Videoüberwachung geplant

Flüchtlinge: Sicherheit in Unterkünften angespannt

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Auch im Patrick-Henry-Village gab es schon gewaltsame Auseinandersetzungen zwischen den Bewohnern (Symbolfoto).

Heidelberg – Überfüllung, Hoffnungslosigkeit, langes Warten: Immer wieder geraten Flüchtlinge in Unterkünften in Streit, manchmal endet das mit Gewalt. Wie sich die Politik dem Problem stellt.

Konflikte in Flüchtlingsunterkünften im Südwesten haben eine Diskussion um die Sicherheit in den Einrichtungen ausgelöst. Künftig sollten sie nach Möglichkeit videoüberwacht werden, kündigt Hermann Schröder, Leiter der Stabsstelle Flüchtlingsunterbringung, an. 

Derzeit werde jedes Objekt daraufhin überprüft, ob eine solche Überwachung notwendig und mit dem Datenschutz vereinbar sei. In den nächsten Wochen würden die Maßnahmen dann umgesetzt. Ziel der Videoüberwachung sei es, die Menschen in den Einrichtungen zu schützen.

Er rechnet wegen der dramatischen Lage in Afghanistan mit weiter steigenden Flüchtlingszahlen in Deutschland.„Das wird enorme Auswirkungen auf uns haben“, sagt er am Dienstag in Heidelberg. Nach Syrern bilden Afghanen inzwischen die größte Gruppe von Schutzsuchenden, die in die EU kommen.

Ethnische oder religiöse Trennung

Einer Trennung der Menschen nach Religion oder Zugehörigkeit zu einer Volksgruppe erteilt Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) eine Absage.

In mehreren Unterkünften sind Auseinandersetzungen zwischen Flüchtlingen eskaliert. Das neue Drehkreuz in Heidelberg soll Asylverfahren beschleunigen und dabei helfen, Spannungen abzubauen. Vom Montag, 5. Oktober, an soll es voll einsatzfähig sein.

Stabsstellenchef Schröder setzt Hoffnung auf schnellere Asylverfahren: Die Lage in den vollen Flüchtlingsunterkünften sei sehr angespannt. Menschen müssten lange auf eine Registrierung und einen Asylantrag warten. Das führe zu Hoffnungslosigkeit, teils sei Alkohol im Spiel, erklärt Schröder.  

Drehkreuz Heidelberg: Im Schnelldurchgang zum Asylantrag

Die Gewerkschaft der Polizei schlägt vor, die Geflüchteten in den Unterkünften nach Religionen zu trennen. Dies sei lediglich in Einzelfällen angebracht, findet Kretschmann. „Wir wollen jetzt nicht das Signal setzen: Wir lösen die Probleme durch Separierung.“ Die Gründe für die Reibereien seien meist banal. Nur vereinzelt seien sie religiös oder ethnisch bedingt. Man müsse von den Menschen aber erwarten, dass sie sich an die Gesetze halten undkeine Gewalt anwenden.

Polizei überlastet

Mit mehr Sozialarbeitern und mehr Polizisten solle die Situation entschärft werden, kündigte der Ministerpräsident an. Die Gewerkschaft der Polizei beklagte wegen der steigenden Flüchtlingszahlen jedoch Hunderte von Überstunden

Innenminister Reinhold Gall will die Polizei daher von weniger wichtigen Aufgaben entlasten, teilt er am Mittwoch mit. Der SPD-Politiker stellt dabei auch Geschwindigkeitskontrollen infrage. Auf den Prüfstand kämen zum Beispiel die polizeiliche Begleitung von Schwertransporten und Tempokontrollen auf den Straßen. Ergebnisse der Prüfung will Gall in den nächsten Tagen vorlegen.

dpa/sag

Quelle: Heidelberg24

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