Klage gescheitert

Rechtsextreme NPD darf nicht in Stadthalle 

+

Mannheim/Weinheim - Die rechtsextreme NPD darf ihren Bundesparteitag nicht in der Stadthalle Weinheim abhalten. Das bestätigt jetzt ein Gericht.

Die rechtsextreme NPD darf ihren Bundesparteitag nicht in der Stadthalle Weinheim abhalten. 

Die Partei hatte versucht, die Entscheider durch eine einstweilige Anordnung dazu zu verpflichten, die Stadthalle Weinheim für die Veranstaltung freizugeben. 

Ein Termin und drei weitere Ausweichstermine wurden von der Verwaltung der Stadthalle zurückgewiesen. Daraufhin hatte die NPD geklagt. 

Die Verwaltung der Stadthalle konnte jedoch darlegen, dass die Räumlichkeiten zu den gewünschten Terminen bereits ausgebucht oder offiziell geschlossen seien. 

Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg teilte am Freitag mit, dass der Eilantrag damit auch in zweiter Instanz gescheitert sei.

Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Karlsruhe wurde somit bestätigt. 

mk

Quelle: Mannheim24

Meistgelesen

Mann in Unterhose gibt Polizei Rätsel auf!

Mann in Unterhose gibt Polizei Rätsel auf!

Wegen Taubenkot: Polizei sperrt Bismarckstraße!

Wegen Taubenkot: Polizei sperrt Bismarckstraße!

Aquaplaning! Zwei Unfälle auf A65

Aquaplaning! Zwei Unfälle auf A65

Badeunfall an der Schlicht: 21-Jähriger in Lebensgefahr

Badeunfall an der Schlicht: 21-Jähriger in Lebensgefahr

Polizei rettet sieben verwahrloste Katzenbabys!

Polizei rettet sieben verwahrloste Katzenbabys!

Ein Wildschwein – drei Unfälle! 

Ein Wildschwein – drei Unfälle! 

Kommentare