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Corona in Ludwigshafen: Nächtliche Ausgangssperre – das musst Du jetzt beachten

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Von: Katja Becher

Ab Samstag nächtliche Ausgangssperre in Ludwigshafen (Symbolfoto)
Ab Samstag nächtliche Ausgangssperre in Ludwigshafen (Symbolfoto) © María José López/dpa

Ludwigshafen - Nach der Nachbarstadt Mannheim will nun auch Ludwigshafen eine nächtliche Ausgangssperre einführen. Wie die neuen Regeln dann aussehen werden:

Update vom 4. Dezember:Wir wollen deutlich machen, wie schlimm die Situation ist“, erklärt Jutta Steinruck in einer Online-Pressekonferenz. Das gesamte Gesundheitssystem sei durch die steigende Corona-Zahlen stark belastet. Beatmungsgeräte in Kliniken würden erst frei werden, wenn jemand sterbe. Daher hat die Stadt Ludwigshafen eine Allgemeinverfügung erstellt, die dem Vorbild von Mannheim folgt. Die Oberbürgermeisterin stehe bereits seit Beginn der Pandemie in regem Kontakt zu Peter Kurz. Daher soll auch in Ludwigshafen eine nächtliche Ausgangssperre zwischen 21 und 5 Uhr durchgeführt werden. Es sei wichtig, dass beide Städte zusammenpassende Regeln hätten, weil sie sich so nahe sind.

Corona in Ludwigshafen: Nächtliche Ausgangssperre könnte ab heute beginnen

Die nächtliche Ausgangssperre soll ab Samstagmorgen um 0 Uhr in Kraft treten und bis zum 20. Dezember gültig sein. Sollten die Zahlen in dieser Zeit stark sinken, könne die Zeit auch verkürzt werden. Die Stadt Speyer habe eine identische Allgemeinverfügung vorbereitet. Beide sind an die Landesregierung in Mainz geschickt worden. Um 13 Uhr soll es dann ein Telefonat mit der dortigen Task-Force geben. In der Verfügung ist auch geregelt, dass Besucher in Pflegeheimen und Krankenhäusern FFP2-Masken tragen und einen Antigen-Schnelltest vor Ort machen müssen. Auch das Personal müsse einmal die Woche getestet werden.

Die nächtliche Ausgangsbeschränkung soll durch die Polizei Rheinpfalz und den Ordnungsdienst kontrolliert werden. Wer ohne einen triftigen Grund außerhalb der Wohnung angehalten wird, muss mit einem Ordnungswidrigkeitsverfahren rechnen. Als Ausnahmen gelten die Wege zur Arbeit, Notfälle aber auch „Gassi“ gehen mit einem Haustier. Kann man durch einen Dienstplan, Arbeitsvertrag oder Dienstausweis den Grund beweisen, gibt es kein Verfahren. Sollte der Grund aber nicht ausreichend sein, werde ein Bußgeld von mindestens 50 Euro anfallen. Wie mit Obdachlosen umgegangen werden soll, ist bislang noch unklar.

Corona in Ludwigshafen: Nächtliche Ausgangssperre, um private Feiern zu verhindern

Auch wenn es ungemütlich ist, es trifft uns alle. Glauben Sie mir, ich habe mir diese Entscheidung nicht leicht gemacht“, betont Jutta Steinruck. Sie sehe aber keinen anderen Weg, um die Menschen in ihrer Stadt zu schützen. Die Oberbürgermeisterin appelliert an die Leute, die privaten Kontakte so weit es geht einzuschränken. Denn einen Grund für den Anstieg der Corona-Fälle sieht sie darin, dass sich Menschen verbotenerweise im privaten Raum zum Feiern verabreden – und die finden eben nach 21 Uhr statt.

Die Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck sei sich auch bewusst, dass die Entscheidung zu einer nächtlichen Ausgangssperre nicht gerade populär sein werde. Doch die Bewohner von Ludwigshafen könnten ihr bei den nächsten Wahlen ihr Misstrauen aussprechen, wenn es sein müsse. Für die 58-Jährige sei es aber die absolut richtige Entscheidung.

Corona in Ludwigshafen: Nächtliche Ausgangssperre ab Samstag – die Regeln

Erstmeldung: Was in Mannheim bereits ab morgen gilt, wird nun auch in Ludwigshafen eingeführt: Im Kampf gegen die weitere Ausbreitung des Coronavirus will die Stadt eine nächtliche Ausgangssperre einführen. Das berichtet die Rheinpfalz am Mittwochabend. Ein entsprechender Entwurf einer neuen Allgemeinverfügung sei bereits an die Landesregierung in Mainz übermittelt worden. Das müssen die Bewohner von Ludwigshafen zur Ausgangssperre wissen:

Laut Rheinpfalz soll die Ausgangssperre in Ludwigshafen ab diesem Samstag (5. Dezember) gelten – und zwar so wie in der Nachbarstadt Mannheim von 21 bis 5 Uhr. Der Oberbürgermeister von Mannheim, Peter Kurz (SPD), hat bereits am Donnerstagmittag wegen der ausufernden Corona-Zahlen eine nächtliche Ausgangssperre für Mannheim angekündigt, die ab Freitag gelten soll. Die Ausgangssperre in Mannheimsoll zunächst für 10 Tage zwischen 21 und 5 Uhr gelten. Zum Verlassen des Hauses benötige man „triftige Gründe“, diese müsse man bei einer Kontrolle glaubhaft machen können. Dazu zählen laut Kurz etwa berufliche Tätigkeiten.

Corona in Ludwigshafen: Ausgangssperre ab Samstag – Polizeikontrollen auf den Straßen

Die Polizei plant in Mannheim mobile und stationäre Kontrollen. Die Kräfte würden für die Kontrollen „massiv gestärkt“. Dies wird wohl auch in Ludwigshafen der Fall sein, sobald die Ausgangssperre für die Stadt am Samstag greift. Auch Menschen, die nicht in Ludwigshafen wohnen, dürfen sich im Zeitraum zwischen 21 und 5 Uhr nicht mehr ohne triftigen Grund in der Öffentlichkeit aufhalten. Wie lange die Ausgangssperre in Ludwigshafen gelten soll, ich noch nicht bekannt. In Mannheim ist sie zunächst auf 10 Tage bis zum 14. Dezember beschränkt. (kab)

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