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Treffen in Usbekistan: Xi Jinpings erste Reise seit zweieinhalb Jahren führt ausgerechnet zu Putin

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Von: Sven Hauberg

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Putin und Xi im Juni 2019 in Sankt Petersburg.
Putin und Xi im Juni 2019 in Sankt Petersburg: China hält auch nach Ausbruch des Ukraine-Kriegs fest zu Russland. © Dmitri Lovetsky/dpa

Zweieinhalb Jahre lang hat Xi Jinping China nicht mehr verlassen. Nun führt ihn seine erste Auslandsreise ausgerechnet zu Wladimir Putin.

München/Samarkand – Seit Ausbruch der Corona-Pandemie hat Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping nur wenige ausländische Staatsoberhäupter persönlich getroffen. Selbst mit US-Präsident Joe Biden sprach Xi bislang nur per Videokonferenz. Für Russlands Präsidenten Wladimir Putin aber findet der 69-Jährige offenbar immer wieder gerne Zeit. Zuletzt traf man sich Anfang Februar – kurz vor Beginn des Ukraine-Kriegs – in Peking, um gemeinsam gegen den Westen im Allgemeinen und die Nato im Besonderen Stellung zu beziehen.

In der kommenden Woche nun werden sich Xi und Putin erneut begegnen: Im usbekischen Samarkand wollen die beiden Staatschefs am Rande eines Treffens der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit zu Gesprächen zusammenkommen, wie der russische Botschafter in Peking, Andrej Denissow, laut der Nachrichtenagentur Tass am Mittwoch (7. September) sagte.

Es wird ein Treffen mit Symbolkraft, denn Xi Jinping hat China seit rund zweieinhalb Jahren nicht mehr verlassen. Dass ihn seine erste Auslandsreise nun ausgerechnet zu Putin führt, dürfte Analysten recht geben, die seit Monaten eine immer stärkere Annäherung zwischen Peking und Moskau beobachten. Xi wird kommende Woche zunächst nach Kasachstan reisen und sich am 15. und 16. September in Usbekistan aufhalten, zu einem Gipfeltreffen der einst von China ins Leben gerufenen Shanghai Cooperation Organisation (SCO).

Xi war zuletzt im Januar 2020 nach Myanmar geflogen und anschließend stets in China geblieben. Kürzlich hatte es Spekulationen gegeben, seine erste Auslandsreise könnte ihn nach Saudi-Arabien führen.

China und Russland: Gemeinsam beim Militärmanöver „Wostok-2022“

China behauptet seit Beginn der russischen Invasion in der Ukraine, sich in dem Konflikt neutral zu verhalten. Gleichzeitig betont Peking regelmäßig seine besondere Freundschaft mit Moskau. Chinas Spitzendiplomaten weisen darauf hin, dass Peking mit fast allen Staaten der Welt freundschaftliche Beziehungen unterhalte und man in einzelne Bekundungen gegenseitiger Zuneigung nicht zu viel hineininterpretieren solle. Dass das Verhältnis zwischen Russland und China aber eine ganz besondere Qualität hat, lässt sich kaum mehr bestreiten.

So reiste bereits in dieser Woche Li Zhanshu, die Nummer drei in der politischen Hierarchie der Kommunistischen Partei Chinas, zu einem Wirtschaftsforum im russischen Wladiwostok, bei dem auch Putin erwartet wurde. „Die Botschaft ist, dass China vielleicht nicht gegen die Sanktionen verstößt, um Russland zu helfen – aber es wirft Russland definitiv nicht vor den Bus“, zitierte die Financial Times den Analysten Alexander Gabuev von der US-Denkfabrik Carnegie Endowment for International Peace. „Wenn es Neutralität ist, dann ist es definitiv pro-russische Neutralität“.

Militärisch arbeiten Russland und China seit einigen Jahren verstärkt zusammen: In der vergangenen Woche war China bei Russland großangelegtem Militärmanöver „Wostok-2022“ im Osten des Landes zu Gast, um „die praktische und freundschaftliche Zusammenarbeit mit den Armeen der teilnehmenden Länder zu vertiefen“, wie Chinas Verteidigungsministerium erklärte. Peking wolle bei dem Manöver seine Verbundenheit mit Moskau demonstrieren, gleichzeitig aber auch die Fähigkeiten der russischen Streitkräfte besser einschätzen lernen, sagte Una Aleksandra Bērziņa-Čerenkova, Expertin für chinesisch-russische Beziehungen an der Stradiņš-Universität in Riga, dem Münchner Merkur von IPPEN.MEDIA.

Wirtschaftlich und ideologisch nähern sich China und Russland weiter an

Auch wirtschaftlich nähern sich die beiden Länder derzeit weiter an. Während Chinas Außenhandel im August im Vergleich zum Vormonat deutlich an Schwung verlor, wuchs der Handel mit Russland stark an. Chinesische Exporteure lieferten 26,5 Prozent mehr Güter an das Nachbarland, im gleichen Zeitraum importierte China 59,3 Prozent mehr aus Russland als im Juli, vor allem Energie. Um zukünftig noch mehr Gas nach China zu exportieren, will Gazprom Pipelineprojekte im Osten des Landes vorantreiben. So soll demnächst mit der Projektierung der Pipeline „Kraft Sibiriens 2“ begonnen werden, die Gas von den Lagerstätten in Ostsibirien nach China bringen soll. Transaktionen sollen zukünftig zudem in Rubel und chinesischem Yuan abgewickelt werden.

Die wirtschaftliche Zusammenarbeit der beiden Länder ist Experten zufolge eine Win-win-Situation für alle Seiten: Während Russland über viele Rohstoffe verfügt, die China dringend benötigt, besitzt China umgekehrt technologisches Know-how, von dem Russland profitieren will.

Vor allem aber wachsen China und Russland ideologisch immer weiter zusammen. So behauptet Peking seit Monaten, die Nato und vor allem die USA seien verantwortlich für die Eskalation des Ukraine-Kriegs. Zu Beginn des Konflikts verbreitete China zudem mehrere Falschmeldungen Russlands, etwa über angebliche Biowaffenlabore der USA in der Ukraine. Den Krieg selbst hat Peking bis heute nicht verurteilt. Im Gegenzug unterstützt der Kreml Chinas harte Haltung im Taiwan-Konflikt nach dem Besuch von Nancy Pelosi auf der demokratisch regierten Insel. (sh)

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