Entscheidung in RLP gefallen – bald keine Maskenpflicht mehr in Bus und Bahn
Rheinland-Pfalz - Die Menschen sehnen auch in RLP das Ende der Maskenpflicht herbei. Jetzt ist die Entscheidung gefallen – wie sie Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD) begründet:
Update vom 13. Januar, 12:50 Uhr: Nach der Entscheidung des Bundesgesundheitsministeriums zum Ende der Maskenpflicht im Fernverkehr muss in Rheinland-Pfalz ab dem 2. Februar auch kein Mund-Nasen-Schutz mehr in Bussen und Bahnen getragen werden. „Für uns war immer klar, dass die Grundsatzentscheidung des Bundes gilt und Rheinland-Pfalz diese mitträgt, solange sie Gültigkeit behält“, erklärte Gesundheitsminister Clemens Hoch am heutigen Freitag in Mainz. Im Gleichklang mit der Entscheidung der Bundesregierung hebe Rheinland-Pfalz daher die Maskenpflicht im ÖPNV zum 2. Februar auf.
Die Entscheidung des Bundes sei angesichts der aktuellen Entwicklung und dem „spürbaren Übergang in die endemische Lage“ zu begrüßen, sagte Hoch. Sowohl die Corona-Inzidenz als auch die Infektionen bei anderen Atemwegserkrankungen seien rückläufig.
Entscheidung gefallen – wo in RLP weiter Maskenpflicht gilt
Update vom 13. Januar, 7:11 Uhr: Die Maskenpflicht in RLP bleibt vorerst gültig – zumindest im ÖPNV und in Krankenhäusern. Die Ampel-Landesregierung berate aber „in sehr kurzen Abständen, welche Maßnahmen für Rheinland-Pfalz erforderlich sind und passt die Regelungen ständig an das Infektionsgeschehen an“, erklärt Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD).
Koalitionspartner FDP setzt sich dagegen für ein Ende der Maskenpflicht im ÖPNV ein – ebenso wie die oppositionellen Freien Wähler. „Inzwischen ist es nicht mehr vermittelbar, warum die Maske im ÖPNV eine Sonderrolle einnimmt“, sagte der FDP-Fraktionsvorsitzende Philipp Fernis.
Wo in Rheinland-Pfalz weiter Maske getragen werden muss
„In nahezu allen Bereichen des täglichen Lebens wird seit Monaten auf eine Maskenpflicht verzichtet. Nur in Bus und Bahn muss sie weiterhin getragen werden. Das ergibt keinen Sinn mehr.“ Fernis verwies zudem darauf, dass die Regelung in immer mehr Bundesländern falle, darunter dem Nachbarland Baden-Württemberg. Über die Maskenpflicht im Nahverkehr können die Bundesländer selbst bestimmen.
Der FDP-Landesvorsitzende und Bundesverkehrsminister Volker Wissing spricht sich dafür aus, die Maskenpflicht im Fernverkehr „so schnell wie möglich“ zu beenden. „Das ist auch eine Belastung für das Personal, das zu kontrollieren“, sagte Wissing.
Der neue Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz, Baden-Württembergs Ressortchef Manne Lucha (Grüne), fordert die
Aufhebung der Maskenpflicht im öffentlichen Fernverkehr ab Februar.
Wo weiter Maskenpflicht in RLP gilt – Entscheidung ist gefallen
Erstmeldung vom 12. Januar, 14:35 Uhr: Während der große Nachbar Baden-Württemberg das Ende der Maskenpflicht beschlossen und bereits einen Termin dafür verkündet hat, gibt man sich in Rheinland-Pfalz noch zögerlich und wartet ab, mit dem vom Großteil der Bevölkerung herbeigesehnten „oben ohne“.
„Sinnvoll“ – RLP-Gesundheitsminister hält an Maskenpflicht in Bussen und Kliniken fest
Demnach hält Rheinland-Pfalz zunächst weiterhin an der Maskenpflicht in Bussen und Bahnen fest. „In Rheinland-Pfalz gibt es nur noch wenige gezielte Schutzmaßnahmen wie eine Maskenpflicht in Kliniken, Pflegeeinrichtungen und Arztpraxen sowie im ÖPNV“, so Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD) am Donnerstag (12. Januar) in Mainz zur Deutschen Presse-Agentur.
„Diese halte ich auch angesichts grassierender Atemwegsinfektionen zurzeit für sinnvoll.“ Hoch verwies darauf, dass es keine Isolationspflicht bei Corona-Infektionen mehr in RLP gibt – die Landesregierung in Mainz hatte diese zum 26. November 2022 aufgehoben.
Koalitionspartner FDP für Ende der Maskenpflicht im ÖPNV in RLP
Der Koalitionspartner FDP setzt sich für ein Ende der Maskenpflicht im ÖPNV ein. Die Ampel-Landesregierung berate aber „in sehr kurzen Abständen, welche Maßnahmen für Rheinland-Pfalz erforderlich sind und passt die Regelungen ständig an das Infektionsgeschehen an“, erklärt Minister Clemens Hoch. (pek mit dpa)