Kein Rauchverbot

E-Zigaretten bleiben in Gaststätten erlaubt

+
E-Zigaretten bleiben in Gaststätten erlaubt.

E-Zigaretten-Raucher haben einen gerichtlichen Etappensieg errungen: Der Konsum der elektrischen Zigaretten bleibt in Gaststätten in Nordrhein-Westfalen erlaubt.

Das Oberverwaltungsgericht in Münster entschied am Dienstag, das strenge nordrhein-westfälische Nichtraucherschutzgesetz gelte nicht für die Verdampfer.

Weil bei E-Zigaretten kein Tabak verbrennt, sondern nikotinhaltige Flüssigkeit verdampft werde, handele es sich nicht um Rauchen, argumentierten die Richter. Zudem seien die Gefahren für Dritte nicht mit denen des Zigarettenqualms vergleichbar. (Az.: 4 A 775/14)

Damit schlossen sich die Richter in zweiter Instanz einem Urteil des Landgerichts Köln an, gegen das die Stadt Köln Berufung eingelegt hatte. Das Oberverwaltungsgericht ließ keine Revision zu. Geklagt hatte ein Kölner Gastwirt, in dessen Bar die Gäste zur E-Zigarette greifen dürfen.

dpa

Meistgelesen

Auf der Flucht: Einbrecher springen in den Rhein!

Auf der Flucht: Einbrecher springen in den Rhein!

66-Jähriger stirbt bei Unfall auf L453

66-Jähriger stirbt bei Unfall auf L453

In der Elbphilharmonie lauschten William und Kate einem Kinderkonzert

In der Elbphilharmonie lauschten William und Kate einem Kinderkonzert

Live Ticker: So war der royale Besuch in Heidelberg! 

Live Ticker: So war der royale Besuch in Heidelberg! 

Stechmücken am Rhein werden radikal bekämpft

Stechmücken am Rhein werden radikal bekämpft

Neun Gründe, warum Deutschland nicht härter gegen Erdogan durchgreift

Neun Gründe, warum Deutschland nicht härter gegen Erdogan durchgreift

Kommentare