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Rheinland-Pfalz: Grenzregion ist jetzt Mutationsgebiet – Regierung verschärft Einreiseregeln

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Von: Peter Kiefer, Josefine Lenz

Rheinland-Pfalz - Die aktuellen Entwicklungen in der Corona-Pandemie sowie die neusten Zahlen zu Inzidenz, Neuinfektionen, Mutationen und Todesfällen im News-Ticker:

Update vom 1. März: Inzwischen ist Rheinland-Pfalz das einzige der 16 Bundesländer mit einer 7-Tage-Inzidenz von unter 50. Mit einem Wert von 49,7 belegt Rheinland-Pfalz damit bundesweit den ersten Platz im Ranking. Zum Vergleich: Mit 52,0 rangiert Baden-Württemberg, lange Zeit der Spitzenreiter, aktuell nur noch auf Platz 3.

Rheinland-Pfalz: Grenzregion ist jetzt Mutationsgebiet – Regierung verschärft Einreiseregeln

Update vom 26. Februar, 16 Uhr: Die Bundesregierung hat die an Rheinland-Pfalz und das Saarland grenzende französische Region Moselle am Sonntag als Risikogebiet eingestuft. Ab Dienstag gilt das Département mit seinen etwa eine Million Einwohnern als sogenanntes Virusvariantengebiet, wie das Robert Koch-Institut am Sonntag bekannt gab. Damit verbunden ist vor allem eine verschärfte Testpflicht für Einreisende und ein Beförderungsverbot für öffentliche Verkehrsmittel, für das es allerdings zahlreiche Ausnahmen gibt. Stationäre Grenzkontrollen wie an den Grenzen zu Tschechien oder zum österreichischen Bundesland Tirol soll es nicht geben. 

Rheinland-Pfalz ist Ministerpräsidentin Malu Dreyer zufolge auf diese Einstufung der französischen Grenzregion vorbereitet. „Wir haben in einer deutsch-französischen Taskforce unter Beteiligung von Rheinland-Pfalz, dem Saarlandes, dem Bundeskanzleramt, den Außen-, Gesundheits- und Innenministerien von Deutschland und Frankreich gemeinsame Maßnahmen beschlossen“, teilte Dreyer am Sonntag mit.

Grenzschließungen sollten laut Ministerpräsidentin vermieden, aber gleichzeitig ein Höchstmaß an Sicherheit für die Bevölkerung sichergestellt werden, so Dreyer. „Wir haben mit unseren Grenzkommunen bereits in der vergangenen Woche die Lage erörtert und uns vor allem darauf vorbereitet, wie Grenzgänger getestet werden können, so dass wir den Warenstrom sichern können und auch Berufspendler weiterhin an ihren Arbeitsplatz kommen können, wo Homeoffice nicht möglich ist“, teilte Dreyer mit.

Update vom 26. Februar, 8:50 Uhr: Mit einer 7-Tages-Inzidenz von unter 50 liegt Rheinland-Pfalz im bundesweiten Ranking nun auf dem ersten Platz. Die Zahl lag nach Angaben des Robert-Koch-Institut von Sonntagmorgen mit einem Wert von 48,8 unter der kritischen Schwelle. Das RKI meldet für das Bundesland außerdem 173 Neu-Infektionen sowie 3 weitere Todesfälle.

Corona in Rheinland-Pfalz: Bald harte Bußgelder für Impfdrängler? Malu Dreyer findet klare Worte

Update vom 26. Februar, 12:30 Uhr: Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat sich für hohe Bußgelder ausgesprochen, sollte sich jemand bei Corona-Impfungen vordrängeln. Sie finde solches Verhalten „wirklich rücksichtslos den Gruppen gegenüber, die ein sehr hohes Risiko haben, sehr schwer zu erkranken, wenn sie nicht geimpft werden“, sagte sie dem Tagesspiegel. „Ich finde den Vorschlag für ein Bußgeld für die Impfdrängler angemessen. Das wäre ein starkes Signal“, sagte sie mit Blick auf Überlegungen der großen Koalition im Bund, bis zu 25.000 Euro Bußgeld für solche Fälle zu verhängen. „Aber es muss auch klar sein, dass kein Impfstoff weggeworfen wird“, sagte die Ministerpräsidentin. In Rheinland-Pfalz gebe es klare Regeln. „Wenn Impfstoff absehbar übrig ist an dem Tag, werden einfach Menschen kontaktiert aus der gleichen Prioritätengruppe. In Gruppe 1 sind ja auch Rettungsorganisationen oder ambulante Pflegedienste.“

Corona in Rheinland-Pfalz: Ab März – Tausende Polizisten erhalten AstraZeneca-Impfung

Update vom 25. Februar, 12:40 Uhr: Ab Montag (1. März) können sich in Rheinland-Pfalz tausende Beschäftigte der Polizei gegen das Coronavirus impfen lassen. Den Anfang machen heute fast 180 Beamte, die die vier internen Impfzentren in Mainz, Enkenbach-Alsenborn, Wittlich-Wengerohr und in Koblenz betreiben werden. Mehr als 11.000 Angehörige der Polizei und damit mehr als 80 Prozent hätten sich bereits für die Impfung mit dem Präparat von AstraZeneca gemeldet. Bis zum 26. März sollen dann mehr als 7.000 Polizisten geimpft sein – die übrigen folgen im April.

Corona in Rheinland-Pfalz: Alarm in Kita – 4 Erzieherinnen und 2 Kinder mit Mutationen

Update vom 25. Februar, 11:47 Uhr: Nachdem laut Stadtverwaltung bis Mitte letzter Woche bei zwei Kita-Mitarbeiterinnen in Frankenthal Corona-Mutationen nachgewiesen wurden, sind jetzt nach der ersten Testung aller Kontaktpersonen auch zwei Kinder positiv getestet worden! Alle weiteren Tests fielen negativ aus. Bei zwei der sechs bereits bekannten infizierten Mitarbeiterinnen wurden außerdem ebenfalls Mutationen nachgewiesen.

Corona in Rheinland-Pfalz: Ausbruch an Grundschule – Mehrere Kinder in Quarantäne

Update vom 24. Februar: Kaum hat der Schulbetrieb in Rheinland-Pfalz wieder begonnen, ist es tags drauf in der Frankenthaler Friedrich-Ebert-Grundschule zu einem Corona-Ausbruch gekommen. Am Dienstag (23. Februar) wurde ein Kind der 3. Klasse positiv getestet. Fünf Kinder der gleichen Klasse wurden als Kontaktpersonen der Kategorie 1 eingestuft und müssen deshalb ebenfalls in Quarantäne.

Aufgrund der Begegnung mit anderen Kindern der 4. Klassenstufe beim Mittagessen in der Mensa werden weitere zehn Kinder, vier Lehrkräfte und drei Mensakräfte als Kontaktpersonen der Kategorie 2 eingestuft. Für die Betroffenen bietet das Gesundheitsamt am Donnerstag (25. Februar) eine Reihentestung in der Schule an.

Corona in Rheinland-Pfalz: Inzidenz bald wieder unter 50? Die aktuellen Zahlen vom Mittwoch

Update vom 23. Februar: Die Zahl der aktiven Fälle in Rheinland-Pfalz wird immer geringer. So ist die Zahl um 155 auf aktuell 5.910 Fälle gesunken. Und auch die 7-Tage-Inzidenz fällt weiter – auf 51,5 (-1,7). Unter den aktiven Fällen sind 459 Virus-Mutationen sind aktenkundig, dazu 388 Verdachtsfälle. 6.200 Menschen wurden seit Beginn der Pandemie in Krankenhäuser gebracht, 91.683 Patienten gelten als genesen. Dank dieser erfreulichen Entwicklungen sollen In Rheinland-Pfalz einige Corona-Regeln wieder gelockert werden. Neben Friseuren können vom kommenden Montag (1. März) an auch Blumenläden, Fahrschulen, Fußpflege und Tierparks öffnen. Garten- und Baumärkte dürfen ein „gartencenter-typisches Sortiment“ verkaufen, aber nur draußen. Auch manche Geschäfte sollen wieder für Termin-Shopping öffnen können. Alle Infos zu den Lockerungen in Rheinland-Pfalz im Überblick.

Corona in Rheinland-Pfalz: Schulen öffnen wieder – nur in diesen Landkreisen nicht

Update vom 22. Februar: Heute beginnt in Rheinland-Pfalz an vielen Schulen der Präsenzunterricht wieder. Für die meisten der 148.000 Kinder in der Primarstufe beginnt dann ein Wechsel zwischen dem Lernen in der Schule und dem daheim im Fernunterricht. Dafür werden die Klassen geteilt. Wo die Räumlichkeiten viel Platz lassen und den Mindestabstand von 1,50 Metern ermöglichen, können alle Kinder der ersten vier Klassen wieder in die Schule.

Wir haben zahlreiche Maßnahmen ergriffen, damit ein sicheres Lernen und Lehren möglich ist“, sagt ein Sprecher des Bildungsministeriums im Vorfeld. So sei die Teststrategie ausgeweitet worden: Alle Lehrkräfte und sonstiges schulisches Personal können sich jederzeit freiwillig auf eine Infektion mit dem Coronavirus testen lassen. Zudem seien 250.000 FFP-2-Masken sowie eine Million OP-Masken ausgeliefert worden.

Corona in Rheinland-Pfalz: Schulen öffnen wieder – außer in Germesheim und Cochem-Zell

Auch die Schülerinnen und Schüler in Abschlussklassen der weiterführenden Schulen können tageweise mit Abstand in die Schule kommen, um sich auf die Prüfungen vorzubereiten. Die letzte Entscheidung dazu liegt bei den Schulleitungen vor Ort. Um die Schülerbeförderung zu entzerren, hat das Verkehrsministerium 250 zusätzliche Busse zur Verfügung gestellt. Nur in den Landkreisen Germersheim und Cochem-Zell wird der Präsenzunterricht nicht durchgeführt. Die für die Schulaufsicht zuständigen Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion in Trier (ADD) hat beschlossen, dass im Kreis Germersheim aufgrund der hohen 7-Tage-Inzidenz die Schulen noch mindestens bis zum 26. Februar geschlossen bleiben sollen.

Die Zahl der Corona-Fälle in Rheinland-Pfalz hat eine weitere Marke geknackt. Insgesamt gibt es nun 100.119 Fälle, von denen 6.364 noch aktiv sind. Zudem sind seit Beginn der Pandemie 2.993 Menschen gestorben – vier mehr, als am Tag zuvor. Die 7-Tage-Inzidenz ist um 2,6 auf 51,4 gestiegen.

Corona in Rheinland-Pfalz: Dramatische Szenen in Mainz – „Dichtes Gedränge auf den Straßen“

Update vom 21. Februar: Das schöne Wetter lockt verständlicherweise zahlreiche Menschen nach draußen, allerdings erinnert die Polizei daran, weiterhin die bestehenden Corona-Regeln einzuhalten. Die Beamten aus Mainz berichten von einem dichten Gedränge auf den Straßen und Plätzen. Gruppen standen beisammen, Spaziergänger, Radfahrer und viele mehr, mussten sich den zu eng gewordenen Platz auf den Spazierwegen teilen.

Auch vor Verkaufsstellen von Getränken und Speisen standen viele Menschen dicht beieinander. „Es bildeten sich teilweise lange Schlangen, die ein ungehindertes Queren für andere Menschen nahezu unmöglich machte“, so die Polizei Mainz in einer Pressemitteilung.

Die Beamten weisen darauf hin, dass trotz schönem Wetter der Abstand von 1,50 Metern sowie die Kontaktbeschränkungen eingehalten werden müssen. Außerdem gilt in einigen Bereichen der Mainzer Innenstadt Maskenpflicht und überall ein absolutes Alkohol-Verbot. Die Polizei wird weiterhin auf die Einhaltung der Corona-Maßnahmen achten und notfalls ein Bußgeld verordnen. „Das gemeinsame Ziel lautet, die Inzidenzwerte der Coronapandemie deutlich zu senken. Jeder kann mit seinem aufmerksamen Verhalten etwas dazu beitragen“, heißt es abschließend.

In Rheinland-Pfalz gibt es 228 neue Corona-Fälle, wie das Robert-Koch-Institut am Samstag berichtet. Damit steigt die Zahl der Infizierten seit Ausbruch der Pandemie auf insgesamt 99.781 an. Die 7-Tage-Inzidenz liegt aktuell bei 48,4. Zum Vergleich: Deutschlandweit liegt die Inzidenz bei 60,2.

Corona in Rheinland-Pfalz: 7-Tage-Inzidenz unter 50

Update vom 20. Februar: In Rheinland-Pfalz gibt es 350 neue Corona-Fälle, wie das Robert-Koch-Institut am Samstag berichtet. Damit steigt die Zahl der Infizierten seit Ausbruch der Pandemie auf insgesamt 99.553 an. Es gibt 17 weitere Todesfälle im Zusammenhang mit Covid-19. Die Zahl der Todesopfer steigt auf 2.962 an. Die 7-Tage-Inzidenz liegt aktuell bei 48,2.

Update vom 19. Februar: Die wichtige 7-Tage-Inzidenz in Rheinland-Pfalz klettert weiter auf jetzt 48,4 (+1,2). Doch viel alarmierender ist der neuerliche Anstieg der Infektionen mit Corona-Mutationen auf 661 Fälle! Dazu kommen noch 90 Verdachtsfälle auf Mutanten.

Speziell davon betroffen sind der Rhein-Lahn-Kreis (60) sowie die Kreise Trier-Saarburg (55), Mainz-Bingen (55), Bitburg-Prüm (53) und Mayen-Koblenz (52).

Rheinland-Pfalz: Drastischer Anstieg der Neuinfektionen mit mutierten Coronaviren

Update vom 18. Februar, 21 Uhr: Die Gesundheitsämter in Rheinland-Pfalz haben am Donnerstag 443 neue Corona-Infektionen registriert. Aktuell sind 6.892 Menschen im Land mit dem Virus Sars-CoV-2 infiziert (Stand: 14.10 Uhr), wie das Landesuntersuchungsamt mitteilt. Die Zahl der Patienten, die mit oder an Covid-19 starben, ist um 17 auf 2.960 angestiegen. Auch die Zahl der Infektionen mit mutierten Coronaviren ist in dieser Woche stark gestiegen - seit Montag um 64,6 Prozent auf 576 am Donnerstag. Die meisten dieser Varianten sind bisher im Rhein-Lahn-Kreis (57), im Kreis Trier-Saarburg (54) und im Kreis Mainz Bingen (52) nachgewiesen worden.

Rheinland-Pfalz: In diesen Städten ist die 7-Tages-Inzidenz am höchsten

Die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz, also die Zahl der Neuinfektionen bezogen auf 100 000 Einwohner in den zurückliegenden sieben Tagen, liegt am Donnerstag in ganz Rheinland-Pfalz bei 47,4 und damit unter dem Wert vor einer Woche (52,5).
Die höchste Inzidenz gibt es im Kreis Germersheim mit 106,2. Danach folgen der Kreis Birkenfeld (101,3) und der Kreis Bitburg-Prüm (91,9). Von den 36 Kreisen und Städten sind 23 unter einer Inzidenz von 50. Am niedrigsten ist der Wert in der pfälzischen Stadt Zweibrücken mit 8,8.

Die Pandemie begann in Rheinland-Pfalz Ende Februar 2020 mit einem positiven Test in Koblenz. Seitdem haben sich in dem Bundesland nachweislich 99 197 Menschen mit Sars-CoV-2 infiziert.

Corona Rheinland-Pfalz: 5.000 kostenlose Schnelltests für Erzieher und Lehrer

Rund 5.000 Beschäftigte aus Kitas und Schulen haben in den 247 rheinland-pfälzischen Testzentren einen Schnelltests gegen Corona gemacht. Seit dem 25. Januar seien aber bereits mehr als 10.500 Berechtigungsscheine für diese kosten- und anlasslosen PoC-Antigen-Tests ausgegeben worden, sagt die Sprecherin des Landesamts für Soziales, Jugend und Versorgung, Anna Maria Bendel, am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. Viele dieser Berechtigten hätten davon aber noch nicht Gebrauch gemacht. Sie gehe davon aus, dass die Zahl der Tests deutlich steigen werde, wenn die Grundschulen am 22. Februar in den Wechselunterricht starten. Zugang zu den Tests haben Mitarbeiter in Schulen, Kitas, der Kindertagespflege und (teil)stationärer Hilfen zur Erziehung in Rheinland-Pfalz. Das Testzentrum können sie sich aussuchen. Das Angebot sei zunächst bis Ende März befristet.

In einem Pilotprojekt wolle der Landkreis Bad Kreuznach die Testverfahren für die Kita-Beschäftigten vereinfachen, sagte Bendel. Medizinisch geschultes Personal solle die Mitarbeiter in den Kitas dabei zunächst begleiten.

Corona Rheinland-Pfalz: 6 Erzieherinnen in Kita infiziert – auch Mutationen nachgewiesen

Update vom 17. Februar, 17:10 Uhr: Wie die Stadtverwaltung Frankenthal mitteilt, wurde am Montag (15. Februar) in einer städtischen Kita bei einer Erzieherin die britische Corona-Mutation B1.1.7 nachgewiesen. Bei der sofort eingeleiteten Testung der Kontaktpersonen ergaben sich vier weitere positive Testergebnisse – gemeinsam mit einer bereits am Wochenende positiv auf das Coronavirus getesteten Erzieherin, wurden damit mittlerweile sechs Fälle innerhalb von 5 Tagen in der Kita in Frankenthal nachgewiesen.

Bei einer der positiv getesteten Erzieherinnen wurde ebenfalls eine Mutation entdeckt – insgesamt sind von der Corona-Mutation also zwei Mitarbeiterinnen betroffen.

Corona in Rheinland-Pfalz: Inzidenz steigt – bald 100.000 Infizierte

Update vom 17. Februar: Die Zahl der Infektionen seit dem Ausbruch des Corona-Virus ist um 381 auf 98.754 geklettert. Nach dem tagelangen Abwärtstrend bei der 7-Tage-Inzidenz steigt der Wert erstmals wieder an – um 0,6 auf aktuell 45,9. Somit ‚battlet‘ sich Rheinland-Pfalz mit den großen Nachbarn aus Baden-Württemberg (43,6) um die bundesweit niedrigste Inzidenz.

6.040 Personen sind in Rheinland-Pfalz bislang seit Beginn der Corona-Pandemie in ein Krankenhaus gebracht worden. Dies sind 44 mehr als noch am Vortag. Insgesamt 2.943 Menschen sind inzwischen an oder mit Covid-19 verstorben, 88.979 gelten offiziell als genesen.

Corona in Rheinland-Pfalz: Keine Ausgangssperre mehr – Inzidenz sinkt deutlich

Update vom 16. Februar: In Rheinland-Pfalz, dem Bundesland mit der niedrigsten 7-Tage-Inzidenz (45,3), sind am Dienstag 408 Infizierte mit einer Corona-Mutation gemeldet – plus 86 Verdachtsfälle. Seit Beginn der Pandemie sind 2.926 Menschen an oder mit Covid-19 verstorben. Dies sind 21 mehr als tags zuvor.

Corona in Rheinland-Pfalz: Keine Ausgangssperre mehr – Inzidenz bleibt stabil

Update vom 15. Februar: Da die landesweite 7-Tage-Inzidenz mit 48,7 unter die kritische 50er-Marke gefallen ist, wird die nächtliche Ausgangssperre in ganz Rheinland-Pfalz aufgehoben. Damit dürfen jetzt auch Menschen in Frankenthal, dem Rhein-Pfalz-Kreis, Birkenfeld und Worms von heute an auch wieder nachts aus dem Haus. In Rheinland-Pfalz gibt es seit Ausbruch der Pandemie 98.111 Corona-Fälle, das sind 259 mehr als am Vortag. 6.987 Menschen sind aktuell noch an Covid-19 infiziert. Seit März 2020 sind 5.964 Personen in Krankenhäuser gebracht worden, 2.905 sind im Zusammenhang mit Corona gestorben. Das sind 28 mehr als am Sonntag. Die höchsten Inzidenzen gibt es in Cochem-Zell (118,9), Rhein-Hunsrück (93,1) Birkenfeld (88,5), Vulkaneifel (79,1) Ahrweiler (73,8) und Germersheim (73,6).

Corona in Rheinland-Pfalz: Polizei löst Corona-Party in Swinger-Club auf

Update vom 14. Februar: Da sind die Polizisten genau richtig gekommen! Am Samstag (13. Februar) wird die Polizei in Rheinland-Pfalz nach Grünstadt (Landkreis Bad-Dürkheim) gerufen – wo sich 30 Personen in einem Swingerclub vergnügen. Die Beamten lösen die illegale Corona-Party umgehend auf, müssen zuvor jedoch noch mehrere Swingerclub-Gäste stoppen, die die Flucht ergriffen.

Nachdem alle Personalien aufgenommen wurden, mussten die Swinger aus Grünstadt den Heimweg antreten. Sie erwartet - genau wie den Betreiber des Paartausch-Clubs - nun Bußgeldbescheide nach der Corona-Verordnung.

Corona in Rheinland-Pfalz: Inzidenz unterschreitet „magischen“ Wert – nur wenige Neuinfektionen

Update vom 13. Februar: In Rheinland-Pfalz haben sich in den vergangenen 24 Stunden 123 Personen mit dem Coronavirus infiziert. Seit Beginn der Pandemie haben sich insgesamt 97.619 Menschen mit dem SARS-CoV-2-Erreger angesteckt. Während davon inzwischen 87.095 erkrankte wieder genesen sind, gibt es derzeit noch 7.685 aktive Fälle. 2.875 Menschen sind im Zusammenhang mit dem Coronavirus gestorben – das sind 4 mehr als noch am Tag zuvor.

Unterdessen sinkt die 7-Tage-Inzidenz immer weiter. Erstmals ist der Wert hier wieder unter die „magische“ Grenze von 50 gefallen – genauer gesagt auf einen Wert von 46,6 (-4,4).

Corona in Rheinland-Pfalz: Dreyer äußert sich zu möglichen Grenzschließungen

Update vom 12. Februar: Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin  Malu Dreyer spricht sich derzeit gegen die Schließung der Grenzen zu den Nachbarländern aus. Im Kampf gegen das Coronavirus sei man im engen Austausch mit den Nachbarländern Frankreich, Luxemburg und Belgien, so die SPD-Politikerin am Freitag im ZDF-„Morgenmagazin“. „Wir wollen nicht, dass die Grenzen wieder geschlossen werden, sondern wir wollen gemeinsam managen, dass wir es schaffen, die Pandemie zu bewältigen“. Man berate sich demnach mit den Nachbarstaaten über das gemeinsame Vorgehen.

Demgegenüber erwägt der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) möglichen Grenzkontrollen wie im vergangenen Frühjahr. Bei stärkerer Ausbreitung der Virusvarianten in den Nachbarländern, drohen Kretschmann zufolge im Extremfall auch Grenzschließungen.

Es ist schon klar, wir müssen konkreter werden. Es ist trotzdem richtig und wichtig zu sagen, wir haben eine große Bedrohung durch die Mutation. Wir brauchen nur nach Tirol, nach Tschechien zu schauen“, sagt Dreyer mit Blick auf die Kritik vieler. Bayern hat am Vortag (11. Februar) die Grenzen zu Tschechien und Tirol für nichtdeutsche Staatsangehörige dicht gemacht.

Corona in Rheinland-Pfalz: An diesem Datum öffnen Grundschulen und Kitas wieder

Update vom 11. Februar: Die rheinland-pfälzische Landesregierung in Mainz strebt weiter eine schrittweise Aufhebung von Einschränkungen des öffentlichen Lebens aufgrund der Corona-Pandemie an. Die Kleinsten sollen dabei den Anfang machen: Nach der Fastnachtswoche starten die Grundschulen am 22. Februar in den Wechselunterricht.

Heißt für die Grundschulen: Die Klassen werden in Gruppen geteilt, die abwechselnd Zuhause und in der Schule lernen. Ähnliche Beschlüsse gebe es auch in den meisten anderen Bundesländern.

Es ist klar, dass mit Schulen und Kitas die ersten Schritte gemacht werden müssen“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer (60, SPD), die am Donnerstagmorgen, dem Tag nach dem Corona-Gipfel, den Landtag über die Bund-Länder-Beschlüsse informiert hat. Tags zuvor ist auf Bundesebene eine Verlängerung des Lockdowns bis zum 7. März beschlossen worden.

Rückblick: Die Präsenzpflicht an den Schulen ist wegen stark gestiegener Corona-Infektionszahlen am 16. Dezember aufgehoben worden. Am 4. Januar hatten dann alle Schulen in Rheinland-Pfalz mit Fernunterricht begonnen.

Dreyer bedauerte, dass es in der Bund-Länder-Runde am Mittwoch keine Einigung auf einen Stufenplan für die Aufhebung von Einschränkungen des öffentlichen Lebens gegeben habe. Eine Arbeitsgruppe mit dem Chefs des Bundeskanzleramts und den Chefs der Staatskanzleien in den Bundesländern solle aber weiter über Perspektiven für weitere Öffnungen beraten.

Corona in Rheinland-Pfalz: Lockdown verlängert – das ändert sich bis 7. März

Update vom 10. Februar, 21:15 Uhr: Die aktuell geltenden Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie werden grundsätzlich bis zum 7. März verlängert. Darauf haben sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (66, CDU) und die Regierungschefs der Länder am Mittwoch nach mehrstündigen Beratungen verständigt. Sollte die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz der Neuinfektionen bis dahin stabil unter 35 gesunken sein, sollen die Beschränkungen danach schrittweise gelockert werden. Dann sollten der Einzelhandel, Museen und Galerien sowie Betriebe mit körpernahen Dienstleistungen unter konkreten Auflagen wieder aufmachen können, heißt es in dem Beschluss von Bund und Ländern.

Momentan liegt die Zahl pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen bundesweit im Schnitt bei 68 bestätigten Neuinfektionen täglich. Eine Ausnahme soll es für Friseure geben. Sie sollen unter strikten Hygiene-Auflagen bereits am 1. März wieder öffnen dürfen. „Es ist gut, dass die Friseure ein Signal haben“, so Malu Dreyer.

Wann es welche Öffnungsschritte in Schulen und Kindertagesstätten geben soll, wird nicht bundeseinheitlich geregelt. Merkel sagte, sie hätte mit diesen Öffnungen gerne erst ab dem 1. März begonnen. Die Länder, die für Bildung zuständig sind, hätten dies aber anders beurteilt. Am 3. März soll der nächste Corona-Gipfel stattfinden. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin hat sich noch nicht zu den Maßnahmen geäußert.

Corona in Rheinland-Pfalz: Malu Dreyer wettert gegen Lockdown-Maßnahmen

Update vom 10. Februar, 19:40 Uhr: Am Mittwoch findet der nächste Corona-Gipfel mit Kanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten statt. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (60) kritisiert dabei die Öffnungsblockade der Kanzlerin. Das Kanzleramt scheint gar nicht interessiert, über irgendwelche Lockerungsschritte zu sprechen“, wird Malu Dreyer von der Bild zitiert. Man müsse sich die Lage der Bevölkerung „klarmachen“. Die Menschen seien nach Monaten im Lockdown „vielfach kaputt.“

Ersten Informationen zufolge wird der Lockdown bis zum 7. März verlängert, erste Lockerungen für Friseure und Schulen und Kitas seien bereits am 1. März anberaubt. Es komme allerdings auf die Inzidenz an.

Corona in Rheinland-Pfalz: Malu Dreyer verrät erste Details zu Lockerungen

Update vom 9. Februar, 15:40 Uhr: Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer erwartet vom Corona-Gipfel mit Bundeskanzlerin Angela Merkel am Mittwoch einen bundeseinheitlichen Stufenplan zu möglichen Lockerungen des Corona-Lockdowns. Rheinland Pfalz habe - wie andere Bundesländer auch - einen Stufenplan entwickelt, sagte Dreyer am Dienstag nach einer Sitzung des Landeskabinetts in Mainz. „Wir wollen eine bundeseinheitliche Linie, daran wird gearbeitet.“ Es sei wichtig, den Menschen nachvollziehbare Perspektiven zu eröffnen. Dabei sollten vor allem Kinder in den Kitas und Grundschulen Priorität haben. Es gebe aber auch einen starken Handlungsdruck etwa bei Friseuren, im Einzelhandel und in der Kultur. Dreyer fügte hinzu: „Im Einzelhandel und bei den Friseuren herrscht pure Verzweiflung.“

Die 7-Tage-Inzidenz der Corona-Infektionen in Rheinland-Pfalz ist erstmals seit mehr als drei Monaten wieder landesweit unter einem Wert von 60. Die Zahl der Neuinfektionen bezogen auf 100.000 Einwohner in den zurückliegenden sieben Tagen sank am Dienstag auf 57,6, wie das Landesuntersuchungsamt mitteilte. Vor einer Woche lag der Wert noch bei 73,8. Zuletzt gab es am 23. Oktober 2020 eine geringere Inzidenz. 

Corona in Rheinland-Pfalz: Malu Dreyer warnt vor zu frühen Lockerungen 

Update vom 8. Februar, 20:00 Uhr: Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat vor der nächsten Corona-Schalte von Bund und Ländern am Mittwoch vor zu großen Hoffnungen auf Lockerungen gewarnt. „Ich setze darauf, dass wir in den wesentlichen Schritten bundesweit möglichst einheitlich vorgehen“, sagte Dreyer am Montag der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. Es sei noch zu früh für generelle Lockerungen des Lockdowns. Dennoch sei ein bundeseinheitlicher Stufenplan wichtig, um den Menschen eine Perspektive zu geben. Ein Ziel zu haben helfe, die Entbehrungen besser auszuhalten, sagte Dreyer. „Das hatten wir auch so vereinbart.“

Vorrang habe für sie der Wechsel-Präsenzunterricht an Grundschulen. Nach wie vor liege kein einheitlicher Vorschlag auf dem Tisch, sagte die SPD-Politikerin. „Wir haben in Rheinland-Pfalz einen eigenen Stufenplan entwickelt, der aufzeigt, in welchen Schritten behutsame Öffnungen möglich sind“, sagte Dreyer. „Grundsätzlich muss es aber dabei bleiben: Zunächst gehen wesentlichen Öffnungsschritte, wie zum Beispiel beim Einzelhandel nur bundeseinheitlich oder zumindest in Abstimmung mit allen Nachbarländern.“ Der rheinland-pfälzische Stufenplan mache aber die Abfolge möglicher Öffnungen planbarer und verlässlicher.

Messgrößen für Öffnungen seien die Entwicklung des Sieben-Tage-Werts, die Kapazitäten an Intensivbetten, die perspektivische Impfquote und das Geschehen in Bezug auf die Virus-Mutationen. „Klar ist aber auch: Wenn die Zahlen wieder steigen, müssen schnell und konsequent auch wieder schärfere Maßnahmen ergriffen werden.“ Der Plan solle als Diskussionsgrundlage in die Entwicklung eines deutschlandweiten Stufenplans einfließen. (dpa)

Corona in Rheinland-Pfalz: Experte nennt „magische Grenze“ für Lockerungen 

Update vom 7. Februar, 17:00 Uhr: Auf die zusehends sinkenden Corona-Infektionszahlen folgt erwartungsgemäß die Debatte um schnelle Maßnahmen-Lockerungen. Genau davor warnt der Saarbrücker Pharmazie-Professor Thorsten Lehr gegenüber der Deutschen Presse-Agentur. Obgleich der Experte bereits um den 18. Februar einen Inzidenz-Wert von 50 vorhersagt, sei auch dieser „viel zu hoch“, um Infektionsketten nachzuverfolgen. Hinzu komme noch die Unwägbarkeit über die Ausbreitung der hochansteckenden Mutanten. „Unsere magische Grenze liegt eher bei 20. Auch wenn das keiner hören will.

Der Rechtmäßigkeit einer Verlängerung stehen Juristen wiederum skeptisch gegenüber, so auch der Mainzer Verwaltungsrechtler Friedhelm Hufen. Er rechnet angesichts sinkender Inzidenzwerte mit einer erneuten Klagewelle vor den Verwaltungsgerichten. Zudem könnten die Klagen erfolgreicher sein als noch vor einigen Monaten, sagt Hufen der Deutschen Presse-Agentur. „Je weiter die Inzidenzwerte sinken, desto mehr wird sich die Frage der Erforderlichkeit von Gegenmaßnahmen neu stellen“, erläutert der Professor. Weitere Einschränkungen müssen demnach sehr gut begründet werden.

Corona in Rheinland-Pfalz: Zahl der aktiven Fälle sinkt rapide

Update vom 6. Februar, 17:30 Uhr: In Rheinland-Pfalz sind innerhalb eines Tages 187 Corona-Neuinfektionen registriert worden. Insgesamt stieg damit die Zahl der nachgewiesenen Fälle seit Ausbruch der Pandemie auf 95.414, wie das rheinland-pfälzische Gesundheitsministerium am Samstag in
Mainz mitteilte (Stand: 11.10 Uhr). Sieben weitere Menschen starben mit oder an Covid-19 - damit erhöhte sich die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit der Erkrankung auf 2.725. Die Zahl der Neuansteckungen innerhalb der vergangenen sieben Tage je 100.000 Einwohner lag landesweit bei 60,1. Eine erfreuliche Entwicklung ist auch bei den aktiven Corona-Fälle zu vermelden: Die Zahl sinkt um 659 auf 10.265.

Wegen des Wochenendes seien allerdings nicht von allen Gesundheitsämtern Zahlen gemeldet worden, hieß es. Auf den Intensivstationen in Rheinland-Pfalz waren am Samstag (Stand 14.19 Uhr) 176 Menschen wegen Covid-19 in Behandlung, davon wurden 80 beatmet. Von den 1.079 betreibbaren Intensivbetten in den Krankenhäusern des Landes waren 248 frei. Das entspricht rund 23 Prozent der freien Intensivbetten.

Corona in Rheinland-Pfalz: Dreister Impfbetrug – LKA mit eindringlicher Warnung

Update vom 5. Februar, 17:30 Uhr: Das Landeskriminalamt (LKA) Rheinland-Pfalz warnt mit Nachdruck vor betrügerischen Anrufen und gefälschten Schreiben zu angeblichen Impfterminen. „Die hierzu bestehende Verunsicherung der Menschen wird durch Kriminelle ausgenutzt, um schnell an Geld zu kommen oder Falschmeldungen in die Welt zu setzen“, teilt das LKA am Freitag
in Mainz mit. Zudem würden auf gefälschten Internet-Plattformen Atemschutzmasken und Desinfektionsmittel angeboten. „Die bezahlte Ware wird jedoch nicht an die Kunden ausgeliefert“, betont die Polizeibehörde.

Das LKA weist darauf hin, dass Termine nur dann vergeben werden, wenn die Impfberechtigten selbst anrufen oder sich über die offizielle Internetseite anmelden. Die Behörde warnt auch davor, dass Täter sich am Telefon als infizierte „Enkel“ sowie als Mitarbeiter einer Impfstofffirma oder Ärzte ausgeben würden, um mit erfundenen Geschichten schnell an Geld zu kommen. „Das Landeskriminalamt betont ausdrücklich, dass keine unangemeldeten Corona-Tests an der Haustür durchgeführt werden und es
keine Impfstoffe auf dem freien Markt zu kaufen gibt.“ (mit dpa)

Corona in Rheinland-Pfalz: Infizierten-Zahlen rückläufig aber weiter auf hohem Niveau

Update vom 4. Februar, 20:45 Uhr: Seit Beginn der Pandemie sind in Rheinland-Pfalz 94.777 laborbestätigte Corona-Infektionen gemeldet worden – das sind 503 mehr als am Vortag (94.274). 11.232 Menschen im Land sind aktuell mit dem Coronavirus infiziert (Vortag: 11.362). 5.520 Personen wurden seit Beginn der Pandemie ins Krankenhaus gebracht (Vortag: 5.419), 2.683 Personen sind im Zusammenhang mit einer Infektion gestorben – 37 mehr als am Vortag. 80.862 Menschen gelten als genesen (Vortag: 80.266).

Corona in Rheinland-Pfalz: Statistik zu Übersterblichkeit – mehr Tote in 2020 als je zuvor

Update vom 2. Februar, 16:30 Uhr: Corona erhöht die Todeszahlen: Im Jahr 2020 sind mehr Menschen in Rheinland-Pfalz gestorben, als je zuvor in einem Jahr. Wie das Statistische Landesamt in Bad Ems am Dienstag mitteilt, starben 2020 nach einer Auswertung vorläufiger Zahlen 49.085 Bürger mit Hauptwohnsitz in Rheinland-Pfalz. Ursache für die Übersterblichkeit in Rheinland-Pfalz war den Angaben zufolge „die dynamische Entwicklung der Corona-Pandemie vor allem Ende des vierten Quartals, nachdem die Zahl der Verstorbenen im ersten Halbjahr noch unter dem langjährigen Durchschnitt gelegen hatte“.

Insgesamt gibt es fast 4,1 Millionen Rheinland-Pfälzer. Die Zahl der Sterbefälle fiel in vier der zwölf Monate 2020 niedriger aus als im Mittel der Jahre 2016 bis 2019. Das galt für die ersten drei Monate 2020, die von einem recht milden Winter geprägt waren und in denen Corona noch nicht so viele Todesfälle verursachte. Hinzu kam der milde Sommermonat Juli, in dem vergleichsweise wenige Rheinland-Pfälzer infolge von Hitze gestorben sein dürften, wie das Statistische Landesamt weiter mitteilte.

Dagegen lag die Zahl der Sterbefälle vor allem im November (plus 10 Prozent) und Dezember (plus 29 Prozent) deutlich über dem mehrjährigen Durchschnitt – wohl vor allem wegen der zweiten Welle der Corona-Pandemie, die nach den Angaben „kräftiger zuschlug als die erste Welle im vergangenen Frühjahr“. Somit kam es im vierten Quartal 2020 im Zusammenhang mit Corona zu einer Übersterblichkeit. Der Anstieg der Sterbefallzahlen im Jahr 2020 gehe vor allem auf die Gruppe der 80-Jährigen und Älteren zurück, die ein höheres Risiko hatten mit einer Corona-Infektion zu sterben, hieß es.

Corona in Rheinland-Pfalz: Malu Dreyer erwartet „erhebliche Erhöhung“ der Impfstoff-Lieferungen

Update vom 1. Februar, 19:30 Uhr: Ministerpräsidentin Malu Dreyer informiert nach dem Impf-Gipfel am Montagabend über die Ergebnisse der Gespräche. Dreyer spricht bei ihrer Pressekonferenz am Abend über ein „gewinnbringendes Gespräch“ zwischen allen Akteuren, die mit dem Thema Impfstoff zu tun hätten. In der Konferenz seien laut der Ministerpräsidentin auch neue Zahlen zu Impfstoff-Lieferungen für Deutschland vorgelegt worden. Zwar komme es im 1. Quartal 2021 nicht mehr zu einer „wesentlichen Erhöhung“ der Impfstoffmenge, jedoch zu einer „erhebliche Erhöhung“ in den Quartalen 2 bis 4.

Aus einer Übersicht des Gesundheitsministeriums, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, ist ebenfalls zu entnehmen, dass die Impfstoff-Mengen im Laufe des Jahres spürbar anwachsen werden. Nach 18,3 Millionen Impfdosen im laufenden ersten Quartal könnten demnach laut aktueller Schätzung im zweiten Quartal voraussichtlich 77,1 Millionen Dosen und im dritten Quartal 126,6 Millionen Dosen verschiedener Hersteller folgen. Im vierten Quartal könnten es dann weitere 100,2 Millionen Dosen sein.

„Kein Hersteller kann ganz genau sagen, was jede Woche kommt, es ist immer mit einem kleinen Risiko behaftet“, stellt Malu Dreyer angesichts des Impfplans klar. Bund und Länder müssten gemeinsam daran arbeiten, dass die geplanten Liefermengen immer wieder neu modelliert würden. „So wird klar, wie viel Infrastruktur man braucht und wie viele Termine vergeben werden können.“ Das „Erwartungsmanagement“ müsse laut der Ministerpräsidentin so eingestellt werden, dass Bürgerinnen und Bürger es gut einschätzen könnten und dass man Schritt für Schritt pro Quartal verlässliche Aussagen machen könne.

Corona in Rheinland-Pfalz: Nach Impf-Gipfel – Angela Merkel verspricht Impfstoff für alle ab Sommer 2021

Unterdessen hält Bundeskanzlerin Angela Merkel an der Prognose fest, dass jedem Bürger bis zum Ende des Sommers ein Impfangebot gemacht werden kann. Vor dem Hintergrund der aktuellen Lieferzusagen der Hersteller könne diese Aussage aufrechterhalten werden, sagte Merkel am Montagabend nach dem Impf-Gipfel mit den Ministerpräsidenten. Zum Thema Freiheiten für bereits geimpfte Personen sagt Merkel am Montagabend: „Es wird keine neuen Freiheiten geben“. Das sei beim Impf-Gipfel auch nicht besprochen worden. Über besondere Freiheiten könne man nicht diskutieren, so lange noch nicht geklärt sei, ob geimpfte Personen das Coronavirus noch übertragen könnten.

Corona in Rheinland-Pfalz: Dreyer erhöht vor Impf-Gipfel Druck auf Regierung – „Brauchen Klarheit!“

Update vom 1. Februar, 7 Uhr: Im Anschluss an den heute stattfindenden Impfgipfel zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel, den Bundesministern, Ministerpräsidenten und Impfstoffherstellern, bei dem es konkret darum geht, wie die Impfstrategie in Deutschland nach schleppendem Start kontinuierlich verbessert werden kann, will die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer gegen 18 Uhr über die Ergebnisse informieren.

Die Landeschefin hatte im Vorfeld klare Ergebnisse gefordert – es brauche einen verbindlichen nationalen Impfplan, der festlege, wann welcher Impfstoff komme. Auch müsse aufgezeigt werden, welches Konzept greife, wenn es zu einem Ausfall in der Impfstofflieferung käme. Dreyer betonte weiter, dass die Menschen in Deutschland Klarheit bräuchten, wann genau geimpft werden können. Die Länder hingegen bräuchten verlässliche Lieferangaben, um Impftermine anbieten zu können.

Die Bundesregierung hatte für ein gemeinsames Vorgehen geworben und gleichzeitig Erwartungen, dass auf dem Impfgipfel mit konkreten Beschlüssen zu rechnen sei, gedämpft.

Corona in Rheinland-Pfalz: Erste Mutations-Fälle nachgewiesen – jetzt über 93.000 Infizierte

Erstmeldung vom 30. Januar: Auch in Rheinland-Pfalz gibt es erste Fälle von Corona-Mutationen. Der Laborbetreiber Bioscientia aus Ingelheim entdeckt sieben Fälle der britischen Variante, wie Unternehmenssprecher Hendrik Borucki am Freitag (29. Januar) bestätigt. Die Corona-Mutationen aus Südafrika und Brasilien seien nicht gefunden worden. Im Nachbarland Baden-Württemberg gibt es bereits Fälle mit diesen Covid-Varianten, unter anderem im Rhein-Neckar-Kreis. Die Corona-Mutation aus Großbritannien gilt als hochansteckend.

LandRheinland-Pfalz
Einwohner4,085 Millionen
MinisterpräsidentinMalu Dreyer (SPD)

Corona in Rheinland-Pfalz: Sorge um Mutationen – Tests werden ausgeweitet

Ministerpräsidentin Malu Dreyer sagt in Mainz, dass die Untersuchung von positiven Corona-PCR-Tests auf Mutationen ausgeweitet werde. „Wir haben eines der größten Labore in ganz Deutschland in Ingelheim, und die haben ihren Bereich in der Sequenzierung stark nach vorne gebracht.“ Bioscientia in Ingelheim könne nach eigenen Angaben rund 1.500 Untersuchungen pro Woche machen, sagt der Sprecher des Gesundheitsministeriums, Markus Kuhlen. Beim Medizinischen Versorgungszentrum Koblenz-Mittelrhein sei die Sequenzierung im Aufbau, der Umfang stehe noch nicht fest.

Corona in Rheinland-Pfalz: Malu Dreyer fordert Wechselunterricht – „Wenn es die Situation zulässt“

Dreyer sagt zudem, Schüler mit besonderem Förderbedarf hätten in der Pandemie beim Fernunterricht „vieles verloren“. Die Landesregierung wolle noch einmal genau schauen, wie solche Kinder nach der langen Zeit ihr Wissen, ihr Können und ihre Fähigkeiten weiter entwickeln könnten, meinte die SPD-Politikerin nach einem Besuch der Mainzer Goethe-Schule. Die Grundschule gehört zu den „S hoch 4“-Schulen mit besonderen Förderinstrumenten.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) spricht im rheinland-pfälzischen Landtag mit Abgeordneten.
Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) spricht im rheinland-pfälzischen Landtag mit Abgeordneten. © Frank Rumpenhorst/dpa

Wechselunterricht wäre ein Riesenschritt nach vorn, „wenn es die Situation zulässt“, so Dreyer. Vier Tage vor der geplanten Wiederaufnahme des Unterrichts im Klassenraum der Grundschulen hatte dies das Bildungsministerium am Donnerstag gestoppt. Grund: Die im benachbarten Baden-Württemberg waren Coronavirus-Mutationen aufgetaucht. Bis zum 14. Februar werde es weiterhin Fern- und keinen Wechselunterricht geben, meint Dreyer. Wie es dann weitergeht, ist noch offen.

Corona in Rheinland-Pfalz: Ministerpräsidentin pocht auf Planungssicherheit beim Impfen

Vor dem Impfgipfel von Bund und Ländern am Montag (1. Februar) fordert Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) den Bund auf, verlässliche Lieferangaben für Corona-Impfstoffe zu machen. „Die Menschen brauchen Klarheit, wann sie geimpft werden können, und die Länder brauchen Planungssicherheit durch verlässliche Lieferangaben des Bundes, um Impftermine anbieten zu können“, sagt Dreyer der Zeitung „Rheinische Post“ (Samstag). „Beides ist aktuell nicht gegeben. Bund und Länder müssen hier zusammenarbeiten.“

Die Länder seien bereit, mögliche neue Produktionsstätten mit schnellen Genehmigungsverfahren zu unterstützen, betont Dreyer. Mit Blick auf das geplante Treffen fügte sie hinzu: „Deswegen sollten am Montag auch die Verbände der Arzneimittelhersteller, forschende Unternehmen wie Biontech, Curevac und Zulieferer wie Schott dabei sein. Wir brauchen verlässliche Lieferpläne und eine Erhöhung der Impfstoffproduktion.“ Die Ministerpräsidentin erneuert ihre Forderung nach einem „nationalen Impf-Plan“, „damit bis Ende September jeder Impfwillige sein Impfangebot hat“. (dpa/jol)

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