1. Ludwigshafen24
2. Region

Coronavirus Rheinland-Pfalz: Neue Lockerungen ab heute – ein Überblick

Erstellt: 07.05.2020Aktualisiert: 07.05.2020, 20:59 Uhr

Von: Josefine Lenz

KommentareTeilen

Rheinland-Pfalz: Ab Montag (4. Mai) gibt es weitere Lockerungen der Corona-Regeln. Was sich ab heute im Bundesland ändert:

• Rheinland-Pfalz im Kampf gegen das Coronavirus.
• Ab Montag (27. April) gilt in Rheinland-Pfalz eine Maskenpflicht.
• Nach der Corona-Konferenz mit Angela Merkel am Donnerstag erklärt Malu Dreyer neue Lockerungen. 
• Spielplätze, Museen und Zoos dürfen wieder öffnen, Gottesdienste sind wieder erlaubt.
• In Rheinland-Pfalz gilt seit dem 3. Mai eine verschärfte Maskenpflicht.

>>> Weitere Entwicklungen in Rheinland-Pfalz findest Du in unserem neuen Corona-Ticler <<<

Update vom 4. Mai, 7:40 Uhr: Eine Rückkehr zur Normalität ist noch lange nicht in Sicht, doch einige Lockerungen der Corona-Regeln dürften den Menschen in Rheinland-Pfalz ab Montag den Alltag zumindest ein wenig erleichtern. Unter strengen Auflagen öffnen wieder Friseursalons und Fußpflegepraxen. 

Auch die Schulen füllen sich langsam. Dort beginnt auf Grundlage eines Hygieneplans, den alle Lehreinrichtungen umsetzen müssen, für 130.000 Schülerinnen und Schüler wieder der Schulalltag. Der Unterricht darf zunächst nur in verkleinerten Lerngruppen unter Einhaltung von strikten Pausenregelungen sowie Regelungen zum Abstand und zur Raumhygiene stattfinden. Im Saarland öffnen die Schulen zunächst nur für Prüfungen. 

In der Freizeit haben Kinder, Jugendliche und auch Erwachsene wieder etwas mehr Möglichkeiten. So können die Spielplätze mit Inkrafttreten einer neuen Rechtsverordnung wieder genutzt werden. Auch beim Shoppen gibt es neue Lockerungen. Unabhängig von Sortiment und Verkaufsfläche können alle Geschäfte im Einzelhandel wieder komplett ihre Türen öffnen. Zuvor hatten Gerichte entschieden, dass eine Beschränkung der Verkaufsfläche auf maximal 800 Quadratmeter nicht zulässig sei. Es gilt aber die Maskenpflicht und eine Begrenzung der Menschen pro Quadratmeter. 

Coronavirus in Rheinland-Pfalz: Die Ausbreitung im Überblick

Stand: 4. Mai (Informationen vom Sozialministerium Rheinland-Pfalz)

Coronavirus Rheinland-Pfalz: 1. Mai Bilanz – Polizei verzeichnet wenige Verstöße

Update vom 2. Mai, 17:24 Uhr: Angesichts des schlechten Wetters haben Ordnungskräfte in Rheinland-Pfalz nur wenige Verstöße gegen das Kontaktverbot in der Coronavirus-Pandemie registriert. Bei Regen und Temperaturen von neun bis 14 Grad verschlug es vergleichsweise wenige Menschen ins Freie. Es sei alles ruhig, Hauptgrund sei das Wetter, sagte ein Sprecher der Polizei in Mainz am Samstag. Auch die Polizei-Dienststellen in Trier und Koblenz meldeten keine größeren Einsätze wegen des Kontaktverbots.

Coronavirus Rheinland-Pfalz: Tausende Arbeitslose – ist das erst der Anfang?

Update vom 1. Mai, 12:51 Uhr: Malu Dreyer rechnet wegen der Corona-Krise in den kommenden Monaten mit einem weiteren Anstieg der Arbeitslosenzahlen. „Daher begrüße ich die beschlossene Erhöhung des Kurzarbeitergeldes und die Verlängerung des Arbeitslosengeldes um drei Monate", teilt Dreyer am Donnerstag mit. Infolge der Corona-Krise sei die Arbeitslosigkeit in Rheinland-Pfalz im April „saisonuntypisch stark" angestiegen, wie das Arbeitsministerium erklärt. Im April ist die Zahl der Arbeitslosen im Vergleich zum Vorjahresmonat um mehr als ein Fünftel gestiegen. Nach Angaben der Regionaldirektion sind im April 117.400 Menschen arbeitslos, das sind 14.700 oder 14,4 Prozent mehr als vier Wochen zuvor. Vor einem Jahr wurden 21.300 oder 22,2 Prozent Erwerbslose weniger gezählt. Die Arbeitslosenquote liegt bei 5,2 Prozent. Vor einem Monat betrug sie 4,6 Prozent und vor einem Jahr 4,3 Prozent. 

„Die Corona-Krise trifft die Betriebe und Beschäftigten in unserem Land hart", teilt Arbeitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) mit. „Und sie kommt zu einer Zeit, in der sich die Arbeitswelt ohnehin bereits in einem Transformationsprozess befindet." 

Seit Beginn der Corona-Krise haben laut Arbeitsministerium 36.000 Unternehmen in Rheinland-Pfalz Kurzarbeit angezeigt. Besonders stark seien Gastgewerbe, Einzelhandel und Gesundheitswesen betroffen. Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) Rheinland-Pfalz/Saarland Dietmar Muscheid warnt vor einer Verfestigung der Arbeitslosigkeit. „Es wird viele gut ausgebildete Fachkräfte brauchen, um nach der Krise wieder zu alter wirtschaftlicher Stärke zurückzufinden", erklärt Muscheid und forderte zugleich Investitionen in neue Ausbildungsplätze und die „Vorbereitung einer Weiterbildung". Zudem müssen Unternehmen unterstützt werden, die Azubis insolventer Betriebe zu übernehmen. 

Die hohe Zahl der Kurzarbeit schockiere, so Muscheid. „Sie macht aber auch deutlich, dass sich das Netz der Kurzarbeit einmal mehr bewährt." Alleine in Rheinland-Pfalz bewahre es mehr als 400.000 Beschäftigte vor der Arbeitslosigkeit. „Der Damm Kurzarbeit hält und verhindert amerikanische Verhältnisse bei den Arbeitslosenzahlen. Wir müssen alles dafür tun, dass er nicht bricht."

Corona-Ticker Rheinland-Pfalz: Hoffnung für alle Gastro-Betriebe?

Update vom 30. April, 18:15 Uhr: Ministerpräsidentin Malu Dreyer teilt am Donnerstagabend in einer Pressekonferenz mit, dass die Kontaktbeschränkung auch weiterhin gelten werde. Eine Lockerung hätte bei der Corona-Konferenz zwischen Bundes und Ländern am Nachmittag gar nicht erst zur Debatte gestanden.

Jedoch werden, wie bereits im Vorfeld angekündigt, Spielplätze in Rheinland-Pfalz wieder geöffnet. Außerdem seien Perspektiven für die nächste Corona-Konferenz am 6. Mai beschlossen worden. An diesem Tag soll über das weitere Vorgehen in Kitas und Schulen gesprochen werden. Auch das Hotelgewerbe könne sich schon einmal auf eine schrittweise Öffnung einstellen. Am 11. Mai könne laut Dreyer wahrscheinlich bereits eine erste Lockerung festgesetzt werden. Vorher müssten jedoch noch konkrete Hygienemaßnahmen beschlossen werden. 

Beim Thema Veranstaltungen hätten sich laut Dreyer Bund und Länder nicht einigen können. Man müsse ihrer Meinung nach stärker unterscheiden, ob die Veranstaltung drinnen oder draußen stattfinden würde. Man werde weiterhin im Gespräch bleiben. 

Corona in Rheinland-Pfalz: Erste Lockerungen in Gastronomie noch im Mai? 

Die Einbrüche in Gastronomie und Tourismus seien in Rheinland-Pfalz laut Malu Dreyer sehr gravierend. Sie wisse um den Druck, sei sich aber relativ sicher, dass noch im Mai erste Lockerungen in der Gastronomie getroffen werden könnten. „Frau Merkel würde das bestimmt vorsichtiger formulieren. Aber so habe ich das heute interpretiert.“ 

Die Kanzlerin teilt in einem öffentlichen Statement nach der Bund-Länder-Schalte am Abend mit, dass Spielplätze unter Auflagen, Kultureinrichtungen wie Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten ab Mai wieder öffnen dürfen. Außerdem seien Gottesdienste wieder erlaubt. Großveranstaltungen blieben, wie zuvor bereits beschlossen, bis zum 31. August verboten.

Corona in Rheinland-Pfalz: Entscheidung über Spielplätze fällt heute

Update vom 30. April, 15 Uhr: Kanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder haben mit ihren Beratungen über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie begonnen. Nach einer Beschlussvorlage des Bundes, die der Deutschen Presse-Agentur schon vor der Corona-Konferenz am Donnerstagnachmittag bekannt wurde, ist mit vorsichtigen weiteren Öffnungen zu rechnen. Zwar werden Kontaktsperren werden verlängert, doch Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten können nach Ansicht des Bundes unter Auflagen wieder öffnen, ebenso wie Spielplätze. So heißt es in der Beschlussvorlage des Bundes für die Beratungen von Kanzlerin Angela Merkel mit den Regierungschefs der Länder, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Allerdings muss die Landesregierung von Baden-Württemberg den Überlegungen noch zustimmen. 

Corona Rheinland-Pfalz: Bleibt das Kontaktverbot bestehen? Entscheidung heute

Update vom 30. April, 8 Uhr: Am Donnerstag werden alle Ministerpräsidenten und Bundeskanzlerin Angela Merkel sich wieder in einer Videoschalte zusammensetzen und über die aktuelle Corona-Lage in Deutschland sprechen. Welche Entscheidungen werden sie treffen? Unter anderem sollen Themen wie Kontaktverbot, Fußball-Bundesliga und Kita-Eröffnungen diskutiert werden. Aber auch über mögliche Lockerungen für größere Geschäfte wird wohl gesprochen. Im Vorfeld der Schalte werden die Erwartungen aber schon gedämpft. Es werde wichtige vorbereitende Beratungen und sehr begrenzte Beschlüsse geben, sagt etwa Regierungssprecher Steffen Seibert. Nach der Corona-Konferenz von Bund und Ländern wird sich die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer voraussichtlich zu Wort melden.

Coronavirus in Rheinland-Pfalz: Malu Dreyer verkündet überraschend neue Lockerungen 

Update vom 29. April, 16:45 Uhr: Während einer Regierungserklärung in Mainz hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer überraschend neue Lockerungen der Corona-Beschränkungen für Rheinland-Pfalz angekündigt. Demnach können wieder alle Geschäfte unter Auflagen öffnen und auch Gottesdienste gefeiert werden. Voraussetzung sei jedoch die strikte Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln. Dazu gehört auch die Maskenpflicht beim Einkaufen. Die Kirchen sind schon von diesem Sonntag an wieder für Gottesdienste geöffnet – Kirchen und Religionsgemeinschaften müssen aber Schutzkonzepte einhalten.

Coronavirus in Rheinland-Pfalz: Alle Geschäfte dürfen ab Montag öffnen – auch Friseure

Der Einzelhandel darf unabhängig vom Sortiment und der Verkaufsfläche unter Einhaltung von Auflagen und einer strengen Begrenzung der Kunden ab Montag wieder öffnen. „Weil es rechtlich problematisch ist und auch niemand wirklich versteht, warum bestimmte Geschäfte des Einzelhandels öffnen können und andere nicht, wollen wir hier zu einer klareren Lösung kommen", begründet Malu Dreyer die Entscheidung der Regierung. Dazu gehören auch Friseure. Sie können unter Auflagen und unter Vermeidung von Wartesituationen ihre Arbeit wiederaufnehmen. Bisher durften nur Geschäfte mit einer Verkaufsfläche von maximal 800 Quadratmetern öffnen. Unter anderem Buchhandlungen, Fahrrad- und Kfz-Händler hatten unabhängig von der Fläche schon wieder aufmachen können. Neu ist auch: Musikunterricht, einzeln oder zu zweit, werde wieder möglich, kündigte Dreyer an.

Hier findest Du die Regierungserklärung von Malu Dreyer im genauen Wortlaut. 

Coronavirus in Rheinland-Pfalz: Spielplätze und Gastronomie Thema bei Ministerkonferenz

„Uns ist auch bewusst, dass die Gastronomie dringend eine Perspektive braucht“, sagte die Ministerpräsidentin. „Wir wollen zudem die Familien entlasten und mehr Spielräume für Kinder eröffnen.“ Die Themen Spielplätze und Gastronomie werde sie am Donnerstag bei der Schalte der Ministerpräsidenten und der Bundeskanzlerin ansprechen und für die nächste Besprechung am 6. Mai auf die Tagesordnung setzen lassen. 

Das neue Virus sei „tückisch“, verbreite sich schnell und habe eine lange Inkubationszeit. „Weil wir neue Gefahren erst mit Verzögerung erkennen, müssen wir mit jeder Lockerung vorsichtig sein.“ Die höchste Zahl an gemeldeten Neuinfektionen mit dem Coronavirus habe es in Rheinland-Pfalz am 28. März mit 256 Menschen gegeben, sagte Dreyer. „Seit zehn Tagen bewegen sich die Zahlen im zweistelligen Bereich." Am Dienstag bestätigte das Sozialministerium in Rheinland-Pfalz insgesamt 5.996 Coronavirus-Fälle, wobei 4.694 Menschen bereits wieder genesen sind. Im Bundesland starben bisher 162 Menschen an Covid-19.

Rheinland-Pfalz: Viertklässler dürfen ab Montag in die Schule

Update vom 29. April, 12:36 Uhr: Die Landesregierung von Rheinland-Pfalz will gemeinsam mit einem breit aufgestellten „Corona-Bündnis“ eine Zukunftsstrategie für die Zeit nach der Krise finden. „Alle Lebensbereiche sind von den Auswirkungen der Pandemie betroffen, deswegen ist mir wichtig, dass wir in einem breiten gesellschaftlichem Bündnis darüber diskutieren, wie wir als Gesellschaft zusammenbleiben", sagt Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. „Je länger die Einschränkungen bestehen bleiben, desto mehr kann eine Polarisierung drohen." 

Zu dem Bündnis sind laut Staatskanzlei mehr als 70 Vertreter von Verbänden, Organisationen und Institutionen des Landes eingeladen. Darunter sind Arbeitgeber, Gewerkschaften, Kammern, kommunale, religiöse, soziale und kulturelle Einrichtungen. Bei dem ersten Treffen an diesem Donnerstag soll ein fachübergreifender Austausch geschaffen werden. Das Auftakttreffen sei bewusst in zeitlicher Nähe - am selben Tag - wie die Telefonkonferenz der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geplant.

Rheinland-Pfalz in der Corona-Krise: Viertklässer dürfen doch wieder zur Schule

Update vom 29. April, 12:42 Uhr: Die Viertklässer dürfen nun doch am Montag (4. Mai) in die Schule. Ein von einem Vater gestellter Eilantrag bei den Verwaltungsgerichten Mainz und Koblenz sei ohne Begründung wieder zurückgezogen worden, sagt eine Gerichtssprecherin am Mittwoch. Der Antragsteller habe sich vermutlich aus Unsicherheit über die genaue Zuständigkeit an beide Verwaltungsgerichte gewandt. 

Rheinland-Pfalz: Schulpflicht für Viertklässler – Schülerin klagt

Update vom 28. April, 8:50 Uhr: Am 4. Mai sollte eigentlich der Unterricht für die Viertklässer wieder losgehen, doch nun hat eine Schülerin dagegen eine Klage eingereicht. Wie die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD) dem SWR erklärt, sei am Montag beim Verwaltungsgericht der Antrag der Schülerin eingegangen, die die Schulpflicht außer Kraft setzen will. Hubig könne zwar den Vorgang juristisch nicht bewerten, gehe aber davon aus, dass die Schulregelung für Viertklässler richtig sei. „Wir hoffen, dass die Klage keinen Erfolg hat, weil wir auch wissen, dass viele Schülerinnen und Schüler sich freuen, wenn sie am Montag in die Schule gehen können", so Hubig weiter.

Zusammen mit den Kultusminister habe Hubig das Vorgehen für die schrittweise Schulöffnung besprochen. Man sei jetzt in der „Endabstimmung“, am Dienstag werde der Plan finalisiert. Hubig erklärt weiter, dass der rheinland-pfälzische Hygieneplan von vielen anderen Bundesländern übernommen werde. Das gemeinsame Konzept werde am Donnerstag mit den Ministerpräsidenten und Bundeskanzlerin Angela Merkel nochmals besprochen. Man plant, dass noch vor den Sommerferien alle Schüler wieder zur Schule können. Das sei das Ziel, so Hubig zum SWR. 

Maskenpflicht in Rheinland-Pfalz: So hart sind die Bußgelder

Update, 10 Uhr: Wie hoch fällt das Bußgeld aus, wenn man keine Maske trägt? In der ersten Woche bis zum 4. Mai wird keine Strafe fällig. Der Ordnungsdienst wird lediglich auf die Maskenpflicht hinweisen und eine Verwarnung aussprechen. Ab der zweiten Woche sieht die Sache jedoch schon ganz anders aus. Wie die "Bild" berichtet, wird ein Bußgeld in Höhe von 10 Euro fällig. Wenn Mitarbeiter geöffneter Geschäfte jedoch keine Maske tragen und es keine anderen Schutzmaßnahmen (beispielsweise Trennwände) gibt, könne der Betreiber eine Strafe in Höhe von 250 Euro erwarten. Auch in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz gilt die Maskenpflicht. Doch wie reagieren die Mannheimer in den Planken und die Ludwigshafener im Rathauscenter darauf?

Update vom 27. April, 7 Uhr: Von jetzt an gilt in Rheinland-Pfalz die Maskenpflicht. Wer einkaufen geht oder mit Bus oder Bahn fährt, der MUSS eine Maske tragen (Schal oder Tuch sind auch erlaubt.) Wer sich nicht daran hält, wird zunächst verwarnt.

Am Montag startet außerdem die Schule für weitere Abiturienten, Berufschüler und Schüler, die ihre mittlere Reife machen. Bereits vor einer Woche hat der Unterricht für Schüler, die in der Prüfungsphase sind, begonnen. In einer Kultusministerkonferenz am Montagnachmittag soll da weitere Vorgehen besprochen werden. Fokus hierbei wird auf die Viertklässler und die Schüler, die nächstes Jahr ihren Abschluss machen, liegen. Man wolle ein gemeinsamen Konzept finden und sich nach dpa-Informationen am "Hygieneplan Corona für die Schulen in Rheinland-Pfalz" orientieren. 

Update vom 26. April um 16:20 Uhr: Die Zahl der bestätigten Coronavirus-Fälle in Rheinland-Pfalz liegt nun bei 5.873. Damit stieg die Zahl der nachweislich durch das Virus Sars-CoV-2 Infizierten um 42 – das geht aus den Angaben des Sozialministeriums in Mainz vom Sonntag hervor. Die Gesamtzahl der Covid-19-Todesfälle im Land stieg ebenfalls 146 auf 149. Die Zahl der bereits genesenen Patienten konnte laut Ministerium wegen einer Systemumstellung am Sonntag nicht ermittelt werden. Sie lag am Samstag bei 4.385.

Coronavirus in Rheinland-Pfalz: Die Fallzahlen in der Übersicht

Stand: 26. April (Informationen vom Sozialministerium Rheinland-Pfalz)

Coronavirus in Rheinland-Pfalz: Ab Montag Maskenpflicht – so hoch wird das Bußgeld!

Update vom 26. April: Am Montag (27. April) gilt in Rheinland-Pfalz die Maskenpflicht. Bedeutet: Beim Einkaufen und im öffentlichen Nahverkehr muss ein Mund- und Nasenschutz getragen werden. Doch welches Bußgeld droht, wenn man keine Maske trägt? Zunächst einmal muss geklärt werden, dass es auch Ausnahmen von der Maskenpflicht gibt. Für wen das Tragen einer Maske wegen einer Behinderung oder aus medizinischen Gründen nicht zumutbar ist, ist nicht verpflichtet, einen Mundschutz zu tragen. Auch Kinder unter sechs Jahren sind von der neuen Corona-Regel ausgenommen. Auch Kassierer, die hinter einer Plexiglasscheibe arbeiten, müssen keine Maske tragen.

Der Verstoß gegen die Maskenpflicht gilt grundsätzlich als Ordnungswidrigkeit und kann folglich mit einem Bußgeld belegt werden. Doch nicht jedes Bundesland will davon auch Gebrauch machen. In Rheinland-Pfalz sind in der ersten Woche zunächst keine Strafen vorgesehen – hier will man es bei einem Verstoß gegen die Maskenpflicht erst bei einer Ermahnung belassen. Zwar wird die Maskenpflicht in dieser Zeit durch die Polizei und die Bediensteten des öffentlichen kontrolliert Nahverkehrs kontrolliert, beim Verstoß wird jedoch kein Bußgeld fällig – das ändert sich jedoch ab dem 4. Mai!

Coronavirus in Baden-Württemberg: Welche Strafen und Bußgelder drohen?

Mit dem Ende der einwöchigen Übergangsphase wird dann ab 4. Mai in Rheinland-Pfalz beim Verstoß gegen die Maskenpflicht ein Bußgeld verhängt. Laut Landesregierung werden diese dann grundsätzlich mit einem Bußgeld in Höhe von 10 Euro geahndet. Tragen Mitarbeiter geöffneter Geschäfte oder Einrichtungen keine Mund-Nasen-Bedeckungen, soll dies mit einem Bußgeld für die Betreiber in Höhe von 250 Euro geahndet werden, soweit keine anderweitigen Schutzmaßnahmen, insbesondere Trennvorrichtungen, getroffen werden. In Mecklenburg-Vorpommern beispielsweise wird beim Verstoß gegen die Maskenpflicht ein Bußgeld von 25 Euro verhängt, in Hessen 50 Euro. Und während in Berlin, Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen gar kein Bußgeld geplant ist, müssen Masken-Muffel in Bayern künftig 150 Euro zahlen. 

Coronavirus in Rheinland-Pfalz: 8 Tote an einem Tag – Polizei zufrieden mit Wochenend-Kontrollen

Update vom 25. April um 18:10 Uhr: Bei sommerlichem Wetter haben zum ersten Mal nach der schrittweisen Lockerung der Corona-Maßnahmen am Samstag Geschäfte in Rheinland-Pfalz wieder geöffnet. Zugleich ist es das erste Wochenende, an dem bestimmte Sportarten unter Auflagen wieder möglich sind, und Zoos sowie Tierparks geöffnet haben. Am Nachmittag zeigte sich die Polizei in Rheinland-Pfalz zufrieden mit dem bisherigen Verhalten der Bevölkerung.

„Es läuft alles sehr ruhig, zivilisiert und diszipliniert ab“, sagte ein Sprecher der Trierer Polizei. Der Betrieb in der Trierer Innenstadt sei mäßig, „man kann nicht sagen, dass sich das gesteigert hat, seitdem die Geschäfte wieder aufhaben“. Auch die Polizei in Kaiserslautern vermeldete: „Alles ruhig“. Ein Sprecher der Mainzer Polizei erklärte am Nachmittag ebenfalls, dass bislang alles ruhig sei.

Im Eifel-Zoo war es der erste Samstag seit Langem, an dem Besucher wieder zugelassen waren. Schlangen hätten sich allerdings nicht gebildet. „Besucher können zu jeder Zeit rein, weil sich das alles über den ganzen Tag verteilt."

Unterdessen veröffentlichte das Gesundheitsministerium am Samstag die aktualisierten Fallzahlen aus Rheinland-Pfalz: Innerhalb des vergangenen Tages wurden 70 neue Coronavirus-Fälle gemeldet, insgesamt sind im Land bislang 5.831 Personen an Covid-19 erkrankt. 4.385 Personen sind mittlerweile wieder geheilt. Hinzu kommen 8 weitere Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus. In Rheinland-Pfalz sind bislang 138 Menschen infolge einer Covid-19-Erkrankung gestorben.

Coronavirus in Rheinland-Pfalz: Die Fallzahlen in der Übersicht

Stand: 25. April (Informationen vom Sozialministerium Rheinland-Pfalz)

Coronavirus in Rheinland-Pfalz: Schulen ab Montag geöffnet – doch noch viele offene Frage

Update vom 25. April: Neben der Einführung der Maskenpflicht ab Montag werden am 27. April auch die Schulen schrittweise geöffnet. Dabei streben die Bundesländer möglichst einheitliche Vorkehrungen für den Gesundheitsschutz von Lehrern und Schülern an. Dieser habe „selbstverständlich oberste Priorität“, so Stefanie Hubig (SPD), rheinland-pfälzische Bildungsministerin und Vorsitzende der Kultusministerkonferenz, die sich am Montag per Telefonkonferenz beraten wird.  

Die KMK soll die Endabstimmung eines Konzepts herbeiführen, das Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Länderchefs für die weiteren Beratungen zur Verfügung gestellt werde. „Darin machen wir Empfehlungen von der Schülerbeförderung, über die einzuhaltenden Hygiene- und Abstandsregelungen, der Pausenorganisation bis hin zur Gruppengröße und den Unterrichtszeiten.“

Wie die Bildungsministerin von Rheinland-Pfalz gegenüber der Deutschen Presse-Agentur erklärt, sei es das gemeinsame Ziel, ein möglichst einheitliches Vorgehen bei den Schulöffnungen zu erreichen – das gelinge allerdings nur, wenn auch auf regionale Besonderheiten Rücksicht genommen werde, so Hubig weiter. „Uns allen ist jetzt wichtig, dass unsere Schülerinnen und Schüler sowie unser pädagogisches wie nicht-pädagogisches Personal unter sehr guten Bedingungen an die Schulen zurückkehren können.“

Corona in Rheinland-Pfalz: Aktuelle Fallzahlen

Update vom 24. April, 20:10 Uhr: In Rheinland-Pfalz steigt die Zahl der bestätigten Covid-19-Infektionen am Freitag (24. April) an. Im Vergleich zum Vortag verzeichnet das Land 39 mehr Infizierte, was einer Steigerungsrate von 0,68 Prozent entspricht. Außerdem ist die Zahl der Verstorbenen auf 138 gestiegen. Insgesamt sind in Rheinland-Pfalz bisher 4.153 Personen von Covid-19 genesen. In den kommenden Wochen will Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler die rheinland-pfälzische Gesundheitsämter besuchen. Die Ministerin bedankt sich bei allen Mitarbeitern dort: „Die Gesundheitsämter der Landkreise als Teil des Öffentlichen Gesundheitsdienstes (ÖGD) sind eine tragende Säule bei der Bekämpfung und Eindämmung der Corona-Pandemie. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter leisten mit ihrer vielfältigen Arbeit tagtäglich einen wichtigen und außerordentlichen Beitrag, in den letzten Wochen bis an Ihre Belastungsgrenzen.“

Corona in Rheinland-Pfalz: Warum die Maskenpflicht für Polizei Probleme machen könnte

Update vom 23. April, 7:45 Uhr: Ab Montag gilt in Rheinland-Pfalz eine Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln und beim Einkaufen. Doch auch Taxi- und Busfahrer müssen aus Gründen des Infektionsschutzes Maske tragen. Das Problem: Autofahrer müssen auch in Corona-Zeiten im Straßenverkehr erkennbar bleiben. Eine Maske dürfe das Gesicht nicht so sehr verhüllen, dass der Fahrer oder die Fahrerin nicht mehr zu identifizieren sei, teilt das Innenministerium in Mainz mit. Die Vorschriften der Straßenverkehrsordnung seien grundsätzlich auch während der Corona-Krise gültig. Kein Verstoß liege vor, wenn „lediglich die Mund- und Nasenpartie verdeckt und Augen und Stirn noch erkennbar sind, so dass der Fahrer identifiziert werden kann“, sagte eine Sprecherin. Die Bewertung sei im Einzelfall Sache des kontrollierenden Beamten. Im Bus oder im Taxi gelte zudem, dass die Identifizierung von Fahrern über interne Dokumentationen oder Fahrtenbücher gewährleistet werden könne. „Das Identifizieren wird also nicht verhindert und ist daher nicht zu beanstanden.“

Übrigens: Nicht nur für Sport-Fans, sondern auch für die Betreiber ist die Schließung von Fitnessstudios ein harter Schlag. Wann können Studios wieder öffnen und muss man aktuell bezahlen?

Corona in Rheinland-Pfalz: Maskenpflicht ab Montag

Update vom 22. April, 13:30 Uhr: Ab dem kommenden Montag (27. April) gilt in Rheinland-Pfalz die Maskenpflicht bei der Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel und beim Einkaufen. Am Mittwoch spricht Ministerpräsidentin Malu Dreyer in Mainz über die Details dieser Entscheidung. Nachdem bereits am Dienstag viele Bundesländer eine Pflicht zum Mund-und-Nasenschutz beschlossen hatten, habe man sich nach Gesprächen mit den benachbarten Bundesländern angeschlossen, erklärt Dreyer. Auch das Saarland, Nordrhein-Westfalen, Bremen und Niedersachsen haben am Mittwoch verkündet, eine Maskenpflicht einführen zu wollen. „Ich bin froh, dass wir am Ende doch bundesweit Hand in Hand gehen“, so die Ministerpräsidentin. „Mit dieser Entscheidung wird in Deutschland das Bild der Masken viel präsenter – ein Effekt, der erwünscht ist.“ Die Maskenpflicht sei ein weiterer Baustein der Hygienevorschriften, um weitere Lockerungen möglich zu machen. 

Maskenpflicht in Rheinland-Pfalz: Dreyer warnt vor „falschem Sicherheitsgefühl“

Die Bevölkerung von Rheinland-Pfalz muss in wenigen Tagen also entweder zur sogenannten Alltagsmaske greifen oder Mund und Nase beim Einkaufen oder im ÖPNV mit Schals oder Tüchern schützen. Malu Dreyer warnt jedoch vor einem falschen Sicherheitsgefühl: „Die Maske sollte uns nicht vormachen, dass die Abstandspflichten damit hinfällig sind.“ Der wichtigste Schutz sei der Abstand. Der sei jedoch nicht überall gewährleistet – wie zum Beispiel in öffentlichen Verkehrsmitteln. 

Coronavirus in Rheinland-Pfalz: Wie wird die Maskenpflicht kontrolliert? Dreyer zu Strafen und Bußgeldern

Zunächst wolle man laut Malu Dreyer bei der Kontrolle der Maskenpflicht mit Verwarnungen arbeiten. „Da sind die Ordnungskräfte gefordert“, erklärt die Ministerpräsidentin am Mittwoch. Sobald die Rechtsverordnung im Detail ausgearbeitet wurde, seien Bußgelder jedoch der nächste Schritt. „Eine Pflicht bedeutet aber auch, dass das Ganze am Ende bußgeldfähig wird“, erklärt Dreyer. 

Update vom 22. April um 12:10 Uhr: Weitere Bundesländer ziehen nach und führen nun ebenfalls eine Maskenpflicht ein – darunter neben dem Saarland, Nordrhein-Westfalen auch Rheinland-Pfalz. Die Maskenpflicht gelte ab kommendem Montag (27. April) an für den öffentlichen Nahverkehr und Einkäufe in Geschäften, teilten die Regierungssprecher der beiden Länder am Dienstag in einer gemeinsamen Erklärung mit ihren Kollegen aus Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen mit. Um 13 Uhr will Ministerpräsidentin Malu Dreyer in einer Pressekonferenz weitere Details nennen.

Erste Impfstoff-Studie in Deutschland zugelassen – Firma aus Mainz startet Tests

Update vom 22. April, 11:30 Uhr: Das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) hat erstmals in Deutschland eine Zulassung für die klinische Prüfung eines Impfstoffs gegen das Coronavirus erteilt. Das Unternehmen Biontech aus Mainz erhält demnach die Genehmigung, seinen Wirkstoff zu testen. Das teilt PEI am Mittwoch mit. 

Laut Biontech soll der Impfstoff-Test an rund 200 gesunden Freiwilligen durchgeführt werden. „Die Erprobung von Impfstoffkandidaten am Menschen ist ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg zu sicheren und wirksamen Impfstoffen gegen Covid-19 für die Bevölkerung in Deutschland und darüber hinaus", teilt das PEI mit. In der klinischen Studie der Phase I/II soll unter anderem grundlegend die Verträglichkeit und Sicherheit des Impfstoff-Kandidaten geprüft werden. Der von Biontech entwickelte Wirkstoff gehört in die Gruppe der genbasierten Impfstoffe. Diese enthalten genetische Informationen des Erregers. Im Körper werden daraus Proteine hergestellt, gegen die das Immunsystem Abwehrstoffe bildet. 

Coronavirus in Rheinland-Pfalz: Malu Dreyer gibt Pressekonferenz zur Maskenpflicht

Update vom 22. April, 10 Uhr: Noch am Dienstag hatte die Landesregierung von Rheinland-Pfalz zu verstehen gegeben, dass zunächst keine Maskenpflicht eingeführt würde. Zu diesem Thema äußert sich am Mittwoch Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei einer Pressekonferenz um 13 Uhr in Mainz. Wird Rheinland-Pfalz es Bundesländern wie Hessen und Baden-Württemberg gleichtun und nun doch eine Maskenpflicht einführen – oder wird die Regierung um Dreyer die bisher bestehende Empfehlung zum Mund- und Nasenschutz weiterhin beibehalten? 

Erstmeldung vom 21. April: Seit einigen Wochen herrscht Ausnahmezustand in Rheinland-Pfalz. Grund ist das Coronavirus, das die ganze Welt befallen hat. Doch aufgrund stagnierender Fallzahlen kehrt Normalität zurück ins Land - wenn auch nur ganz langsam. Denn aufgrund der neuen Corona-Verordnung dürfen ab dem 20. April wieder viele Geschäfte öffnen und schon bald geht für einige Schüler auch der Unterricht los. Allerdings: Das Kontaktverbot bleibt weiterhin bestehen - zumindest bis zum 4. Mai. Während außerdem in vielen Bundesländern eine Maskenpflicht verordnet wird, weigert sich die Landesregierung in Rheinland-Pfalz zu diesem Schritt.

Coronavirus in Rheinland-Pfalz: Keine Maskenpflicht – doch für wie lange?

Sachsen, Bayern, Thüringen, Hessen und Baden-Württemberg – sie alle und noch weitere Bundesländer haben bereits eine Maskenpflicht. Rheinland-Pfalz hingegen spricht sich „nur“ für eine dringende Empfehlung aus. Das bedeutet, dass es zwar gewünscht ist, dass die Bürger eine Maske tragen, verpflichtend ist dies aber nicht. Erst am Dienstag (21. April) gibt die Landesregierung zu verstehen, dass es in Rheinland-Pfalz zunächst einmal keine Maskenpflicht geben wird. Allerdings spricht sich Ministerpräsidentin Malu Dreyer laut Rheinpfalz für eine Mundschutz-Pflicht aus, wenn diese jeweils zum Schul-Neuanfang in den einzelnen Ländern eingeführt werde. Man möchte das Thema vor der nächsten Konferenz mit Bund und Länder am 30. April noch einmal abstimmen. Möglicherweise kann dann doch eine Maskenpflicht für Rheinland-Pfalz kommen. 

In anderen Bundesländern müssen die Bürger beim Einkaufen oder bei der Nutzung des ÖPNV eine Maske oder einen Schal beziehungsweise ein Tuch aufziehen. In der Stadt Jena droht bei Nichteinhaltung ein Bußgeld in Höhe von 50 Euro. Allerdings wird wohl in den meisten Ländern erst einmal keine Strafe fällig, sondern ein aufklärendes Gespräch. 

Coronavirus in Rheinland-Pfalz: Viele Geschäfte wieder offen

Ab dem 20. April dürfen laut der neuen Corona-Verordnung alle Geschäfte öffnen, die eine Verkaufsfläche von maximal 800 Quadratmeter haben und strenge Hygienemaßnahmen einhalten. Darüber hinaus dürfen diese Betriebe und Einrichtungen wieder aufmachen:

• Auto- und Fahrradhändler
• Bibliotheken, Archive, Buchhandlungen
• Zoos, Tierparks und botanische Gärten

Großveranstaltungen, Gastronomie und Hotellerie bleiben aber nach wie vor verboten. Auch der Sportbereich ist noch stark eingegrenzt. Individual- und Spitzensport ist größtenteils erlaubt, allerdings bleiben Fitnessstudios, Schwimmbäder und Spielplätze weiterhin geschlossen. Auch Zusammenkünfte in einer Glaubensgemeinschaft sind untersagt. Schulen nehmen für Abschlussklassen ab dem 27. April wieder den Betrieb auf, Kitas bleiben weiterhin geschlossen. 

Coronavirus in Rheinland-Pfalz: Friseure dürfen ab Mai wieder ihre Salons aufmachen

Auch Friseure können sich schon einmal darauf vorbereiten wieder ihre Salons zu öffnen. Wie Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler erklärt: „Wenn es bei den niedrigen Infektionszahlen bleibt und sich das Infektionsgeschehen in diesem Sinne entwickelt, ist davon auszugehen, dass sich Frisörbetriebe bei weiteren Lockerungen wiederfinden werden und unter hygienischen Auflagen ab dem 4. Mai wieder öffnen können. Die Landesregierung begrüßt, wenn sich Frisörinnen und Frisöre z.B. auch durch Terminvergabe mit jeweils zeitlichem Abstand zum nächsten Kunden in die Vorbereitung einsteigen. Die Landesregierung wird, wenn diese Voraussetzung erfüllt sind, für diese Möglichkeit rechtzeitig vor dem Mai die rechtlichen Rahmenbedingungen schaffen.“

jol