Ressortarchiv: Politik & Wirtschaft

„Cum-Ex“-Ausschuss - Scholz mit Erinnerungslücken

„Cum-Ex“-Ausschuss - Scholz mit Erinnerungslücken

Olaf Scholz ist sich sicher, Einfluss auf die steuerliche Behandlung der in den Cum-Ex-Skandal verwickelten Warburg Bank hat er als Hamburger Bürgermeister nicht genommen - auch wenn er sich vor dem Untersuchungsausschuss bei Fragen nicht erinnern kann.
„Cum-Ex“-Ausschuss - Scholz mit Erinnerungslücken
Russland verhängt Einreiseverbot gegen EU-Vertreter

Russland verhängt Einreiseverbot gegen EU-Vertreter

Die Beziehungen zwischen Moskau und Brüssel sind mehr als angespannt. Durch den Fall des Kremlgegners Nawalny verschärfte sich der Ton noch einmal. Nun gibt es eine neue Antwort aus Russland. Die EU-Spitzen reagieren scharf.
Russland verhängt Einreiseverbot gegen EU-Vertreter
Politisches Comeback für Hans-Georg Maaßen?

Politisches Comeback für Hans-Georg Maaßen?

Der heftig umstrittene Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen soll für die Thüringer CDU in den Bundestag - Widerspruch der Parteispitze verhinderte das nicht.
Politisches Comeback für Hans-Georg Maaßen?
Berlin vor dem 1. Mai - Friedlicher Protest im Wedding

Berlin vor dem 1. Mai - Friedlicher Protest im Wedding

In Berlin gibt es rund um den 1. Mai stets viele Demonstrationen. Die Polizei begleitet die Aufzüge und will dafür sorgen, dass auch die Regeln zum Infektionsschutz eingehalten werden.
Berlin vor dem 1. Mai - Friedlicher Protest im Wedding
EU-Länder lassen sich Zeit mit Anträgen auf Corona-Hilfen

EU-Länder lassen sich Zeit mit Anträgen auf Corona-Hilfen

Milliardenhilfen aus Brüssel sollen der europäischen Wirtschaft nach der Pandemie wieder auf die Beine helfen. Aber dafür müssen die EU-Staaten aufschlüsseln, wie sie das Geld ausgeben wollen.
EU-Länder lassen sich Zeit mit Anträgen auf Corona-Hilfen
Ampel-Koalition in Rheinland-Pfalz steht

Ampel-Koalition in Rheinland-Pfalz steht

Der neue Koalitionsvertrag in Rheinland-Pfalz steht. SPD, Grüne und FDP stellen ihre Schwerpunkte vor. In der kommenden Woche stimmen Parteitage darüber ab.
Ampel-Koalition in Rheinland-Pfalz steht
Schlappe für Tesla im Rechtsstreit um Umweltprämie

Schlappe für Tesla im Rechtsstreit um Umweltprämie

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle hatte ein Tesla-Modell kurzzeitig von der Förderliste gestrichen. Der US-Hersteller klagte - und scheiterte nun.
Schlappe für Tesla im Rechtsstreit um Umweltprämie
Astrazeneca nimmt für Corona-Impfstoff weniger Ertrag hin

Astrazeneca nimmt für Corona-Impfstoff weniger Ertrag hin

Das britisch-schwedische Unternehmen hatte angekündigt, dass das Corona-Vakzin während der Pandemie zum Selbstkostenpreis geliefert werde. Dennoch übertrifft der Gewinn die Erwartungen.
Astrazeneca nimmt für Corona-Impfstoff weniger Ertrag hin
Türkische Tourismuseinnahmen in der Pandemie eingebrochen

Türkische Tourismuseinnahmen in der Pandemie eingebrochen

Die Tourismusbranche gilt als wichtige Einnahmequelle für die türkische Wirtschaft. Die Reisebeschränkungen 2020 hatten bereits einen verheerenden Einfluss. Und auch jetzt sieht es nicht besser aus.
Türkische Tourismuseinnahmen in der Pandemie eingebrochen
Firmen erwarten mehr Probleme durch Brexit als Covid-19

Firmen erwarten mehr Probleme durch Brexit als Covid-19

Handelsbarrieren und Zollformalitäten: Einer Studie der Deutsch-Britischen Handelskammer zufolge sehen knapp zwei Drittel der befragten Firmen große Herausforderungen für ihr Geschäft in den kommenden zwölf Monaten.
Firmen erwarten mehr Probleme durch Brexit als Covid-19
Dax gibt Gewinne zum Wochenende ab

Dax gibt Gewinne zum Wochenende ab

Frankfurt/Main (dpa) - Der Dax hat heute nach einem lange freundlichen Handelsverlauf seine Gewinne doch noch eingebüßt. Zum Schluss notierte der deutsche Leitindex 0,12 Prozent tiefer bei 15.135,91 Punkten.
Dax gibt Gewinne zum Wochenende ab
Bundesregierung will beim Klimaschutz zügig nachlegen

Bundesregierung will beim Klimaschutz zügig nachlegen

Eine Ohrfeige für die Politik: so wurde das Klima-Urteil des Bundesverfassungsgerichts von vielen gewertet. Die Koalition will nun reagieren. Aber können sich CDU, CSU und SPD zur Wahl noch zusammenraufen?
Bundesregierung will beim Klimaschutz zügig nachlegen
Österreichs Kurz als Gastgeber für Biden-Putin-Gipfel? Brisantes Angebot an den Kreml

Österreichs Kurz als Gastgeber für Biden-Putin-Gipfel? Brisantes Angebot an den Kreml

Ein Gipfeltreffen Bidens und Putins in Wien. Geht es nach Österreichs Kanzler Kurz, könnte das Wirklichkeit werden.
Österreichs Kurz als Gastgeber für Biden-Putin-Gipfel? Brisantes Angebot an den Kreml
Corona beschleunigt Rückkehr des Hungers in Brasilien

Corona beschleunigt Rückkehr des Hungers in Brasilien

2014 verließ Brasilien die Weltkarte des Hungers. Inzwischen ist für mehr als die Hälfte der Brasilianer die Ernährung nicht mehr gesichert, 19 Millionen leiden Hunger.
Corona beschleunigt Rückkehr des Hungers in Brasilien
Tschechien ab Sonntag kein Corona-Hochinzidenzgebiet mehr

Tschechien ab Sonntag kein Corona-Hochinzidenzgebiet mehr

Tschechien zählte lange Zeit zu den Corona-Hotspots in Europa. Jetzt liegen die Infektionszahlen etwa auf dem Niveau Deutschlands. Daraus zieht die Bundesregierung nun Konsequenzen.
Tschechien ab Sonntag kein Corona-Hochinzidenzgebiet mehr
EU enttäuscht über Verschiebung der Palästinenser-Wahl

EU enttäuscht über Verschiebung der Palästinenser-Wahl

Mehr als 15 Jahre hat es keine Parlamentswahl in den Palästinensergebieten mehr gegeben. Die für Ende Mai geplante Abstimmung wurde kurzfristig verschoben. Die Entscheidung birgt Konfliktpotenzial.
EU enttäuscht über Verschiebung der Palästinenser-Wahl
Weltweit bereits mehr als 150 Millionen Corona-Infektionen

Weltweit bereits mehr als 150 Millionen Corona-Infektionen

Die Zahl der weltweit nachgewiesenen Infektionen ist auf mehr als 150 Millionen angestiegen. Das weltweite Infektionsgeschehen wird seit etwa Anfang April stark von der Entwicklung in Indien beeinflusst.
Weltweit bereits mehr als 150 Millionen Corona-Infektionen
Bundesregierung sucht nach rascher Klärung für Geimpfte

Bundesregierung sucht nach rascher Klärung für Geimpfte

Immer mehr Menschen werden geimpft, und es drängt die Frage: Wann werden für sie Alltagseinschränkungen gelockert? Die Regierung will sich um eine zügige Verständigung bemühen.
Bundesregierung sucht nach rascher Klärung für Geimpfte
Koalition in Rheinland-Pfalz nach „Kraftakt“ fix - Dreyers Ampel stellt Ergebnis vor

Koalition in Rheinland-Pfalz nach „Kraftakt“ fix - Dreyers Ampel stellt Ergebnis vor

Ein „Kraftakt“ seien die Koalitionsverhandlungen gewesen. Nun steht fest: Es gibt eine Fortführung der Ampelkoalition in Rheinland-Pfalz.
Koalition in Rheinland-Pfalz nach „Kraftakt“ fix - Dreyers Ampel stellt Ergebnis vor
Tesla-Rekordgewinn: Konzern verliert Geld mit E-Autos – so bessert Elon Musk die Kasse auf

Tesla-Rekordgewinn: Konzern verliert Geld mit E-Autos – so bessert Elon Musk die Kasse auf

Tesla vermeldet einen Rekordgewinn: Der Ertrag konnte auf das 27-fache gesteigert werden. Die E-Autos allerdings bringen Verlust – Elon Musk kompensiert es auf anderen Wegen.
Tesla-Rekordgewinn: Konzern verliert Geld mit E-Autos – so bessert Elon Musk die Kasse auf
Kampf um Wasserressourcen - Mehr als 40 Tote

Kampf um Wasserressourcen - Mehr als 40 Tote

Tadschikistan und Kirgistan liefern sich einen blutigen Konflikt mit dutzenden Toten und Verletzten. Der Grund: Zugang zu Wasserressourcen. Russland will im Streit vermitteln.
Kampf um Wasserressourcen - Mehr als 40 Tote
Lockdown bremst deutsche Wirtschaft zu Jahresbeginn aus

Lockdown bremst deutsche Wirtschaft zu Jahresbeginn aus

Die konjunkturelle Erholung in Deutschland ist vorerst gestoppt. Im ersten Quartal schrumpfte die Wirtschaftsleistung. Doch schon im Frühjahr könnte es wieder aufwärts gehen.
Lockdown bremst deutsche Wirtschaft zu Jahresbeginn aus
Klimaschutzgesetz: SPD-Fraktionsvize nennt Altmaier „Regierungs-Pinocchio“

Klimaschutzgesetz: SPD-Fraktionsvize nennt Altmaier „Regierungs-Pinocchio“

Ist Deutschland im Kampf gegen den Klimawandel zu lasch? Das Bundesverfassungsgericht hat sich mit vier Verfassungsbeschwerden befasst - und Nachbesserung gefordert.
Klimaschutzgesetz: SPD-Fraktionsvize nennt Altmaier „Regierungs-Pinocchio“
Koalition ringt um längeren Insolvenzschutz in Corona-Krise

Koalition ringt um längeren Insolvenzschutz in Corona-Krise

Ohne eigenes Verschulden sind viele Firmen während der Pandemie in die Krise gerutscht. Bisher kamen sie häufig um den Insolvenzantrag herum. Das könnte sich jetzt ändern.
Koalition ringt um längeren Insolvenzschutz in Corona-Krise
Biontech stellt Antrag auf Impfstoffzulassung für Kinder

Biontech stellt Antrag auf Impfstoffzulassung für Kinder

Bisher gibt es keine Corona-Impfungen für Jungen und Mädchen unter 16 Jahren. Das soll sich nun ändern: Biontech und Pfizer beantragen die Zulassung ihres Vakzins für 12- bis 15-Jährige.
Biontech stellt Antrag auf Impfstoffzulassung für Kinder
92 Prozent der Friseure mit Niedriglohn

92 Prozent der Friseure mit Niedriglohn

Friseure und Taxifahrer sind am unteren Rand der Einkommensskala in Deutschland - doch niedrige Löhne betreffen viel mehr Menschen.
92 Prozent der Friseure mit Niedriglohn
Schwere Vorwürfe gegen Trumps Leibwächter: Ex-Präsident muss jetzt vor Gericht

Schwere Vorwürfe gegen Trumps Leibwächter: Ex-Präsident muss jetzt vor Gericht

Lange haben seine Anwälte dagegen angekämpft - doch nun muss Donald Trump in den Zeugenstand. Der Grund: Seine Leibwächter haben übermäßige Gewalt gegen Demonstranten angewandt.
Schwere Vorwürfe gegen Trumps Leibwächter: Ex-Präsident muss jetzt vor Gericht
Merkels Regierung vor Corona-Klatsche? SPD schlägt Alarm - „Das ist viel zu lang“

Merkels Regierung vor Corona-Klatsche? SPD schlägt Alarm - „Das ist viel zu lang“

Gerät ein drängendes Corona-Problem wieder auf die lange Bank? Die SPD warnt die Angela Merkels Union vor einer juristischen Klatsche - es geht um Rechte für Geimpfte.
Merkels Regierung vor Corona-Klatsche? SPD schlägt Alarm - „Das ist viel zu lang“
Hass und Gewalt gegen Bürgermeister: Erschreckende Studie zeigt Ausmaß - Steinmeier fordert nun „Gegenwehr“

Hass und Gewalt gegen Bürgermeister: Erschreckende Studie zeigt Ausmaß - Steinmeier fordert nun „Gegenwehr“

Mehr als die Hälfte der deutschen Bürgermeister leidet unter Hass und Gewalt. Bundespräsident Steinmeier appelliert an das Verantwortungsbewusstsein der Gesellschaft.
Hass und Gewalt gegen Bürgermeister: Erschreckende Studie zeigt Ausmaß - Steinmeier fordert nun „Gegenwehr“
EU-Kommission: Apple betreibt unfairen Wettbewerb

EU-Kommission: Apple betreibt unfairen Wettbewerb

Der Musikstreaming-Marktführer Spotfify hatte bei der EU Beschwerde eingereicht - Apple soll andere Anbieter von Apps in seinem Store benachteiligen. Die EU-Kommission gab Spotfify nun recht.
EU-Kommission: Apple betreibt unfairen Wettbewerb
IG-Metall: Weitere 24-Stunden-Warnstreiks im Osten

IG-Metall: Weitere 24-Stunden-Warnstreiks im Osten

Weiterhin ergebenislose Verhandlungen: In Berlin, Brandenburg und Sachsen rückt in der Metall- und Elektroindustrie ein Tagesstreik näher. Für Montag wurde bereits zu einem Warnstreik aufgerufen.
IG-Metall: Weitere 24-Stunden-Warnstreiks im Osten
Wirtschaft in Eurozone schrumpft weniger als befürchtet

Wirtschaft in Eurozone schrumpft weniger als befürchtet

Die Corona-Maßahmen im Winter belasten die Wirtschaft. Dennoch ist die Wirtschaftsleistung weniger gesunken als erwartet. Auch bei der Arbeitslosigkeit gibt es eine positive Tendenz.
Wirtschaft in Eurozone schrumpft weniger als befürchtet
Boris Johnsons Handynummer seit 15 Jahren offen im Internet

Boris Johnsons Handynummer seit 15 Jahren offen im Internet

Britischen Medienberichten zufolge soll die persönliche Handynummer von Premierminister Boris Johnson seit dem Jahr 2006 öffentlich zugänglich gewesen sein.
Boris Johnsons Handynummer seit 15 Jahren offen im Internet
Koalitions-Verhandlungen in Rheinland-Pfalz endlich abgeschlossen - die Ampel geht in die zweite Runde

Koalitions-Verhandlungen in Rheinland-Pfalz endlich abgeschlossen - die Ampel geht in die zweite Runde

Fünf Wochen lang verhandelten SPD, Grüne und FDP über einen Koalitionsvertrag. Jetzt sind die Gespräche in Mainz abgeschlossen. Alle Fragen seien geklärt.
Koalitions-Verhandlungen in Rheinland-Pfalz endlich abgeschlossen - die Ampel geht in die zweite Runde
Trotz brutaler Kim-Reaktion vor einem Jahr: 500 000 neue Flugblätter per Ballon nach Nordkorea gebracht

Trotz brutaler Kim-Reaktion vor einem Jahr: 500 000 neue Flugblätter per Ballon nach Nordkorea gebracht

Aktivisten aus Südkorea haben eine halbe Million regierungskritische Flugblätter mit Ballons nach Nordkorea gebracht. In der Vergangenheit reagierte Kim Jong-un ungehalten.
Trotz brutaler Kim-Reaktion vor einem Jahr: 500 000 neue Flugblätter per Ballon nach Nordkorea gebracht
Ampel-Koalition in Rheinland-Pfalz steht

Ampel-Koalition in Rheinland-Pfalz steht

SPD, Grüne und FDP haben ihre Koalitionsverhandlungen in Mainz abgeschlossen. Rheinland-Pfalz wird weiterhin vom alten Regierungsbündnis weiterregiert.
Ampel-Koalition in Rheinland-Pfalz steht
Twitter-Aktie fällt nach Enttäuschung über Geschäftszahlen

Twitter-Aktie fällt nach Enttäuschung über Geschäftszahlen

Auch ohne Ex-Präsident Trump auf der Plattform verbucht Twitter deutliches Wachstum - doch Anleger hatten sich mehr erhofft. Gründer und Chef Jack Dorsey setzt derweil auf mehr Übersichtlichkeit.
Twitter-Aktie fällt nach Enttäuschung über Geschäftszahlen
Strafanzeige in Den Haag gegen Chiles Staatschef

Strafanzeige in Den Haag gegen Chiles Staatschef

Bei Protesten gegen das Gesundheitssystem waren im Herbst 2019 mehr als 30 Menschen ums Leben gekommen. Nun wurde gegen den chilenischen Präsidenten Sebastián Piñera Anzeige erstattet.
Strafanzeige in Den Haag gegen Chiles Staatschef
USA: SAP zahlt Millionenstrafe wegen illegaler Iran-Exporte

USA: SAP zahlt Millionenstrafe wegen illegaler Iran-Exporte

Der deutsche Softwarekonzern SAP kommt in den USA mit einer relativ geringen Geldstrafe davon. Die Firma hatte illegale Export von Software an Firmen im Iran zugegeben und mit den Behörden kooperiert.
USA: SAP zahlt Millionenstrafe wegen illegaler Iran-Exporte
Erneut Höchstwert bei Corona-Neuinfektionen in Indien

Erneut Höchstwert bei Corona-Neuinfektionen in Indien

Kein anderes Land weltweit meldet derzeit so viele Neuinfektionen. In Indien haben sich 379.000 Menschen innerhalb von 24 Stunden mit dem Coronavirus infiziert - ein weltweiter Rekord.
Erneut Höchstwert bei Corona-Neuinfektionen in Indien
Maas verspricht Afghanistan Hilfe auch nach Nato-Abzug

Maas verspricht Afghanistan Hilfe auch nach Nato-Abzug

Der Countdown für den Abzug der Nato-Truppen aus Afghanistan läuft. Mitten in den Vorbereitungen besucht Außenminister Maas das Land. An die Regierung hat er eine klare Botschaft.
Maas verspricht Afghanistan Hilfe auch nach Nato-Abzug
Annalena Baerbock: Fake-News – Trolle hetzen gegen Grüne

Annalena Baerbock: Fake-News – Trolle hetzen gegen Grüne

Hetze und Hass gegen Annalena Baerbock: Die Kanzlerkandidatin der Grünen ist Schmutzkampagnen ausgesetzt. Die Partei will sich gegen die Fake-News wehren.
Annalena Baerbock: Fake-News – Trolle hetzen gegen Grüne
Früher als gedacht: Nato-Abzug aus Afghanistan hat bereits begonnen

Früher als gedacht: Nato-Abzug aus Afghanistan hat bereits begonnen

Der Abzug der Truppen aus Afghanistan hat nach Angaben der Nato bereits begonnen. Es sind noch rund 7500 Soldaten im Land, darunter etwa 1100 aus Deutschland.
Früher als gedacht: Nato-Abzug aus Afghanistan hat bereits begonnen
Knapp dreiwöchiger Corona-Lockdown beginnt in Türkei

Knapp dreiwöchiger Corona-Lockdown beginnt in Türkei

Die Türkei bekommt die hohen Corona-Fallzahlen nicht in den Griff. Nun soll ein harter Lockdown helfen. Ein besonderes Verbot sorgt derweil für Unmut.
Knapp dreiwöchiger Corona-Lockdown beginnt in Türkei
Ministerium distanziert sich von Telegram-Gruppe

Ministerium distanziert sich von Telegram-Gruppe

Eine selbst ernannte Veteranen-Gruppe als Teil der Corona-Protestbewegung wirft schon auf der ersten Blick Fragen auf. Die Organisatoren geben sich martialisch.
Ministerium distanziert sich von Telegram-Gruppe
Hartz IV: Olaf Scholz warnt – Corona spaltet Arme und Reiche

Hartz IV: Olaf Scholz warnt – Corona spaltet Arme und Reiche

Arme gegen Reiche: Hartz-IV-Bezieher leiden besonders unter der Corona-Krise. Olaf Scholz (SPD) warnt bereits vor einer sozialen Spaltung – und fordert neue Impfstrategie.
Hartz IV: Olaf Scholz warnt – Corona spaltet Arme und Reiche
Lambrecht-Vorschlag: Mehr Rechte für Geimpfte und Genesene

Lambrecht-Vorschlag: Mehr Rechte für Geimpfte und Genesene

In Karlsruhe häufen sich die Klagen gegen Ausgangsbeschränkungen und andere Regeln der Bundes-Notbremse. Das Justizministerium legt einen Entwurf für eine Verordnung vor, die Ausnahmen regeln soll.
Lambrecht-Vorschlag: Mehr Rechte für Geimpfte und Genesene
Chipmangel im Autosektor: Dax schließt im Minus

Chipmangel im Autosektor: Dax schließt im Minus

Frankfurt/Main (dpa) - Hohe Verluste im Automobilsektor haben am Donnerstag den deutschen Aktienmarkt belastet. Händler verwiesen unisono auf die aktuelle Halbleiter-Knappheit, weshalb Autokonzerne ihre Produktion drosseln müssten. Dies sei nun eine willkommene Gelegenheit, Gewinne einzustreichen.
Chipmangel im Autosektor: Dax schließt im Minus
Studie: Mehrheit für Tempolimit von 130 Stundenkilometern

Studie: Mehrheit für Tempolimit von 130 Stundenkilometern

Das Tempolimit von 130 Stundenkilometern auf Autobahnen ist nach Ansicht von Bundesumweltministerin Schulze nicht nur gut für die Verkehrssicherheit - sondern auch für das Klima.
Studie: Mehrheit für Tempolimit von 130 Stundenkilometern
Tesla Gigafactory Grünheide: Neuer Ärger – darum muss Elon Musk den Start erheblich verschieben

Tesla Gigafactory Grünheide: Neuer Ärger – darum muss Elon Musk den Start erheblich verschieben

Teslas Genehmigungsantrag für die Gigafactory Berlin-Brandenburg läuft völlig aus dem Ruder. Nun drohen Elon Musk monatelange Verzögerungen. Was läuft schief in Grünheide?
Tesla Gigafactory Grünheide: Neuer Ärger – darum muss Elon Musk den Start erheblich verschieben