Patentverletzung

BASF klagt wegen Schaden in Milliardenhöhe

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Die BASF bestätigt einen Bericht der „Wirtschaftswoche“.

Ludwigshafen - Weil ein belgisches Unternehmen potentielle BASF-Kunden bedroht haben soll, steht nun eine heftige Klage ins Haus...

Der weltgrößte Chemiekonzern BASF wirft dem belgischen Unternehmen Umicore vor, mit Falschangaben zu Patenten Geschäfte mit Milliardenumsätzen verhindert zu haben. 

Die BASF bestätigt damit einen Bericht der „Wirtschaftswoche“, wonach der Konzern vor dem US-Bezirksgericht Wilmington im US-Bundesstaat Delaware Klage gegen Umicore eingereicht hat. 

Laut Klageschrift wird Umicore auch vorgeworfen, dass sie wegen der Behauptungen nicht mehr als Zulieferer für Elektroautos in Frage kommt, die 2016 und 2017 auf den Markt kommen sollen. Jetzt wird ein Schadensersatz in nicht näher bezifferter Höhe gefordert. 

Umicore weist die Vorwürfe laut „Wirtschaftswoche“ bislang zurück.

Die Patente beziehen sich auf Material für Nickel/Mangan-Kobalt-Kathoden, die künftig in besonderes langanhaltenden Lithium-Ionen-Akkus eingesetzt werden sollen. Sie speichern mehr Energie. Dadurch können Elektroautos länger fahren als mit heutigen Batterien. 

Die Technologie wurde laut Klageschrift von einem Institut des US-Energieministeriums entwickelt und 2009 von der BASF lizenziert. Umicore seinerseits soll Patente des Konzerns 3M zu Material mit einer etwas anderen Eigenschaft lizenziert haben.

Dann soll Umicore die BASF-Patente schlechtgemacht und einem potenziellen BASF-Kunden mit einer „Klage auf Basis der 3M-Patente“ gedroht haben, wenn er Aufträge an die Ludwigshafener vergebe.

dpa/mk

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