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Innenminister Thomas de Maizière zu Besuch im PHV.

Gall will schnellere Abschiebung

De Maizière lobt Abläufe im Patrick-Henry-Village 

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Heidelberg-Kirchheim – Der Innenminister hält das neue Registrierungszentrum für Flüchtlinge für vorbildhaft. Weiterhin behalte das Zentrum seine reine Funktion als „Drehkreuz“ für Flüchtlinge.

Die Zahl der Flüchtlinge steigt seit Monaten, viele Unterkünfte sind überfüllt - jetzt will Baden-Württembergs Innenminister Reinhold Gall (SPD) die Rückkehr von Asylbewerbern beschleunigen. 

Er werde in wenigen Tagen ein Konzept dazu vorlegen, kündigt Gall am Donnerstag bei dem gemeinsamen Besuch mit Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière (CDU) im PHV an. Auch Oberbürgermeister Dr. Eckart Würzner sowie Integrationsministerin Bilkay Öney sind mit vor Ort. Abgelehnte Asylbewerber sollen künftig schneller als bisher abgeschoben werden.

Maizière ergänzt, es sei gut, wenn Asylbewerber ohne Chance auf ein Bleiberecht gar nicht erst in kommunalen Unterkünften untergebracht würden. Sie sollten am besten aus einer Sammeleinrichtung in ihre Heimat zurückgeführt werden. Je länger die Menschen in Deutschland blieben, desto schwieriger sei ihre Rückführung

OB Würzner bezieht Stellung

Im gemeinsamen Pressegespräch betont auch der OB: „Wir sind übereingekommen, dass die Menschen, die nach Deutschland kommen, schnell registriert werden müssen und schnell ihren Asylantrag stellen können. Das ist für uns als Städte sehr wichtig. Wir in Heidelberg sind bereit, hierfür ein Drehkreuz mit zu tragen.“ Damit entlaste Heidelberg viele Städte, in denen die Menschen bislang monatelang auf den Beginn des Asylverfahrens gewartet haben. Des Weiteren solle es im Registrierzentrum nicht gleichzeitig weitere Unterbringungen oder gar Abschiebungen geben. 

In diesem Jahr wurden laut Innenministerium bereits 1.644 abgelehnte Asylbewerber aus dem Südwesten abgeschoben – im Jahr 2014 waren es noch 1.211. Im Bund gibt es Überlegungen, künftig auch Flugzeuge der Bundeswehr bei der Abschiebung einzusetzen.

In anderen Ländern – etwa in Bayern - werden Asylbewerber ohne Aussicht auf Bleiberecht zentral untergebracht, um sie leichter abschieben zu können. Ein Beispiel dafür ist das „Balkan-Zentrum“ in Bamberg, das de Maizière (CDU) am Donnerstag vor seinem Besuch in Heidelberg besichtigt hatte.

Effiziente Bündelung der Aufgaben

Von der Unterbringung in Heidelberg überzeugt sich der CDU-Minister am Donnerstag. Es habe das Zeug zu einem bundesweiten Pilotprojekt. In Heidelberg werde gebündelt, wozu sonst manchmal Wochen gebraucht würde. 

De Maizière betont, die professionelle und effektive Verteilung von Flüchtlingen sei zwar wichtig, aber „nicht unser Ziel“. Das Ziel sei, die Zahl der Flüchtlinge, die nach Deutschland kommen, zu verringern.

Für Heidelberg ist das Registrierzentrum keine leichte Aufgabe: „Wir investieren derzeit gemeinsam mit Partnern 400 Millionen Euro, um in ehemaligen Kasernen 1.400 Wohnungen für alle Bevölkerungsgruppen zu schaffen, zum größten Teil im preiswerten Segment. Das ist und bleibt eine gewaltige Herausforderung, die wir nur gemeinsam bewältigen können.“

Maizière besorgt über Gewalt gegen Flüchtlinge

Besorgt reagiert de Maizière auf die Zunahme von Gewalt gegen schutzsuchende Menschen. Seit Wochen sei ein erheblicher Anstieg von Angriffen auf Asylbewerber und Asylbewerbereinrichtungen zu beobachten. Die verrohte Sprache, die inzwischen bei einer Minderheit der Bevölkerung eingerissen sei, bereite den Boden dafür. Solche Taten müssten mit der Härte des Rechtsstaats bekämpft werden.

Keine Akzeptanz gebe es aber auch für Schlägereien innerhalb von Flüchtlingsunterkünften oder für Kriminalität durch Flüchtlinge. Um hier Gerüchte durch Fakten zu ersetzen, werde es in Kürze einen eigenen Lagebericht geben. „Wenn es eng ist in einer Turnhalle, ist das nicht schön, aber es ist kein Grund, sich zu schlagen. Und wenn man Sorgen hat über viele Asylbewerber, dann verstehen wir das, aber es ist kein Grund, Gewalt anzuwenden“, betonte de Maizière. Man werde Straftaten im Zusammenhang mit dem Flüchtlingsthema nicht dulden, egal von wem sie begangen würden.

Quelle: Heidelberg24

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