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Rassismusvorwurf: Grüne wollen Palmer aus der Partei werfen - Experten sehen wenig Chancen auf Erfolg

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Von: Valentin Betz

Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer sorgt für Ärger - mal wieder. Wegen Rassismusvorwürfen droht ihm der Parteiausschluss. Experten sehen das Risiko dafür aber gering.

Tübingen - Kaum ein Grünen-Politiker polarisiert so sehr wie Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer. Der Stammgast in Talkshows zieht mit seinen Äußerungen über soziale Medien regelmäßig Ärger auf sich. Sogar Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann ätzte bereits gegen den „selbsternannten Virologen“ Boris Palmer (BW24* berichtete).

Die Maßnahmen gegen das Coronavirus in Baden-Württemberg sind besonders häufig Zielscheibe des Oberbürgermeisters von Tübingen. Vergangenes Jahr sorgte Boris Palmer mit einer radikalen Corona-Forderung für Empörung*.

Boris Palmer: Diskussion zwischen Ex-Fußballprofis Aufhänger für Vortrag über Cancel Culture

Aktuell sieht sich Boris Palmer mit Rassismusvorwürfen konfrontiert. Angefangen hatte es mit dem ehemaligen Fußball-Nationalspieler Dennis Aogo, der eine private Nachricht des ehemaligen Nationaltorhüters Jens Lehmann an ihn veröffentlicht hatte. Darin bezeichnet Lehmann Aogo als „Quotenschwarzen“ bezogen auf seinen Job beim Bezahlsender Sky. Jens Lehmann verlor daraufhin seinen Aufsichtsratsposten bei Hertha BSC.

Boris Palmer wiederum äußerte sich zu dieser Auseinandersetzung und schrieb auf Facebook einen Beitrag über Cancel Culture. In den Kommentaren fragte ihn laut Redaktionsnetzwerk Deutschland ein Nutzer: „Na mal wieder Rassismus relativieren?“ Darauf antwortete der Oberbürgermeister Tübingens mit der Äußerung, die ihm den Vorwurf des Rassismus einbrachte: „Der Aogo ist ein schlimmer Rassist. Hat Frauen seinen N*-schwanz angeboten.“ Boris Palmer beteuerte daraufhin, die Antwort ironisch gemeint zu haben. Zudem sei der Teil mit dem N-Wort ein Zitat aus den Kommentaren der Facebook-Seite von Dennis Aogo.

Rassismusvorwürfe gegen Palmer: Grünen wollen Politiker aus Partei ausschließen

Doch für seine Partei die Grünen war dieser Facebook-Aussetzer zu viel, sie drohen Boris Palmer jetzt mit dem Parteiausschluss. Im Jahr der Bundestagswahl kommt das eigentlich zur Unzeit. Die Partei fürchtet, der Palmer-Ärger könnte Annalena Baerbock das Kanzleramt versauen (24hamburg* berichtete). Experten sehen in dem Skandal aber weder eine Gefahr für Boris Palmer, noch für die Grünen. Die uneingeschränkte Unterstützung seiner eigenen Partei genießt Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer allerdings schon lange nicht mehr. Bereits im Mai 2020 stand Boris Palmer wegen seiner heftigen Corona-Abrechnung vor einem Parteiausschluss bei den Grünen*. Während sich die Wogen zwischenzeitlich glätteten, scheint es seiner Partei dieses Mal deutlich ernster zu sein.

Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer gibt sich nach seiner Äußerung über Dennis Aogo allerdings unschuldig. Er habe damit auch keine Aufmerksamkeit erhaschen wollen. „Nein, das war kein Kalkül, auch keine Provokation für die Öffentlichkeit“, schrieb der Grünen-Politiker auf Facebook. „Ich hatte keine Ahnung, welches Erdbeben ich da mal wieder auslöse.“

Boris Palmer erklärte weiter: „Ich wollte einem meiner langjährigen innerparteilichen Gegner zu verstehen geben, wie absurd ich seine konstruierten Rassismusvorwürfe finde, indem ich ihm einen Rassismusvorwurf präsentiere, der so vollkommen abstrus ist, dass es sogar ihm auffallen müsste. Gewissermaßen pädagogische Satire.“ Die jetzige Reaktion habe er sich nicht vorstellen können. „Den Vorwurf der Naivität lasse ich mir deshalb gefallen.“

Drohender Parteiausschluss: Exprte hält Palmers Rausschmiss für unwahrscheinlich

Auch wenn die Diskussion um Boris Palmer für die Grünen angesichts der bevorstehenden Bundestagswahl zur Unzeit kommt, glaubt Nils Diederich, Parteienforscher an der FU Berlin, nicht an ernstzunehmende Konsequenzen für die Partei. „Die Sache wird dann vergessen sein“, sagte er laut Deutscher Presseagentur. Für die Grünen sei es sehr schwer auszuhalten, jemanden nach solchen Äußerungen in der Partei zu behalten, so Nils Diederich. Gerade jetzt bei steigenden Umfragewerten wolle die Partei alles vermeiden, was schädlich sein könnte, so der Parteienforscher weiter. Das Parteiausschlussverfahren hält er dabei aber für die falsche Maßnahme. „Inhaltlicher Streit statt administrativer Hammer. Die Erfahrung ist, dass solche Diskussionen einer Partei gar nicht schaden müssen, sie nützen sogar manchmal“, so Diederich.

Zustimmung erhält Nils Diederich vom Freiburger Parteienforscher Ulrich Eith. Das Ausschlussverfahren gegen Boris Palmer habe geringe Chancen auf Erfolg, weil für einen Ausschluss immer Vorsatz oder großer Schaden belegt sein müssten. Die Grünen entwickelten sich zur Volkspartei, so Eith zur Deutschen Presseagentur. „Da muss die Partei auch ein Stück weit Querköpfe in den eigenen Reihen aushalten.“ *BW24 und 24hamburg sind Angebote von IPPEN.MEDIA

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