude sollte man keinesfalls über die Stränge schlagen: „Die Gefahr durch das Virus ist noch nicht gebannt. Wir müssen deshalb vorsichtig bleiben und alle noch einmal Kraft und Solidarität aufwenden, um diese Krise zu überwinden. Wir können aber mit Hoffnung und Zuversicht in diesen Sommer blicken“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD). (pek)

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