Corona-Verordnung von BW: Testpflicht, 3G und Co. – Die Regeln im Überblick
Baden-Württemberg - Ab heute tritt im Südwesten eine neue Corona-Verordnung in Kraft. Was sich dann ändert – und warum die Inzidenz keine Rolle mehr spielen wird:
Ab Montag wird die bisher so wichtige Inzidenz für den Alltag der Menschen in Baden-Württemberg keine Rolle mehr spielen. Denn dann gilt im Südwesten eine neue Verordnung im Kampf gegen das Coronavirus, in der der Wert nicht mehr als ordnungspolitisches Instrument auftauchen wird. Das hat das Gesundheitsamt am Mittwoch in Stuttgart verkündet. Das bedeutet, dass die Menschen im Südwesten ab dem 16. August unabhängig von der Inzidenz wieder am gesellschaftlichen Leben teilnehmen dürfen – vorausgesetzt, sie sind geimpft, genesen oder getestet. „Wir machen alles möglich für Geimpfte“, sagte eine Sprecherin der Deutschen Presse-Agentur. „Jetzt geht es darum, den Menschen Freiheitsrechte zurückzugeben.“ HEIDELBERG24* hat zusammengefasst, was sich mit der neuen Corona-Verordnung von Baden-Württemberg ab Montag konkret ändert:
| Bundesland | Baden-Württemberg |
| Hauptstadt | Stuttgart |
| Bevölkerung | 11,07 Millionen (2019, Eurostat) |
| Ministerpräsident | Winfried Kretschmann (Grüne) |
Corona-Verordnung von Baden-Württemberg: Diese neuen Regeln gelten ab Montag im Südwesten
Mit der neuen Corona-Verordnung setzt Baden-Württemberg bereits ab nächster Woche die Beschlüsse aus dem Corona-Gipfel* vom Dienstag (10. August) um. Ab Montag, 16. August, soll in Innenräumen dann die 3G-Regel gelten. Wer also ins Restaurant, ins Kino oder zum Friseur* möchte, muss entweder genesen, geimpft oder getestet sein. Nach Angaben des Gesundheitsministeriums soll diese Regel in Baden-Württemberg unabhängig vom Inzidenz-Wert der jeweiligen Region gelten.
Auch sieht die Regierung von Baden-Württemberg in der neuen Corona-Verordnung vor, dass es bei kulturellen Veranstaltungen im Innenbereich sowie in Clubs und Diskotheken keine Personenobergrenze mehr* geben soll. Die Einrichtungen könnten somit unter Vollauslastung öffnen – sofern die Besucher geimpft oder genesen seien oder einen Test vorweisen könnten.
Wichtig: Wer in eine Disco oder einen Club möchte, der braucht einen PCR-Test. Für alle anderen Bereiche, wie beispielsweise beim Friseur, im Stadion, Gastronomie, Kulturveranstaltungen, reicht ein normaler Schnelltest aus. HEIDELBERG24* gibt einen Überblick über die Orte, wo der negative Corona-Test für Ungeimpfte bald zum Muss wird.* „Vor dem Hintergrund der Verhältnismäßigkeit haben wir uns nun für diesen Weg entschieden“, sagte Gesundheitsminister Manne Lucha am Freitag in Stuttgart. Zunächst sollten PCR-Tests auch für Kulturveranstaltungen zur Pflicht werden.
In Baden-Württemberg will man außerdem trotzdem an den Obergrenzen für Besucher von Sportveranstaltungen festhalten, die auf der Ministerpräsidentenkonferenz beschlossen wurden. In Fußballstadien und Sportveranstaltungen mit mehr als 5.000 Zuschauern soll demnach maximal die Hälfte der Plätze der Veranstaltungsstätte oder des Stadions besetzt werden. Die Höchstzahl der Zuschauer soll bei 25.000 liegen, wie auch echo24* berichtet. Wie mit Musikfestivals mit Tausenden Besuchern umgegangen werde, sei noch offen, sagte eine Sprecherin.
Corona-Verordnung von Baden-Württemberg: Inzidenz gestrichen – aber nicht vergessen
Die neue Corona-Verordnung streicht die Inzidenz bei der Bewertung der Lockerungen und Verschärfungen. Aber: Vergessen wird die 7-Tage-Inzidenz trotzdem nicht. „Die Landesregierung behält sich vor, zusätzliche Maßnahmen zu ergreifen, wenn das Ausbruchsgeschehen sich verstärkt und eine Überlastung des Gesundheitswesens droht. Dazu wird sie die Auslastung der Intensivbetten, die Sieben-Tage-Inzidenz, die Impfquote und die Anzahl schwerer Krankheitsverläufe fortlaufend beobachten“, heißt es in der Verordnung.
Corona-Verordnung von Baden-Württemberg: Testpflicht für Ungeimpfte könnte teuer werden
Die Länder-Chefs und Bundeskanzlerin Angela Merkel haben nach dem Corona-Gipfel am Dienstag außerdem verkündet, dass die bisher kostenlosen Corona-Tests im Bundesland ab dem 11. Oktober kostenpflichtig* werden sollen. Das bedeutet auch in Baden-Württemberg, dass Ungeimpfte tiefer in die Tasche greifen müssen, wenn sie etwa zum Friseur oder ins Restaurant wollen. Ausnahmen gelten für Personen, die nicht geimpft werden können und für die keine allgemeine Impfempfehlung geben – zum Beispiel Schwangere sowie Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Für diese Menschen soll es weiterhin kostenlose Antigen-Schnelltests geben.*
Corona-Verordnung von Baden-Württemberg: Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen
Seit dem 25. August ist zudem die Verordnung zu Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen in Kraft getreten: Jetzt gibt es in den Einrichtungen keine Beschränkungen mehr bei der Besucherzahl. Bislang hing diese von der jeweiligen Inzidenz vor Ort ab. Nichtgeimpfte Personen müssen auch künftig einen Antigen-Schnelltest (neu: nicht älter als 24 Stunden) oder einen PCR-Test (nicht älter als 48 Stunden) vorweisen. Insbesondere nicht-geimpftes Personal muss sich regelmäßig testen lassen.
Die Regelungen für Krankenhäuser im Einzelnen:
- Keine Beschränkung der Besucherzahl (zuvor eine Besucherin / ein Besucher pro Tag abhängig von der der Inzidenzstufe).
- Testgültigkeit Schnelltest: 24 Stunden, PCR-Test: 48 Stunden (zuvor 48 Stunden beim Schnelltest).
- Testpflicht für Schülerinnen und Schülern zwischen dem 7. und 12. Lebensjahr auch während des regulären Schulbetriebs.
- Personal wird arbeitstäglich mit einem COVID-19 Schnelltest getestet, für immunisiertes Personal kann die Einrichtung eine anderweitige Regelung treffen.
- Personal muss in der Einrichtung eine medizinische Maske tragen, die Einrichtung kann aus Gründen des Patientenschutzes im patientennahen Bereich anderweitige Regelungen anordnen.
Die Regelungen für Pflegeeinrichtungen im Einzelnen:
- Keine Beschränkung der Besucherzahl (zuvor zwei Besucherinnen / Besucher pro Tag abhängig von der Durchimpfung der Bewohnerinnen / Bewohner und der Inzidenzstufe).
- Testgültigkeit Schnelltest: 24 Stunden, PCR-Test: 48 Stunden (zuvor 48 beim Schnelltest).
- Testpflicht entfällt bei Schülerinnen und Schülern zwischen dem 7. und 12. Lebensjahr während des regulären Schulbetriebs Gemeinschaftsaktivitäten sind unter bestimmten Voraussetzungen erlaubt.
- Keine Abmelde- und Anmeldepflicht für Bewohnerinnen / Bewohner.
- Testpflicht für nicht-immunisiertes Personal stationär viermal wöchentlich (zuvor dreimal wöchentlich) und ambulant dreimal wöchentlich (zuvor zweimal wöchentlich); Teilzeitbeschäftigung wird entsprechend berücksichtigt.
(kab/esk) *HEIDELBERG24 und echo24 sind ein Angebot von IPPEN.MEDIA.