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RLP: Schließen Clubs und Discos noch vor Weihnachten? Dreyer macht klare Ansage

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Von: Fabienne Schimbeno

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Malu Dreyer
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) kündigt verschärfte Corona-Maßnahmen für das Land an. © Oliver Berg/dpa

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) kündigt am Donnerstagabend (9. Dezember) beim Bund-Länder-Treffen weitere verschärfte Corona-Maßnahmen für das Land an:

Am Donnerstagabend (9. Dezember) beraten sich Bund und Länder über die aktuelle Corona-Lage. Neue Beschlüsse werden bei der ersten Ministerpräsidentenkonferenz mit Kanzler Olaf Scholz (SPD) nicht getroffen. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) will für ihr Bundesland jedoch neue Maßnahmen im Kampf gegen die Pandemie ergreifen. Diese würden mit der nächsten Änderung der Corona-Verordnung, die noch vor Weihnachten verabschiedet werden soll, in Kraft treten. Erst Anfang der Woche hatte der Landtag die Landesregierung dazu ermächtigt, ihren Instrumentenkasten zur Bekämpfung des Coronavirus zu erweitern.

BundeslandRheinland-Pfalz
LandeshauptstadtMainz
Einwohnerzahl4.098.391 (Stand: 31. Dezember 2020)
Fläche19.858 km²
MinisterpräsidentinMalu Dreyer (SPD)

Dreyer kündigt verschärfte Corona-Maßnahmen in RLP an: Impfpflicht für spezielle Berufe

Wie Ministerpräsidentin Malu Dreyer in einer Pressekonferenz am Donnerstagabend berichtet, soll beim Bund-Länder-Treffen auch über die neue Corona-Variante „Omikron“ diskutiert worden sein. Der neue Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) habe neue wissenschaftliche Erkenntnisse zu der „Super-Variante“ geliefert. Demnach soll das Virus deutlich ansteckender sein als bisherige Varianten. Weitere Gutachten würden in den nächsten Tagen vorliegen, danach würde man sich über gegebenenfalls neue Maßnahmen beraten.

Ministerin Malu Dreyer ermahnt derweil zur Wachsamkeit und konsequenten Einhaltung der bekannten Abstands-, Masken- und Hygieneregeln. Außerdem betont sie die Wichtigkeit des Impfens und Boosterns im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie. So soll am Freitag (10. Dezember) im Bundestag eine einrichtungsbezogene Impfpflicht beschlossen werden. Demnach müssen sich Angehörige bestimmter Berufsgruppen bis zum 15. März 2022 mindestens zweimal impfen lassen, sofern sie aufgrund eines medizinischen Gutachtens nicht von der Impfung befreit sind.

Laut Dreyer zählen hierzu etwa Mitarbeiter in Krankenhäusern, Tageskliniken, Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen, Entbindungseinrichtungen, Arztpraxen, Rettungsdiensten und voll- oder teilstationären Pflegeeinrichtungen. Bei Verweigerung der Corona-Impfung drohe ein Tätigkeitsverbot durch das Gesundheitsamt. Intensivpfleger sollen unterdessen eine steuerfreie Prämie als Entschädigung für die dauerhafte Belastung im Zuge der Corona-Pandemie erhalten. Das haben Bundeskanzler Scholz und Gesundheitsminister Karl Lauterbach am Abend angekündigt, so Dreyer.

Corona in RLP: Schließung von Clubs und Diskotheken noch vor Weihnachten?

Darüber hinaus weist Malu Dreyer auf Basis der neuerlichen Empfehlung der Ständigen Impfkommission (STIKO) auf die Corona-Impfungen von Kindern von fünf bis einschließlich elf Jahren hin: „Am 16. Dezember geht es los mit den Kinderimpfungen“, kündigt die Ministerpräsidentin an. Ab dem 22. Dezember seien dann auch sogenannte Familienimpftage geplant. „Familienimpftage sind solche Tage“, erklärt Dreyer, „an denen die Familien in die Impfzentren kommen können und an denen sowohl Eltern als auch Kinder geimpft werden können“. In Rheinland-Pfalz seien in den vergangenen sieben Tagen 260 Tausend Menschen geimpft worden. „Das ist gut“, lobt Dreyer, „wir wollen auch weiterhin noch besser werden“.

Clubs und Diskotheken sollen unterdessen noch vor Weihnachten geschlossen werden. Für die betroffenen Betriebe gebe es laut Ministerpräsidentin Malu Dreyer Überbrückungshilfen. Schließungen in der Gastronomie seien derzeit nicht geplant. Mit dem neuen Landtagsbeschluss kann die Landesregierung neben der Schließung von Gaststätten auch über das Verbot von Alkohol verfügen. Auch Sportveranstaltungen mit größerem Publikum können mit dem neuen Beschluss untersagt werden.

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Neuer Bund-Länder-Krisenstab: Beratungen immer donnerstags geplant

Insgesamt bewertet die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Zusammenkunft mit dem neuen Kabinett und dem neuen Bundeskanzler am Donnerstagabend als „sehr gut“. Alle Beteiligten seien mit einem „sehr guten Gefühl“ aus der Ministerpräsidentenkonferenz gegangen, so Dreyer. Bund und Länder wollen sich nun jeden Donnerstag beraten. Als Vertreter für Rheinland-Pfalz soll dabei der Landesimpfkoordinator Daniel Stich von der SPD akkreditiert werden. (fas)

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