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In Bremen wurde schon 2014 ein Pilotversuch mit den Hauben vom Typ "POL-i-VEIL" gestartet.

Schutz vor Speichel-Attacken 

Rheinland-Pfalz: Spuckhauben für die Polizei 

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Rheinland-Pfalz – Was aussieht als würde es im Chemielabor eingesetzt, soll tatsächlich einem weit verbreitendem Problem entgegenwirken. Denn Spuck-Attacken auf Polizisten sind keine Seltenheit. 

Nach Angaben der CDU in Rheinland-Pfalz werdenPolizisten von aggressiven und infektiösen Straftätern nicht nur beleidigt, geschlagen und getreten, sondern auch gebissen und angespuckt.

So zum Beispiel in Ludwigshafen bei einem Polizeieinsatz in der Damentoilette, bei einem randalierenden Mann am Berliner Platz und bei einem Raumschiff-Fan in Ludwigshafen-West.

Fremder Speichel im Gesicht sei „im höchsten Maße demütigend, ekelig und beleidigend“. Im Mundsekret lebten nicht nur Mikroben, sondern auch unter Umständen infektiöse Viren und Bakterien.

Aus diesem Grund will der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz (SPD) Spuckschutzhauben für seine Beamten anschaffen. So könnten die Beamte den Angreifern diese Haube über den Kopf ziehen und sich vor weitere Speichel-Attacken schützen.

Eine im November eingesetzte landesweite Arbeitsgruppe solle bis März „ein geeignetes Modell identifizieren“, geht aus einer Kleinen Anfrage des CDU-Landtagsabgeordneten Matthias Lammert hervor. 

Auch Justizvollzugsbeamte sollen mit solchen Hauben ausgestattet werden. Der Bedarf für Mitarbeiter von Gerichten und Staatsanwaltschaften werde noch geprüft, hieß es in der Antwort von Lewentz.

Die Anzahl der „Spuck-Fälle“

Die Zahl der Fälle, in denen Polizeibeamte im Einsatz angespuckt wurden, ist in den vergangenen Jahren gestiegen. Wurden 2010 noch elf Fälle registriert, waren es 2014 den Angaben zufolge 72 Fälle. Die tatsächliche Fallzahl dürfte aber höher liegen, da das Spucken wahrscheinlich nicht in allen Fällen in der Datei „Gewalt gegen Polizeibeamte“ als „sonstige Tathandlung“ eingetragen wurde.

Seit Mai 2015 könne das Spucken in jener Datei als eigene Tathandlung ausgewählt werden. Nach vorläufigen Zahlen stehen für 2015 bisher 83 Fälle in der Statistik. Das „Lagebild“ sei aber hier noch nicht abgeschlossen.

Der Tatbestand

Das vorsätzliche Anspucken eines Polizisten erfülle den Tatbestand der Beleidigung. Eine vorsätzliche Körperverletzung sei dann gegeben, wenn durch das Anspucken eine Infektionskrankheit übertragen werde – und der Täter dies billigend in Kauf genommen habe.

Sogenannte Schutzhauben seien da ein „adäquater Schutz“ für Polizeibeamte. Andere Bundesländer hätten solchen Hauben bereits eingeführt. Sie kosten je nach Modell zwischen fünf und zehn Euro.

dpa/kp

Quelle: Mannheim24

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