Tanzen verboten!

Rote Karte für Tanzveranstaltungen an Feiertagen!

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Tanzen verboten! 

Heidelberg schiebt den Tänzern wieder den Riegel vor: Nachdem die Aufhebung des gesetzlichen Tanzverbotes für rechtlich problematisch befunden wurde, müssen die regionalen Clubs ihre Tore an den Feiertagen wieder schließen.

Doch nicht mehr tanzen dürfen die Heidelberger an den  Feiertagen! Nachdem die Stadt Anfang des Jahres bekannt gegeben hatte, dass das gesetzliche Tanzverbot für Buß- und Bettag, Volkstrauertag, Gründonnerstag, Karsamstag und am Ersten Weihnachtsfeiertag aufgehoben würde, mussten die Verantwortlichen ihre Ankündigung nun wieder zurücknehmen. Das Regierungspräsidium Karlsruhe zeigte dem Tanzverbot-Kompromiss zwischen der Stadt, den Kirchen und den Discobetreibern die rote Karte.

Im FTG (§ 10) ist festgehalten, dass „öffentliche Tanzunterhaltungen an Allerheiligen, am Allgemeinen Buß- und Bettag, Volkstrauertag, Totengedenktag und am 24. Dezember von 3 Uhr bis 24 Uhr, am Gründonnerstag, Karfreitag, Karsamstag und am Ersten Weihnachtstag während des ganzen Tages verboten“ sind. Laut § 12 kann eine Kommune aber auch Ausnahmegenehmigungen erteilen – dafür braucht es jedoch die Zustimmung der zuständigen kirchlichen Stellen.

Die Stadt Heidelberg machte von dieser Ausnahmeregelung und legte fest, dass jeder für sich selbst entscheiden müsse, wie er diese Zeit am liebsten verbringt: ob tanzend in der Disco oder gemütlich vor dem Fernseher. Diese Entscheidungsfreiheit sollte zumindest für die "weniger wichtigen" Feiertage gelten.

Einem Privatmann schmeckte diese Regelung jedoch überhaupt nicht. Der Mann legte  beim Regierungspräsidium Karlsruhe eine Fachaufsichtsbeschwerde ein; die Behörde reagierte und forderte die Stadt Heidelberg auf, die erteilte Tanzerlaubnis wieder zu streichen.

Auch wenn das Tanzverbot nun doch nicht abgewendet werden konnte, freut sich Bürgermeister Wolfgang Erichson über die neu angestoßene Debatte. Eine Abänderung des Gesetzes halte er schon lange für überfällig: „Wie überholt das baden-württembergische Feiertagsgesetz ist, zeigt sich unter anderem daran, dass an Buß- und Bettag das Tanzen ganztägig verboten ist – obwohl dieser Tag bereits seit 1995 ein ganz normaler Arbeitstag ist“.

Ob die Heidelberger also bald wieder tanzen dürfen, steht noch in den Sternen.

mk

Quelle: Heidelberg24

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