1. Ludwigshafen24
  2. Ludwigshafen

Ludwigshafen: „Kein Schwarz oder Weiß“ – OB Steinruck spricht Klartext über Gas-Embargo

Erstellt: Aktualisiert:

Von: Peter Kiefer

Kommentare

Ludwigshafen - In die Diskussion um ein Embargo auf russisches Erdgas und Öl schaltet sich jetzt auch Jutta Steinruck (SPD) ein und bezieht klar Position:

Der schreckliche Krieg in der Ukraine und die Diskussion darüber, ob man den russischen Machthaber Wladimir Putin (69) mit einem Energie-Embargo zur Vernunft bringen kann. Jetzt bezieht auch Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck (SPD) klar Stellung: „Wir befinden uns in einem großen politischen und moralischen Dilemma. Einfache Antworten gibt es hier nicht. Die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Folgen eines Gasembargos wären immens.“

StadtLudwigshafen am Rhein
BundeslandRheinland-Pfalz
Einwohnerzahl172.253 (Stand: 31. Dezember 2020)
OberbürgermeisterinJutta Steinruck (SPD)

Ludwigshafen: Auch BASF-Boss warnt vor schwerer Wirtschaftskrise

Die Folgen würde man nicht in Ludwigshafen, sondern in der ganzen Region und bundesweit extrem spüren. Zuletzt hatte eindringlich auch BASF-Boss Dr. Martin Brudermüller vor der „schwersten Wirtschaftskrise seit dem Zweiten Weltkrieg“ gewarnt.

Steinruck halte das Vorgehen der Bundesregierung für absolut richtig, „unseren aktuellen Energiebedarf über viele Kanäle abzusichern, größte Vorsorge zu treffen und uns mittelfristig aus den großen Abhängigkeiten zu befreien.“ Dies sei in der aktuellen Lage die richtige Strategie. Das Stadtoberhaupt sieht darin auch einen großen Schulterschluss zwischen Politik, Industrie, Wirtschaft und Arbeitnehmervertretungen.

Im April appellierte Ludwigshafens OB Jutta Steinruck angesichts hoher Infektionszahlen an die Bevölkerung sich an die Corona-Regeln zu halten.
Ludwigshafens OB Jutta Steinruck (SPD) bezieht Stellung zum möglichen russischen Energie-Embargo. (Archivfoto) © Screenshot Youtube/Stadt Ludwigshafen

Ludwigshafen: OB Steinruck – „würden strengere Maßnahmen Putin noch wirksamer treffen?“

„Auf der anderen Seite stelle ich mir als Mensch und als Oberbürgermeisterin, die ich täglich mit den Leiden der Schutzsuchenden aus der Ukraine konfrontiert bin, deren Verlust und deren bittere Fluchterfahrung, immer wieder die Frage, ob nicht doch strengere Maßnahmen Putin noch wirksamer treffen und welche das sinnvollerweise sein könnten. Das ist schwer zu beantworten“, weiß OB Steinruck.

Als Bundesrepublik und als EU müssen man aus einer Position der Stärke heraus agieren und verhandeln. Als der Krieg gegen die Ukraine begann, habe es viele Solidaritätsbekundungen gegeben.

Ludwigshafen: Es geht um „freiheitliche und demokratische Grundordnung“

„Und wir erleben nach wie vor viel Mitgefühl und Empathie in der Bevölkerung und eine riesige Hilfsbereitschaft. Wir kämpfen hier gemeinsam für unsere freiheitliche und demokratische Grundordnung. Und damit kämpfen wir auch für unsere Werte“, so die SPD-Politikerin weiter.

Steinruck: „Wir haben in der Pandemie gelernt, wie wichtig es gerade in einer komplexen Krise mit vielen Unbekannten ist, unser Handeln auf wissenschaftliche Erkenntnisse zu stützen. Das heißt nicht, dass wir die politische Verantwortung an die Wissenschaft delegieren. Aber es heißt, dass wir unser politisches Handeln wissenschaftlich absichern.“

Steinruck hält es daher angesichts „unseres großen aktuellen Dilemmas für wichtig und richtig“, unabhängige und vielstimmige wissenschaftliche Analysen politisch zu diskutieren, um mögliche Entscheidungen gut begründen zu können. Dabei sei eine verlässliche, klare und selbstkritische Kommunikation in dieser Situation besonders wichtig.

Ludwigshafen: „Kein Schwarz oder Weiß“ – OB Steinruck ist für klare Verhältnisse

Auch das habe man laut Steinruck als Gesellschaft aus der Pandemie gelernt: „Dabei muss uns allen klar sein: Hier gibt es kein Schwarz oder Weiß. Jede Entscheidung hat ihren politischen, moralischen, wirtschaftlichen und gesellschaftspolitischen Preis.“ Ihr Appell an alle: Ab sofort im Alltag so viel Energie sparen wie möglich.

Übrigens: Unser LUDWIGSHAFEN24-Newsletter informiert Dich regelmäßig über alles Wichtige, was in Deiner Stadt und Region passiert.

Sie wisse von vielen Bürger*innen, die dies bereits konsequent verfolgen. „Hier sind wir alle gefragt, unser Handeln, unser Mobilitätsverständnis und unseren Konsum zu hinterfragen und öfter einmal den vielleicht etwas unbequemeren, dafür aber solidarischen und verantwortungsvollen Weg zu gehen“, so Steinruck. (PM/pek)

Auch interessant

Kommentare