Urlaub zu fahren. Sie berichtete von einem Schlaganfall ihres Mannes und dass ihre vier Kinder „nicht gut durch die Pandemie gekommen“ seien. Die zusätzliche Übernahme des Umweltressorts in Rheinland-Pfalz im Januar 2021 sei zuviel gewesen und haben ihre Familie „über die Grenze gebracht“.
Sie habe unmittelbar nach der Flut einen Krisenstab eingesetzt und weitere Maßnahmen auf den Weg gebracht. Die Abwägung zwischen ihrer Verantwortung als Ministerin und als Mutter sei ihr schwer gefallen. Sie habe daher entschieden, in den Urlaub zu fahren. Dies sei ein Fehler gewesen. Während ihres Urlaubs sei sie immer erreichbar gewesen, habe Telefonate geführt und sich informiert. Wenn es einen Einlass gegeben hätte, den Urlaub abzubrechen, dann hätte sie dies getan, sagte Spiegel.
Erstmeldung vom 10. April: Es war eine der schlimmsten Naturkatastrophen in ganz Deutschland: Am 14. und 15. Juli 2021 brach die Sturzflut über das Ahrtal in Rheinland-Pfalz hernieder. 134 Menschen kamen dabei ums Leben, Existenzen wurden mit einem Mal komplett zerstört. Während Bewohner und Helfer mit Aufräumarbeiten beschäftigt waren und um Angehörige bangten, reiste die damalige Umweltministerin Anne Spiegel (Grüne) für vier Wochen mit ihrer Familie nach Frankreich:
Einen entsprechenden Bericht der „Bild am Sonntag“ hatte der stellvertretende Regierungssprecher, Sebastian Kusche, der Deutschen Presse-Agentur in Mainz bestätigt. Spiegel sei demnach am 25. Juli 2021 nach Frankreich abgereist. Lediglich für zwei Vor-Ort-Termine soll die damalige Umweltministerin ihren Urlaub unterbrochen haben, anschließend jedoch wieder zurück ins Ferienhaus nach Frankreich gereist sein.
„Spiegel ist untragbar“, sagte CDU-Landeschef Christian Baldauf der „Bild am Sonntag“. Die Union fordert den Rücktritt der Ministerin. Anne Spiegel sei laut Angaben des Umweltministeriums zwar „rund um die Uhr“ erreichbar gewesen sein und habe auch per Video an den Kabinettssitzungen teilgenommen. Dennoch sollte sie sich laut CSU-Generalsekretär Stephan Mayer ein Beispiel an der nordrhein-westfälischen Umweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) nehmen und „ihr Amt zur Verfügung stellen“.
Heinen-Esser war in Verruf geraten, weil sie kurz nach der Flutkatastrophe zusammen mit anderen Regierungsmitgliedern einen Geburtstag auf Mallorca gefeiert hatte. Die nordrhein-westfälische Ministerin ist am Donnerstag (7. April) von ihrem Amt zurückgetreten. „Der Rücktritt von Frau Heinen-Esser muss ein Vorbild für Anne Spiegel sein“, sagte CDU-Landeschef Christian Baldauf am Donnerstag dem „Handelsblatt“.
Bereits kurz nach der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz war die damalige Umweltministerin Anne Spiegel in Kritik geraten: Der Grünen-Politikerin wird vorgeworfen, nach dem Unglück lediglich auf ihr politisches Ansehen bedacht gewesen zu sein. In einer internen Nachricht ihres Sprechers soll es geheißen haben: „Anne braucht eine glaubwürdige Rolle“.
Man müsse sie „bei Reparaturarbeiten, bei Hochwasserschutzprojekten, dort, wo neue Gefahren drohen“, zeigen. Die Auftritte dürften aber „nicht nach politischer Instrumentalisierung aussehen“. Die heutige Bundesfamilienministerin soll ihrem Sprecher daraufhin geantwortet haben: „Das deckt sich mit meinen Überlegungen“.
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Die Vorwürfe soll Anne Spiegel als Zeugin im Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe im rheinland-pfälzischen Landtag aber zurückgewiesen haben. „Es ist absolut falsch und ich weise entschieden zurück, dass ich irgendwann eine andere Priorität hatte“, sagte die Grünen-Politikerin Mitte März. Spiegel hat sich bislang nicht zu den Rücktrittsforderungen geäußert. Bereits im Dezember 2021 wurden schwere Vorwürfe gegenüber dem Landrat erhoben: Er soll die Bevölkerung viel zu spät gewarnt haben. (fas mit dpa)