Erstmeldung vom 22. Mai: In mehreren Großstädten der Rheinland-Pfalz ist es zu zahlreichen Verstößen gegen die Ausgangsbeschränkungen der Bundes-Notbremse gekommen. Das wirkt sich auf die Kontrollen zu Pfingsten aus, die die je nach Inzidenzwert auch Hotellerie und Gastronomie umfassen. Wie ein Sprecher der Stadt Mainz gegenüber der dpa erklärt, habe es bislang 26 Verstöße gegen die nächtliche Ausgangsbeschränkung gegeben. Über das Pfingstwochenende werde es zudem keine verstärkten Kontrollen geben, da weder Gastronomie noch Hotels aufgrund der aktuellen Bundes-Notbremse öffnen dürften. Laut Sprecher werde man trotzdem den öffentlichen Raum im Blick haben.
Bundesland | Rheinland-Pfalz |
Landeshauptstadt | Mainz |
Fläche | 19.847 km² |
Einwohnerzahl | 4,085 Millionen (Stand: 2019) |
Ministerpräsidentin | Malu Dreyer (SPD) |
Anders sieht es in Ludwigshafen aus, wo es bislang mehr als 900 Verstöße gegen die Ausgangsbeschränkung gegeben hat. Am Pfingstwochenende werde es auch Kontrollen in der Gastronomie und in den Hotels geben. Nähere Angaben macht die Stadt
dazu nicht. Ludwigshafen hat mit 128,3 die höchste 7-Tage-Inzidenz aller Großstädte in Rheinland-Pfalz.
In Trier ist die Bundesnotbremse seit der Einführung am 24. April gar nicht bezogen worden, weshalb es auch keine nächtliche Ausgangssperre gegeben hat. „Wir haben ja derzeit in der Stadt auch die zweitniedrigste Inzidenz unter den Städten und
Kreisen und die niedrigste der Städte“, sagt ein Sprecher der Stadt. Am Samstagmorgen liegt die Inzidenz bei 29,6. Trotzdem hat es in Trier innerhalb der letzten vier Wochen 24 Corona-Verstöße gegeben. Über die Pfingstfeiertage werde der kommunale
Vollzugsdienst nicht im Dienst sein, jedoch werde die Landespolizei wie gewohnt ein Auge auf mögliche Verstöße haben.
In Koblenz sind bislang 133 Verstöße angezeigt worden. Das Ordnungsamt werde am Pfingstwochenende die Einhaltung der Regeln überwachen und dabei auch ein Auge auf Gastronomie und Hotellerie haben. In Kaiserslautern wurden bislang 128 Verstöße gegen die Ausgangssperre festgestellt und 100 davon bereits geahndet. Da die 7-Tage-Inzidenz am Freitag (21. Mai) bei 107 liegt, unterliegt Kaiserslautern weiter den Beschränkungen durch die Bundes-Notbremse. Daher werde es auch keine Öffnung der Außengastronomie geben und es seien auch keine gesonderten Kontrollen erforderlich, sagte ein Sprecher. (dpa/dh)