Ministerpräsidentin seit 2013

Malu Dreyer: Erste Frau an der Spitze von Rheinland-Pfalz

Malu Dreyer ist seit 2013 die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz. Die 59-Jährige ist eine der beliebtesten Politiker*innen in Deutschland und steht als erste Frau an der Spitze von Rheinland-Pfalz. Ihr Weg dahin:

Marie-Luise Anna „Malu“ Dreyer, geboren am 6. Februar 1961 in Neustadt an der Weinstraße, ist eine deutsche Politikerin (SPD) und seit dem 16. Januar 2013 Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz. Nachdem sie von 2013 bis 2016 in einer rot-grünen Koalition regiert hat, steht sie seit dem 18. Mai 2016 an der Spitze des ersten rot-gelb-grünen Regierungskabinetts des Landes (Bündnis aus SPD, FDP und Grünen, bekannt als „Ampelkoalition“). Seit März 2002 hat sie der rheinland-pfälzischen Landesregierung bereits als Ministerin für Soziales, Arbeit und Familie angehört. Dreyer ist auch Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder und Vorsitzende des Verwaltungsrats des ZDF. Des Weiteren ist sie Mitglied des Senats der Max-Planck-Gesellschaft.

Malu Dreyer: Frühe Jahre der Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz

Malu Dreyer wird am 6. Februar 1961 in Neustadt an der Weinstraße als zweites von drei Kindern geboren. Ihr Vater ist Oberstudiendirektor, ihre Mutter Erzieherin. Nach dem Abitur 1980 beginnt sie in Mainz Anglistik und Theologie zu studieren, wechselt dann aber zum Fachbereich Rechtswissenschaften. Nach ihrem zweiten Staatsexamen 1990 arbeitet Malu Dreyer zunächst als wissenschaftliche Assistentin im Fachbereich Rechtswissenschaften an der Johannes-Gutenberg-Universität, bis sie 1991 als Staatsanwältin nach Bad Kreuznach geht.

Von 1992 bis 1995 ist Malu Dreyer als Mitarbeiterin des „Wissenschaftlichen Dienstes des Rheinland-Pfälzischen Landtags“ in Mainz tätig. Dann zieht es die Pfälzerin erneut nach Bad Kreuznach, wo sie am 18. Mai 1995 zur „Hauptamtlichen Bürgermeisterin“ der Stadt gewählt wird.

Von 1997 bis 2002 ist Malu Dreyer dann Dezernentin für Soziales, Jugend und Wohnen der Stadt Mainz. Der damalige Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Kurt Beck, holt sie im Jahr 2002 in sein Kabinett als Ministerin für Arbeit, Soziales, Familie und Gesundheit. Das Ministerium wird auch nach den Landtagswahlen in 2006 und 2011 von Malu Dreyer geführt. 2012 feiert sie ihr 10-jähriges Dienstjubiläum als Sozial-, Arbeits- und Gesundheitsministerin.

Am 16. Januar 2013 wird Malu Dreyer einstimmig von den Regierungsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen zur Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz gewählt. In seiner konstituierenden Sitzung hat der rheinland-pfälzische Landtag am 18. Mai 2016 Malu Dreyer als Ministerpräsidentin wiedergewählt. Sie regiert jetzt mit einer Koalition aus SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen.

2004 heiratet Malu Dreyer Klaus Jensen, Oberbürgermeister der Stadt Trier von 2007 bis 2015. Seitdem lebt sie mit ihrem Mann in Trier.

Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz: Malu Dreyer – ihr Beginn in der Politik

SPD-Politikerin seit 1994

Malu Dreyer ist seit 1994 Mitglied der SPD. Von 1995 bis 1997 hat sie den Posten der hauptamtlichen Bürgermeisterin der Stadt Bad Kreuznach inne. Ab 1997 leitete sie als Dezernentin den Bereich Soziales, Jugend und Wohnen der Landeshauptstadt Mainz.

Ministerin in der rheinland-pfälzischen Landesregierung (2002 bis 2013)

Im Jahr 2002 ist Malu Dreyer Sozialdezernentin der Stadt Mainz. Als die Amtszeit von Sozialminister Florian Gerster endet, beruft Ministerpräsident Kurt Beck Malu Dreyer am 15. März 2002 zu dessen Nachfolgerin. Dreyer ist dann bis Januar 2013 rheinland-pfälzische Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Demografie.

2002: Kurt Beck holt Dreyer als Sozialministerin in sein Kabinett.

Im November 2003 ereignet sich dann die „Rodalben-Affäre“: In der südwestpfälzischen Stadt Rodalben wird eine Erzieherin von zwei 16- und einem 17-jährigen Insassen eines Jugendheims erstochen. Die Opposition übt in diesem Zusammenhang heftige Kritik an Dreyers Arbeit als Sozialministerin. Sie wirft ihr schwere Versäumnisse bei der Planung und Umsetzung des Projekts „Heimunterbringung statt Untersuchungshaft“ vor und fordert 2004 ihren Rücktritt. Dreyer bleibt im Amt.

Von 2005 bis 2013 ist Dreyer Vorsitzende der SPD Trier. Bei der für die SPD äußerst erfolgreichen Landtagswahl vom 26. März 2006 tritt Malu Dreyer als Nachfolgerin des ausscheidenden Landtagspräsidenten Christoph Grimm als Kandidatin für den Wahlkreis Trier an. Bei diesen Wahlen setzt sie sich unter anderem gegen den CDU-Landesvorsitzenden und Spitzenkandidaten Christoph Böhr durch, der nach der Wahl sämtliche Parteiämter niederlegt. Bei der Landtagswahl 2011 gewinnt sie mit 40,6 Prozent der Erststimmen erneut das Direktmandat im Wahlkreis Trier. Bei der Landtagswahl 2016 konnte sie ihren Erststimmenanteil auf 49,6 Prozent der Stimmen steigern und den Wahlkreis so erneut direkt gewinnen.

Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz (2013 bis heute)

Am 28. September 2012 kündigt Kurt Beck seinen Rücktritt als Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz für Anfang 2013 an. Knapp vier Monate später – am 16. Januar 2013 – wird Malu Dreyer vom Landtag mit 60 der insgesamt 100 Stimmen zur neuen Regierungschefin gewählt. Damit ist sie die erste Frau, die das Land Rheinland-Pfalz regiert. Zum Zeitpunkt ihrer Wahl hat es drei weitere Ministerpräsidentinnen in Deutschland gegeben: Hannelore KraftAnnegret Kramp-Karrenbauer und Christine Lieberknecht. Dreyer übernimmt von Kurt Beck zudem den Vorsitz der Rundfunkkommission der Länder.

2012: Kurt Beck und Malu Dreyer (beide SPD), nachdem diese von den Delegierten der SPD zur Kandidatin für das Amt der Ministerpräsidentin nominiert wurde.

Als Anerkennung ihres Engagements für die Pflege und besonders für die Errichtung der Landespflegekammer Rheinland-Pfalz erhält sie am 13. März 2015 den Deutschen Pflegepreis, der jährlich vom Deutschen Pflegerat verliehen wird.

Bei der Landtagswahl am 13. März 2016 tritt sie erstmals als Spitzenkandidatin der SPD an. Die SPD kann dabei mit einem Endergebnis von 36,2 Prozent der Stimmen die Wahl für sich entscheiden, nachdem sie die letzten zwei Jahre vor der Wahl in den meisten Umfragen zum Teil sehr deutlich hinter der CDU gelegen hat. Einen maßgeblichen Anteil am guten Abschneiden der SPD sehen Medien in der großen Beliebtheit von Malu Dreyer. Demgegenüber sackt die CDU mit einem Endergebnis von 31,8 Prozent der Stimmen auf einen historischen Tiefstand ab. Die CDU-Landes- und Fraktionsvorsitzende Julia Klöckner unterliegt damit zum zweiten Mal als CDU-Spitzenkandidatin bei einer Landtagswahl in Rheinland-Pfalz.

Am 18. Mai 2016 wird sie mit allen 52 Stimmen der SPD-FDP-Grüne-Koalition zur Ministerpräsidentin wiedergewählt. Am 8. Juni 2016 gibt Dreyer bekannt, dass sie wegen der Doppelbelastung ihr Landtagsmandat am 1. August 2016 niederlegt. Am 14. Oktober 2016 wird sie in der Nachfolge von Stanislaw Tillich zur Bundesratspräsidentin gewählt. Sie tritt dieses Amt am 1. November 2016 an. Sie gibt das Amt turnusgemäß am 1. November 2017 an Berlins Regierenden Bürgermeister Michael Müller weiter. Am 30. Juni 2017 wird Dreyer zur Vorsitzenden des Verwaltungsrates des ZDF gewählt. Auf dem SPD-Parteitag am 7. Dezember 2017 wird sie zu einer der stellvertretenden Bundesvorsitzenden der Partei gewählt.

Malu Dreyer: Das Privatleben der Ministerpräsidentin

Malu Dreyer ist seit Juli 2004 mit Klaus Jensen, zuvor Staatssekretär in Rheinland-Pfalz und von 2007 bis 2015 Oberbürgermeister von Trier, verheiratet. Die bekennende Katholikin lebt mit ihrem Ehemann im Schammatdorf, einem inklusiven und generationenübergreifenden Wohnprojekt nahe der Benediktinerabtei St. Matthias in Trier. Das Zentralkomitee der deutschen Katholiken wählte Malu Dreyer im November 2016 als eine von 45 Einzelpersönlichkeiten unter den Mitgliedern.

Im Jahr 1995 ist bei Malu Dreyer Multiple Sklerose diagnostiziert, weshalb sie bei längeren Wegstrecken auf einen Rollstuhl angewiesen ist. Sie ist unter anderem Schirmherrin von TAG Trier, einem Projekt für Multiple-Sklerose-Betroffene.

Malu Dreyer: Kampf gegen MS

Bei Malu Dreyer ist im Jahr 1995 Multiple Sklerose diagnostiziert worden. Elf Jahre später entscheidet sie sich ihre Erkrankung öffentlich zu machen. Seitens der Medien wird im Nachgang ihre Eignung als Ministerpräsidentin in Frage gestellt. In einem Interview mit der Initiative Selbsthilfe Multiple Sklerose Kranker e. V. erklärt sie, wie sie ihren Arbeitsalltag bewältigt: „Ich habe mich auf die Krankheit eingestellt, sie ist ein Teil, aber nicht der Mittelpunkt meines Lebens. Ich mache regelmäßig meine Übungen und ernähre mich gesundheitsbewusst. Meine MS-Erkrankung äußert sich glücklicherweise ausschließlich in einer Einschränkung meiner Mobilität; für längere Wege nutze ich auch mal den Rollstuhl oder ein Elektromobil.“ Die nächsten Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz finden im März 2021 statt. Malu Dreyer ist abermals Spitzenkandidatin der SPD. (lpb)

Rubriklistenbild: © dpa: Uwe Anspach

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