Viele Verstöße gegen die Corona-Regeln

Mehr als 63.000 Corona-Verstöße in BaWü: Eine Maßnahme wird besonders missachtet

Seit Beginn der Corona-Pandemie wurden in Baden-Württemberg 63.000 Verstöße gegen die Corona-Regeln verzeichnet. Eine bestimmte Maßnahme wurde am häufigsten missachtet.

Schon zu Beginn der Corona-Pandemie wird immer wieder über den Nutzen von bestimmten Maßnahmen der Corona-Verordnung* heftig diskutiert. Der Großteil der Bevölkerung in Baden-Württemberg hält sich weitestgehend an die bundesweiten Corona-Maßnahmen. Doch immer wieder wird gegen bestimmte Auflagen verstoßen – von manchen aus Versehen, von anderen aus purem Trotz es besser zu wissen.

Dabei explodieren die Zahlen der Corona-Neuinfektionen in Deutschland förmlich. Auch in Baden-Württemberg steigen die Infektionszahlen* weiterhin rasant an, worüber echo24.de* bereits regelmäßig berichtete. Bundesweit herrscht deshalb derzeit der „Lockdown light“ – mit strengen Regeln*.

  • In Baden-Württemberg gibt es bislang 110.633 Coronavirus-Infektionen, wovon schätzungsweise 69.751 Personen bereits genesen und 2.225 Personen in Verbindung mit Sars-CoV-2 verstorben sind (Stand: 13. November 2020).
  • In fast allen Regionen wurden bereits verschiedene Warnstufen ausgerufen. Für ganz Baden-Württemberg ist wegen steigender Coronavirus-Neuinfektionen die Pandemiestufe 3 ausgerufen (Stand: 13. November 2020).

63.000 Corona-Verstöße in Baden-Württemberg: Diese Maßnahmen wurden missachtet

Die Polizei in Baden-Württemberg hat vom 23. März 2020 bis 9. Oktober 2020 insgesamt 63.000 Verstöße gegen die Corona-Verordnung verzeichnet. Mindestens 35.000 dieser Verstöße wurden dem Missachten der Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes zugeordnet. Neben Verstößen gegen die Maskenpflicht wurden auch das Ansammlungs-Verbot sowie Auflagen für private Veranstaltungen missachtet. Dies ergab die Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage des fraktionslosen Abgeordneten Heinrich Fiechtner.

Laut Deutscher Presseagentur fragte Fiechtner zudem das Innenministerium, ob ein Hausverbot gegen Menschen rechtlich zulässig sei, wenn diese aus medizinischen Gründen durch ein Attest von dem Tragen einer Maske befreit seien. Das Ministerium verneinte diese Frage und begründete die Antwort mit dem Gleichbehandlungsgesetz.

Befreiung von der Maskenpflicht: Konsequenzen für falsche Atteste in Baden-Württemberg?

Der Abgeordnete Heinrich Fichtner hatte vor Kurzem für Aufruhr gesorgt. Derzeit sind nach Auskunft der Landtagspressestelle sieben Abgeordnete von der Maskenpflicht durch ein Attest befreit. Der Onkologe und Palliativmediziner Fiechtner gehört selbst dazu. Kürzlich hat er in einem selbstgedrehten Youtube-Video mit dem fraktionslosen Abgeordneten Wolfgang Gedeon, der ebenfalls Mediziner ist, vor der Kamera Atteste getauscht, um sich von der Maskenpflicht befreien zu lassen. Die beiden laufen seitdem laut Deutscher Presseagentur ohne Maske durchs Plenum.

Medizinisch kann der Baden-Württembergische Landtag Atteste nicht anzweifeln*. Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) hat allerdings erklärt, es könne strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen, wenn jemand ein Attest wissentlich unrichtig ausstelle und dieses Attest dann einer Behörde vorlege. Zudem können berufsrechtliche Konsequenzen drohen.

Corona-Maßnahmen in Baden-Württemberg: Diskriminierung durch die Maskenpflicht

Laut dem Innenministerium haben sich seit März 2020 mehr als 60 Menschen mit Bezug auf eine Diskriminierung* wegen einer Behinderung oder chronischen Erkrankung an die Antidiskriminierungsstelle des Landes Baden-Württemberg (LADS) gewandt. Die Anfragen stehen überwiegend im Zusammenhang mit der Pflicht, eine Mund-Nasen-Bedeckung in Geschäften, in Arztpraxen, im Nahverkehr oder in Schulen zu tragen.

Mindestens 35.000 Verstöße gegen die Maskenpflicht wurden bisher in Baden-Württemberg verzeichnet. Symbolfoto: dpa

Allgemein wird von verschiedenen Gruppen immer wieder gegen die Corona-Verordnung geklagt. Seit dem 2. November gelten wieder Maßnahmen, die die Ausbreitung des Coronavirus verlangsamen sollen. Dabei trifft es die Gastronomen erneut hart. Restaurants müssen schließen oder dürfen Speisen nur noch liefern oder To-Go anbieten. Das wollen zahlreiche Gastronomen nicht auf sich sitzen lassen und reichen derzeit vermehrt Klagen gegen die neuen Corona-Regeln* ein.

Hoffnung auf ein baldiges Ende der Corona-Pandemie und deren Maßnahmen?

Immer mehr Menschen leiden zunehmend unter den Corona-Maßnahmen. Auch viele Studenten leiden psychisch* unter der aktuellen Situation durch die Corona-Pandemie. Es herrschen eine soziale Isolation, Angst um Angehörige und Sorge um ein möglicherweise verlängertes Studium vor.

Etwas Hoffnung bietet die Aussicht auf einen Corona-Impfstoff*. Zahlreiche Wissenschaftler und Unternehmen arbeiten zudem derzeit an einer Lösung zur Eindämmung des Coronavirus in Schulen und anderen öffentlichen Räumen mit viel Publikumsverkehr. Die Firma IKG aus Güglingen bei Heilbronn hat die „Anti-Covid-Box“ entwickelt, die Sars-CoV-2-Viren aus der Raumluft saugt. Forscher des Karlsruher Institut für Technologie (KIT) arbeiten derzeit an der Optimierung eines Luftfilters*. *echo24.de ist Teil des Ippen-Digital-Netzwerks

Rubriklistenbild: © Kay Nietfeld/dpa

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