1. Ludwigshafen24
  2. Ludwigshafen

„Blies-Festival“ in Ludwigshafen: Bei Sitzung – Harte Vorwürfe gegen Bürgermeisterin

Erstellt: Aktualisiert:

Von: Daniel Hagen

Mehrere Personen feiern in einem Club.
An der Blies findet eine Rave-Party statt. © Markus Scholz

Ludwigshafen - An der Blies soll zum ersten Mal eine Rave-Party stattfinden. Das Event wird aber von heftigen Vorwürfen gegen eine Bürgermeisterin überschattet. Die äußert sich öffentlich.

Update vom 3. September, 14:30 Uhr: Über drei Stunden ist Kulturdezernentin Prof. Dr. Cornelia Reifenberg am Donnerstag (2. September) zu den Vorgängen um das „Blies-Festival“ befragt worden – wovon die Bürgermeisterin laut Morgenweb 40 Minuten selbst gesprochen hat. Dabei weist Reifenberg erneut alle Vorwürfe zurück, dass ihr Sohn finanziell von dem Event profitiere. Er habe nur Kontakte geknüpft, weil er in der Szene vernetzt sei.

Auffällig ist allerdings, dass die „Projektgruppe Blies“ das Konto von „Hardworksoftdrink“ für den Zahlungsverkehr angegeben hat. Dabei handelt es sich nämlich um ein Schallplattenlabel, bei dem der Sohn von Cornelia Reifenberg einer von drei Gesellschaftern ist. Laut der Kulturdozentin handele es sich aber lediglich um ein „Durchlaufkonto“, weil eine Projektgruppe keine juristische Person sei. Eine genaue Einsicht in die Vertragsvereinbarungen findet erst in einer nichtöffentlichen Sitzung am Montag (6. September) statt, um schützenswerte Daten der Vertragspartner nicht öffentlich zu machen.

Ludwigshafen: Harte Kritik an Bürgermeisterin bei öffentlicher Sitzung

Weitere Kritik hagelt es allerdings aufgrund der mangelnden Kommunikation im Vorfeld des „Blies-Festivals“. Laut der Rheinpfalz kritisieren vor allem David Guthier und Markus Lemberger von der SPD die mangelhafte Transparenz. So habe Guthier der Bürgermeisterin sogar vorgeworfen, die Anwohner des Geländes nur auf öffentlichen Druck hin am Donnerstag über das für Samstag geplante Event informiert zu haben – mit Wurfzetteln.

Irritierend ist zudem, dass bei der gesamten Werbung zum „Blies-Festival“ die Stadt Ludwigshafen nicht als Veranstalter, sondern als Sponsor genannt wird und wieso das Logo des Kultursommers nicht darauf abgebildet ist. Cornelia Reifenberg schiebt diese organisatorischen Fehler und die fehlende Transparenz auf die Corona-Pandemie.

Ludwigshafen: Politik-Skandal bei Techno-Festival? CDU-Politikerin in der Kritik

Erstmeldung vom 2. September: Das Blies-Festival soll am Samstag (4. September) tausende Partygänger an den See in Ludwigshafen bringen. Dort findet dann eine 12-stündige Rave-Party mit mehreren DJs statt. Inmitten der Corona-Pandemie bietet die Veranstaltung einen Hauch Normalität und einen Ersatz für die Time Warp in Mannheim, die 2021 und 2020 leider ausgefallen ist. Das Event in Ludwigshafen wird allerdings von einem potenziellen Politik-Skandal überschattet. Einer Bürgermeisterin wird vorgeworfen, Vetternwirtschaft betrieben zu haben. Eine öffentliche Sondersitzung am Donnerstag (2. September) soll Antworten bringen.

Nach langem hin und her darf das Blies-Festival endlich stattfinden. Neben dem nötigen Hygienekonzept mit 3G und einer Sondergenehmigung des Gesundheitsministeriums Rheinland-Pfalz klagte auch noch ein Anwohner, der sich Sorgen um die laute Musik machte. Jetzt steht dem Event eigentlich nichts mehr im Wege. Wenn es gut läuft, könnte es sogar zu einer jährlichen Veranstaltung werden. Laut Kulturdezernentin Prof. Dr. Cornelia Reifenberg lägen die Kosten für die Veranstaltung im oberen fünfstelligen Bereich. Auch die BASF soll eine Spende getätigt haben.

NameLudwigshafen am Rhein
BundeslandRheinland-Pfalz
Bevölkerung171.061 (2019) Eurostat
OberbürgermeisterinJutta Steinruck (SPD)

Ludwigshafen: Politik-Skandal bei Blies-Festival? Vorwürfe gegen Bürgermeisterin

Abseits der Planung hat die Kulturdezernentin der CDU bahnt sich aber nun eine kleiner Politik-Skandal an. So ist vor kurzem bekannt geworden, dass hinter der „Projektgruppe Blies“, die das Event plant, ein Unternehmen steht, dessen Mitgesellschafter der Sohn von Bürgermeisterin Reifenberg ist. Die SPD-Stadtratsfraktion und die Linken befürchtet daher eine mögliche Begünstigung des Sohnes und dass Cornelia Reifenberg einem Familienmitglied einen Vorteil verschafft haben könnte. Zu den Anschuldigungen soll sich die CDU-Politikerin in einer öffentlichen Sondersitzung des Kulturauschusses äußern.

Die Kulturdezernentin habe sich bereits in einem Schreiben an alle Stadträtinnen und Stadträte gewendet und den Verdacht zurückgewiesen sowie angekündigt, bei einer nicht öffentlichen Sondersitzung des Kulturausschusses am 2. September alles erklären zu wollen. Für die SPD ist das allerdings nicht genug. „Mit Blick auf die offenen Fragen rund um das Blies-Festival besteht eindeutig ein hohes öffentliches Interesse. Von den allermeisten Fragen sind außerdem keinerlei Vertragsbeziehungen mit Dritten betroffen, sodass aus unserer Sicht gemäß Landestransparenzgesetz (LTranspG) rechtlich zwingend Öffentlichkeit herzustellen ist. Die Behandlung ausschließlich in nichtöffentlicher Sitzung würde den Vorgaben des Landestransparenzgesetzes widersprechen“, erklärt der Partei- und Fraktionsvorsitzende der SPD Ludwigshafen, David Guthier

Ludwigshafen: Bürgermeisterin muss sich bei öffentlicher Sitzung erklären

Auch die Linken fordern eine öffentliche Sitzung und bemängeln, dass die Planung und Genehmigung des Blies-Festivals nicht transparent genug gewesen sei. „In die Entscheidungsfindung sehen wir weder Ortsbeiräte noch Kulturausschuss noch den Stadtrat eingebunden“, kritisiert Fraktionssprecher Bernhard Wadle-Rohe. Zudem frage man sich, warum das Blies-Festival ein 3G-Event sei, während das Filmfestivals nur von Geimpften und Genesenen besucht werden darf.

Übrigens: Unser LUDWIGSHAFEN24-Newsletter informiert Dich regelmäßig über alles Wichtige, was in Deiner Stadt und Region passiert.

„Aus Sicht der SPD sind vor allem Fragen zum Sicherheitskonzept, zur Verkehrskonzeption für eine sichere An- und Abreise der Besucherinnen und Besucher, zum Lärmschutz und zur Information der umliegenden Anwohnerinnen und Anwohner, sowie zur Information der anliegenden Ortsbeiräte und Ortsvorsteher zu klären“, erläutert Guthier. „Daneben ist die Hauptfrage offen: Wie kommt die hohe Fördersumme von 70.000 Euro aus dem freiwilligen Leistungsbereich des Kulturhaushalts zustande? Wer hat diese in dieser Höhe freigegeben?“ Ab 15 Uhr wird Kulturdezernentin Prof. Dr. Cornelia Reifenberg hoffentlich ein paar Antworten auf all diese Fragen vorlegen können. (pm/dh)

Auch interessant

Kommentare