Am 14. März

Landtagswahl Rheinland-Pfalz: Wahlsystem, Stimmzettel, Ablauf, Briefwahl – alle Infos

Der Landtag von Rheinland-Pfalz
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Am 14. März wird wieder der Landtag von Rheinland-Pfalz gewählt.

Mainz - In Rheinland-Pfalz findet am 14. März die Landtagswahl statt. Diese bestimmt für das Bundesland die Politik der nächsten Jahr. Alle Infos zum Wahlrecht, zum Parlament und der Wahl:

Alle fünf Jahre wird in Rheinland-Pfalz der Landtag neu gewählt – und das schon seit 1947. Am 14. März 2021 findet diese Wahl damit bereits zum 18. Mal statt. Doch in den Jahrzehnten hat sich vieles geändert. Die aktuellen Regeln dazu lassen sich im Landtagswahlgesetz lesen. Trotzdem kann bei einer Wahl vieles schiefgehen. Damit das nicht passiert, haben wir die wichtigsten Daten und Fakten zur anstehenden Landtagswahl in Rheinland-Pfalz zusammengefasst: Wie läuft die Wahl ab, welche Bezirke gibt es und wie entsteht am Ende das Parlament? Diese und andere Fragen werden beantwortet.

Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2021: Was wird eigentlich gewählt?

Bei einer Landtagswahl wird der Landtag gewählt. Dabei handelt es sich um das Parlament des Landes Rheinland-Pfalz mit Sitz in Mainz. „Er vertritt das Volk, wählt den Ministerpräsidenten und bestätigt die Landesregierung, beschließt die Gesetze und den Landeshaushalt, kontrolliert die vollziehende Gewalt und wirkt an der Willensbildung des Landes mit in der Behandlung öffentlicher Angelegenheiten, in europapolitischen Fragen und nach Maßgabe von Vereinbarungen zwischen Landtag und Landesregierung“, heißt es in der Landesverfassung.

Im Landtag von Rheinland-Pfalz sitzen 101 Abgeordnete.

Im Regelfall besteht der Landtag von Rheinland-Pfalz aus 101 Abgeordneten, von denen 52 nach Wahlkreisvorschlägen in den Wahlkreisen und 49 nach Landes- und Bezirkswahlvorschlägen gewählt werden. Der Sitz des Landtages befindet sich seit 1951 im Deutschhaus in der Hauptstadt Mainz. Einmal im Monat tagt dort das Plenum für zwei oder drei Tage, um Gesetze und Anträge zu beraten und zu beschließen, aktuelle Themen zu erörtern und Fragen an die Regierung zu stellen. Dazwischen tagen Ausschüsse, in denen die Abgeordneten die Detailarbeit leisten und Empfehlungen für das Plenum erarbeiten. Der amtierende Präsident des Landtages ist Hendrik Hering von der SPD.

Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2021: So wird gewählt

Wer bei der Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2021 wählen möchte, muss ein paar Kriterien erfüllen. So muss man deutscher Staatsbürger und mindestens 18 Jahre alt sein. Zudem muss man schon seit mindestens drei Monaten im Bundesland wohnen und darf nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sein. Wähler können entweder am 3. März ihre Stimme vor Ort abgeben oder bereits ab Anfang Februar per Briefwahl, die man online beantragen kann.

Alle Wahlberechtigten haben zwei Stimmen, die sie vergeben können. Die Wahlkreisstimme ist für einen Wahlkreisabgeordneten vorgesehen. Sie entscheidet, welche Parteien in den Landtag kommen. Die Landesstimme gilt hingegen für eine Landes- oder Bezirksliste, über die Abgeordnete direkt gewählt werden können.

Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2021: Wer kommt in den Landtag?

Nachdem alle Stimmen der Landtagswahl Rheinland-Pfalz ausgezählt worden sind, steht die Verteilung fest. Die 101 Sitze werden auf die Parteien und Wählervereinigung im Verhältnis der für sie abgegebenen Landesstimmen verteilt. Parteien, die die Fünf-Prozent-Hürde nicht schaffen, werden nicht berücksichtigt. Mit den Wahlkreisstimmen wird gleichzeitig für jeden der 52 Wahlkreise der Abgeordnete in den Landtag geschickt, der die meisten Stimmen bekommen hat. Eine Fünf-Prozent-Hürde gibt es hier nicht.

Jede Partei, die mehr als fünf Prozent erreicht hat, erhält dann so viele der 101 Sitze, wie ihr nach ihrem Landesstimmen-Anteil zusteht. Sollte eine Partei auch über die Wahlkreisstimmen Abgeordnete gewonnen haben, werden diese von dem Anteil abgezogen. Die verbleibenden Sitze werden aus der Landes- oder Bezirksliste in der dort festgelegten Reihenfolge besetzt.

Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2021: Welche Wahlbezirke/Wahlkreise gibt es?

Das Land Rheinland-Pfalz wird für die Landtagswahl in vier Bezirke und zum ersten Mal in 52 Wahlkreise eingeteilt. So sind die Bezirke aufgeteilt:

  • Bezirk 1:
  • Wahlkreis 1: Betzdorf/Kirchen (Sieg)
  • Wahlkreis 2: Altenkirchen (Westerwald)
  • Wahlkreis 3: Linz am Rhein/Rengsdorf
  • Wahlkreis 4: Neuwied
  • Wahlkreis 5: Bad Marienberg (Westerwald)/Westerburg
  • Wahlkreis 6: Montabaur
  • Wahlkreis 7: Diez/Nassau
  • Wahlkreis 8: Koblenz/Lahnstein
  • Wahlkreis 9: Koblenz
  • Wahlkreis 10: Bendorf/Weißenthurm
  • Wahlkreis 11: Andernach
  • Wahlkreis 12: Mayen
  • Wahlkreis 13: Remagen/Sinzig
  • Wahlkreis 14: Bad Neuenahr-Ahrweiler
  • Bezirk 2:
  • Wahlkreis 15: Cochem-Zell
  • Wahlkreis 16: Rhein-Hunsrück
  • Wahlkreis 17: Bad Kreuznach
  • Wahlkreis 18: Kirn/Bad Sobernheim
  • Wahlkreis 19: Birkenfeld
  • Wahlkreis 20: Vulkaneifel
  • Wahlkreis 21: Bitburg-Prüm
  • Wahlkreis 22: Wittlich
  • Wahlkreis 23: Bernkastel-Kues/Morbach/Kirchberg (Hunsrück)
  • Wahlkreis 24: Trier/Schweich
  • Wahlkreis 25: Trier
  • Wahlkreis 26: Konz/Saarburg
  • Bezirk 3:
  • Wahlkreis 27: Mainz 1
  • Wahlkreis 28: Mainz 2
  • Wahlkreis 29: Mainz 3
  • Wahlkreis 30: Bingen am Rhein
  • Wahlkreis 31: Ingelheim am Rhein
  • Wahlkreis 32: Rhein-Selz/Wonnegau
  • Wahlkreis 33: Worms
  • Wahlkreis 34: Alzey
  • Wahlkreis 35: Frankenthal (Pfalz)
  • Wahlkreis 36: Ludwigshafen am Rhein 1
  • Wahlkreis 37: Ludwigshafen am Rhein 2
  • Wahlkreis 38: Mutterstadt
  • Wahlkreis 39: Speyer
  • Bezirk 4:
  • Wahlkreis 40: Donnersberg
  • Wahlkreis 41: Kusel
  • Wahlkreis 42: Bad Dürkheim
  • Wahlkreis 43: Neustadt an der Weinstraße
  • Wahlkreis 44: Kaiserslautern 1
  • Wahlkreis 45: Kaiserslautern 2
  • Wahlkreis 46: Kaiserslautern-Land
  • Wahlkreis 47: Zweibrücken
  • Wahlkreis 48: Pirmasens
  • Wahlkreis 49: Südliche Weinstraße
  • Wahlkreis 50: Landau in der Pfalz
  • Wahlkreis 51: Germersheim
  • Wahlkreis 52: Wörth am Rhein

Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2021: Diese Parteien und Spitzenkandidaten stehen zur Wahl

Bei der Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2021 treten insgesamt zwölf Parteien und eine Wählervereinigung an. Diese haben auch alle einen Spitzenkandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten. Dabei handelt es sich um:

Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2021: So wählst Du richtig

Egal ob im Wahllokal oder bei der Briefwahl – es kommt immer wieder zu Fehlern bei der Stimmabgabe. Wichtig bei der Wahl ist, dass der Stimmzettel richtig ausgefüllt wird. Hierfür muss klar erkennbar sein, für welche Partei oder welchen Kandidaten sich der Wählende entscheidet. Dabei ist egal, ob es sich um ein Kreuz, einen Doppelpunkt oder einen Haken handelt.

Smileys sind allerdings nicht erlaubt. Zudem darf es keine „Beifügungen“ geben – also Bilder, Symbole oder Botschaften. All das macht einen Wahlschein ungültig. Die Stimme wird dann nicht gezählt. Falls Du noch unentschlossen bist, welche Partei Du wählen sollst, kann Dir vielleicht der Wahl-O-Mat helfen.

Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2021: So ist das Palrament seit 2016 aufgebaut

Vor fünf Jahren – am 13. März 2016 – wurde das letzte Mal der Landtag Rheinland-Pfalz gewählt. Das Resultat war eine sogenannte Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und der FDP. Insgesamt hatten über 2,1 Millionen der über 3 Millionen Wahlberechtigten abgestimmt. Die 101 Sitze wurden auf SPD (39), Grünen (6), FDP (7), CDU (35) und AfD (14) verteilt. Die anderen Parteien scheiterten an der Fünf-Prozent-Hürde.

Seit 2013 ist Malu Dreyer Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz.

Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz wurde am 18. Mai 2016 Malu Dreyer, die bereits seit 2013 das Amt innehatte. Seit März 2018 ist Christian Baldauf von der CDU Führer der Opposition. Er löste Julia Klöckner ab, die im Wahlkampf gegen Dreyer unterlegen war. Klöckner wiederum ist mittlerweile Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz im Kabinett von Angela Merkel.

Die Wahl zum 18. Landtag von Rheinland-Pfalz findet am 14. März 2021 statt, am selben Tag wie auch die Landtagswahl in Baden-Württemberg. (dh)

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