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Wird er 2017 den Kanzler stellen? SPD-Partei-Chef Sigmar Gabriel.

Gabriel spaltet SPD

Sozialdemokraten ringen mit der Kanzler-Frage

Berlin - Die Kanzlerfrage sorgt bei den Sozialdemokraten weiter für Diskussionen. Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Schäfer-Gümbel begrüßt einen Kampf um die Kanzler-Kandidatur, hat aber auch Zweifel.

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel begrüßte am Dienstag grundsätzlich den von Parteichef Sigmar Gabriel gemachten Vorschlag eines Mitgliederentscheids - bezweifelte aber, dass überhaupt mehrere Kandidaten ihr Interesse an der Spitzenkandidatur bei der Wahl im Herbst 2017 anmelden werden. SPD-Generalsekretärin Katarina Barley beklagte, dass die Debatte um die Kanzlerkandidatur aufgebauscht werde.

Gabriels Vorstoß sei "eine gute Idee, wenn es mehrere Kandidaten gibt", sagte Schäfer-Gümbel im Bayerischen Rundfunk (BR). Ob es einen Konkurrenzkampf gebe, werde sich aber in den kommenden Wochen und Monaten zeigen. "Im Moment bin ich da eher skeptisch."

Scholz lehnt Konkurrenzkampf ab

Der Vorsitzende der Hessen-SPD sieht sich selbst nicht als Anwärter und machte deutlich, sich auf die voraussichtlich im Herbst 2018 stattfindende Wahl in seinem Bundesland konzentrieren zu wollen. "Ich hab 'ne Aufgabe in Hessen zu lösen", sagte er dem BR. "Bei der letzten Landtagswahl haben 4000 Stimmen gefehlt, um einen Regierungswechsel hinzukriegen, und diese 4000 Stimmen wollen wir beim nächsten Mal holen."

Gabriel hatte dem "Spiegel" gesagt, es wäre "hervorragend", wenn es im nächsten Jahr "zwei oder drei" Bewerber für die SPD-Spitzenkandidatur gäbe. Die Partei würde dann per Mitgliederentscheid über die Personalie abstimmen. Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) lehnte dagegen einen Konkurrenzkampf um die Kandidatur ab: Der SPD-Vorsitzende sei "der natürliche Kanzlerkandidat".

Stegner findet Gabriels Vorschlag ein "selbstbewussten Signal"

SPD-Vize Ralf Stegner sprach am Dienstag im ARD-"Morgenmagazin" von einem "selbstbewussten Signal" Gabriels, dass es ihm um Inhalte und nicht um Posten gehe. "Der Kern bei uns ist, dass wir uns jetzt zunächst über die Gerechtigkeitsfragen der Politik unterhalten", fügte Stegner hinzu. Die Frage der Kanzlerkandidatur stelle sich erst im kommenden Jahr.

Auch Schäfer-Gümbel forderte, dass sich die Sozialdemokraten vor allem bei ihren Kernthemen stärker profilieren müssten. "Und das ist sozialer Zusammenhalt und Fortschritt", sagte er im BR. Die SPD habe auf diesen Feldern in der großen Koalition Dinge erreicht, die selbst in einer rot-grünen Koalition schwierig gewesen wären - "vom Mindestlohn über die Rente nach 45 Beitragsjahren über die Mietpreisbremse bis hin zu dem, was wir jetzt bei Leiharbeit und Werkverträgen geregelt haben".

Barley versucht Wogen zu glätten

Barley bestritt, dass in ihrer Partei ein Dissens über den künftigen Kanzlerkandidaten bestehe. "Da wird jetzt wirklich was hochgeschraubt", sagte die SPD-Generalsekretärin am Dienstag dem RBB Inforadio. "Und über Inhalte redet im Moment kaum jemand. Das ist ärgerlich."

Sowohl Gabriel als auch Scholz hätten lediglich die allgemeine Parteilinie wiedergegeben. "Was Sigmar Gabriel gesagt hat, steht sogar in der Parteisatzung. Sollte es mehrere Bewerber für die Kanzlerkandidatur geben, wird es einen Mitgliederentscheid geben", erklärte Barley. "Und Olaf Scholz hat das gesagt, was wir immer sagen: Der Parteivorsitzende hat den ersten Zugriff. Da sehe ich keinen Widerspruch."

Vizekanzler und Wirtschaftsminister Gabriel steht parteiintern unter anderem wegen der schlechten Umfragewerte von um die 20 Prozent für die SPD in der Kritik. Die Partei will ihr Wahlprogramm im Frühsommer 2017 beschließen und dann auch über den Kanzlerkandidaten entscheiden.

afp

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